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   VG Würzburg, 19.09.2008 - W 5 K 08.787   

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VG Würzburg, 19.09.2008 - W 5 K 08.787 (https://dejure.org/2008,73818)
VG Würzburg, Entscheidung vom 19.09.2008 - W 5 K 08.787 (https://dejure.org/2008,73818)
VG Würzburg, Entscheidung vom 19. September 2008 - W 5 K 08.787 (https://dejure.org/2008,73818)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Feuerwehrhaus ist Anlage für Verwaltungen im Sinne BauNVO § 4 Abs 2 Nr 3

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 20.05.1996 - 2 S 96.1175

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit einer Rettungswache im allgemeinen Wohngebiet

    Auszug aus VG Würzburg, 19.09.2008 - W 5 K 08.787
    Der von Beklagtem und Beigeladener für ihre Ansicht herangezogene Beschluss des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs (vom 20.05.1996, 2 S 96.1175, BauR 1996, 818), der ein Rotkreuzhaus mit Rettungswache betraf, lässt sich nach obigen Ausführungen also nicht auf ein Feuerwehrhaus übertragen.
  • BVerwG, 23.12.1997 - 4 BN 23.97

    Bebauungsplan; Festsetzungen; Baugebiet, Gemeinbedarfsfläche;

    Auszug aus VG Würzburg, 19.09.2008 - W 5 K 08.787
    Die bei Fickert/Fieseler (BauNVO) genannten Beispiele von Anlagen für "soziale Zwecke einerseits" (Rd.Nrn. 6.3 bis 6.7 zu § 4 BauNVO) und "für Verwaltungen" andererseits (Rd.Nrn. 11 bis 12.1 zu § 4 BauNVO), jeweils mit entsprechender Rechtsprechung, lassen erkennen, dass mit "sozialen" Zwecken im Grunde die Daseinsvorsorge und Daseinsfürsorge (vgl. BVerwG, B.v. 23.12.1997, 4 BN 23.97, DVBl. 1998, 601) gemeint ist, also zu einem guten Teil das, was man schlagwortartig mit "Wohlfahrtspflege" umschreiben könnte.
  • BVerwG, 23.04.1998 - 4 B 40.98

    Berufungszulassung; Bindungswirkung; Änderung der maßgeblichen Sach- und

    Auszug aus VG Würzburg, 19.09.2008 - W 5 K 08.787
    Dabei beurteilt sich die Frage, ob eine Baugenehmigung (ein Vorbescheid) den klagenden Nachbarn in seinen Rechten verletzt, grundsätzlich nach der Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Genehmigungserteilung; Änderungen zu Gunsten des Bauherrn sind aber zu berücksichtigen (BVerwG, B.v. 23.04.1998, 4 B 40/98, Buchholz 406.11, § 9 BauGB Nr. 87; BauR 1998, 995 - 997).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.05.2013 - 1 A 11021/12

    Betrieb eines Boots- und Kanuverleihs in einer Gemengelage

    Demgegenüber handelte es sich bei dem an das Grundstück der Kläger angrenzenden Feuerwehrhaus entgegen der Auffassung der Kläger nicht um eine Anlage für soziale Zwecke i.S. von § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO sondern um eine Anlage für Verwaltungen, die in einem Mischgebiet gemäß § 6 Abs. 2 BauNVO allgemein und in einem allgemeinen Wohngebiet gemäß § 4 Abs. 3 Nr. 3 BauNVO lediglich ausnahmsweise zulässig ist (vgl. VG Würzburg, Urteil vom 19. September 2008 - W 5 K 08.787 - in juris m.w.N.).
  • VG Weimar, 24.02.2010 - 1 E 66/10

    Baurechtliche Nachbarklage

    Der sog. Gebietsgewährleistungsanspruch vermittelt dem betroffenen Nachbarn einen Anspruch auf Aufhebung einer Baugenehmigung, wenn in einem in einem Bebauungsplan festgesetzten Baugebiet oder in einem unbeplanten Innenbereich, dessen Eigenart einem der Baugebietstypen der Baunutzungsverordnung entspricht (vgl. § 34 Abs. 2 BauGB ), ein Vorhaben genehmigt worden ist, das dort nach der einschlägigen Vorschrift der Baunutzungsverordnung nach der Art der baulichen Nutzung nicht zulässig ist (vgl. BVerwG, Urteil vom 16. September 1993 - 4 C 28/91 -, [...] = NJW 1994, 1546 ff.; OVG Saarlouis, Beschluss vom 19. August 2002 - 2 W 5/02 -, [...] m.w.N.; VGH Mannheim, Urteil vom 29. Januar 2008 - 8 S 2748/06 -, [...]; VG München, Urteil vom 10. November 2008 - M 8 K 08.1171 -, [...]; VG Würzburg, Urteil vom 19. September 2008 - W 5 K 08.787 -, [...] m.w.N.).
  • VG Gera, 09.07.2013 - 5 K 237/12

    Nachbarklage gegen immissionsrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen;

    Hinzu kommt, dass an der Hauptstraße in unmittelbarer Umgebung des klägerischen Grundstückes mit dem Bauhof und der Feuerwehr auch Anlagen der Verwaltung ansässig sind (vgl. dazu auch: SaarländVG, Urteile vom 26. Oktober 2011 - 5 K 899/10 - und vom 9. April 2008 - 5 K 1030/07 - VG Würzburg, Urteil vom 19. September 2008 - W 5 K 08.787 - zitiert nach juris).
  • VG Gera, 09.07.2013 - 5 K 252/12

    Klage einer Gemeinde gegen eine immissionsrechtliche Genehmigung zweier

    Hinzu kommt, dass an der Hauptstraße in N... mit dem Bauhof und der Feuerwehr auch Anlagen der Verwaltung ansässig sind (vgl. dazu auch: SaarländVG, Urteile vom 26. Oktober 2011 - 5 K 899/10 - und vom 9. April 2008 - 5 K 1030/07 - VG Würzburg, Urteil vom 19. September 2008 - W 5 K 08.787 - zitiert nach juris).
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