Rechtsprechung
VG Würzburg, 19.09.2019 - W 1 K 18.1441 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,66884) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BayBG Art. 97 Abs. 1, Abs. 2; VwGO § 113 Abs. 5 S. 2, § 114
Anspruch auf Übernahme der Erfüllung eines Schmerzensgeldanspruches - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 19.09.2019 - W 1 K 18.1441
- VGH Bayern, 01.06.2021 - 3 B 20.1555
Wird zitiert von ... (2)
- VG Ansbach, 30.09.2020 - AN 1 K 19.02198
Erfüllungsübernahme bei Schmerzensgeldanspruch eines Polizisten
Neben dem Verweis auf das Urteil der streitentscheidenden Kammer vom 25. Juli 2019 (AN 1 K 18.01545) verwies der Bevollmächtigte des Klägers auch auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Würzburg vom 17. September 2019 (W 1 K 18.1441), in dem sogar bei einem Vollstreckungsbescheid angenommen worden sei, dass der Beklagte verpflichtet sei, im Rahmen einer Ermessensentscheidung selbst die konkrete Höhe des angemessenen Schmerzensgeldes zu bestimmen und in dieser Höhe eine Erfüllungsübernahme vorzunehmen. - VG Regensburg, 02.06.2020 - RN 12 K 19.1684
Schmerzensgeld, Beamter, Bescheid, Beamte, Dienstunfall, Dienstherr, …
In diesen Fällen den Geschädigten in den zeit- und kostenintensiveren Klageweg zu zwingen, wenn er sich einen Rückgriff auf Art. 97 BayBG offen halten wolle, stünde im Widerspruch zum Fürsorgegedanken des Art. 97 BayBG so (VG Würzburg, Urteil v. 19.09.2019 - W 1 K 18.1441; n.v.).