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   VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616   

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VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616 (https://dejure.org/2015,48457)
VG Würzburg, Entscheidung vom 22.12.2015 - W 2 K 15.30616 (https://dejure.org/2015,48457)
VG Würzburg, Entscheidung vom 22. Dezember 2015 - W 2 K 15.30616 (https://dejure.org/2015,48457)
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Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (41)

  • VGH Bayern, 04.06.2013 - 13a B 12.30111

    Afghanische Staatsangehörige sind bei einer Rückkehr in die Südostregion (hier

    Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
    Der Bayer. Verwaltungsgerichtshof geht in seiner aktuellen Rechtsprechung auf der Grundlage der verfügbaren Erkenntnismittel davon aus, dass afghanische Staatsangehörige bei einer Rückkehr in die Südostregion, der die Provinz Ghazni zuzurechnen ist, nach derzeitiger Sicherheitslage im Allgemeinen keiner erheblichen individuellen Gefahr für Leib oder Leben nach § 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a. F. ausgesetzt sind (vgl. BayVGH, B. v. 20.8.2015 - 13a ZB 15.30062 - juris; B. v. 11.3.2014 - 13a ZB 13.30246 - juris; U. v. 4.6.2013 - 13a B 12.30111 - juris).

    Dies gilt angesichts des festgestellten Risikos auch unter Berücksichtigung der in der Provinz Ghazni und im gesamten Land unzureichenden medizinischen Versorgungslage, bei der nur eingeschränkt gewährleistet sein dürfte, dass den Opfern nach schweren körperlichen Verletzungen keine dauerhaften Schäden verbleiben (Auswärtiges Amt, Bericht vom 2.3.2015 über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, Stand Oktober 2014, S. 23; vgl. BayVGH, U. v. 4.6.2013 - 13a B 12.30111 - juris; BVerwG, U. v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 Rn. 23).

    In der Provinz Ghazni gehören rund 44% der Bevölkerung dieser Volksgruppe an, weshalb nicht davon ausgegangen werden kann, dass diese Volkszugehörigkeit einen gefahrerhöhenden Umstand begründen würde (BayVGH, B. v. 1.12.2015 - 13a ZB 15.30224 - juris; U. v. 4.6.2013 - 13a B 12.30111 - juris; U. v. 8.12.2011 - 13a B 11.30276 - juris; U. v. 8.11.2012 - 13a B 11.30465 - juris).

  • BVerwG, 29.06.2010 - 10 C 10.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; subsidiärer Schutz; Afghanistan;

    Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
    Demnach kann der Schutzsuchende auf der Grundlage von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG lediglich individuelle nur ihm persönlich drohende Gefahren geltend machen (BVerwG, U. v. 29.6.2010 - 10 C 10/09 - NVwZ 2011, 48).

    Vielmehr besteht eine extreme Gefahrenlage auch dann, wenn der Schutzsuchende mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (vgl. BVerwG, U. v. 29.6.2010 - 10 C 10.09 - BVerwGE 137, 226).

  • VG Bayreuth, 01.04.2015 - B 3 K 14.30510

    Afghanistan; keine Abschiebungshindernisse; Rückkehr für volljährigen, jungen und

    Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
    Gleichwohl muss nicht jeder Rückkehrer aus Europa generell in unmittelbarem zeitlichem Zusammenhang mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit den Tod oder schwerste Gesundheitsschäden bei einer Rückführung erleiden (VG Bayreuth, U. v. 1.4.2015 - B 3 K 14.30510 - juris; VG Gelsenkirchen, U. v. 20.8.2015 - 5a K 2487/14.A - juris).

    Zudem spricht der Kläger die Landessprache Dari, weshalb es nicht maßgeblich darauf ankommt, ob er speziell mit den afghanischen Verhältnissen vertraut ist (vgl. BayVGH, B. v. 19.2.2014 - 13a ZB 14.30022 - juris; VG Bayreuth, U. v. 1.4.2015 - B 3 K 14.30510 - juris; VG München, U. v. 20.6.2013 - M 15.K 12.31010 - juris).

  • VG Köln, 15.09.2015 - 14 K 6064/14
    Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
    Im Hinblick auf die allgemeine Sicherheitslage in Kabul ist nicht von einer extremen allgemeinen Gefahrenlage auszugehen (s.a. OVG NW, B. v. 20.7.2015 - 13 A 1531/15.A - juris; VG Köln, U. v. 15.9.2015 - 14 K 6064/14.A - juris).

    Diese Entwicklung ist in Anbetracht der hohen Bevölkerungszahl für die Annahme einer Extremgefahr unzureichend, denn die Wahrscheinlichkeit, in Kabul als Zivilperson Opfer eines Anschlags zu werden, liegt noch immer unter der Schwelle für eine Extremgefahr (s.a. VG Köln, U. v. 15.9.2015 - 14 K 6064/14.A - juris).

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz;

    Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
    Hierbei ist jedenfalls annäherungsweise eine quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betroffenen Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Anzahl der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben der Zivilpersonen verübt werden, sowie eine wertende Gesamtbetrachtung erforderlich (BVerwG, U. v. 27.4.2010 - 10 C 4/09 - BVerwGE 136, 360 Rn. 33).

    Kann der Schutzsuchende keinen subsidiären Schutz erlangen, sind weiter hilfsweise die nationalen Abschiebungsverbote des § 60 Abs. 5 AufenthG und des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG zu prüfen (BVerwG, U. v. 27.4.2010 - 10 C 4/09 - BVerwGE 136, 360).

  • EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

    WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN

    Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
    Hierbei ist auf die jeweilige Herkunftsregion abzustellen, in die ein Kläger typischerweise zurückkehren würde (BVerwG, U. v. 14.7.2009 - 10 C 9/08 - BVerwGE 134, 188; BayVGH, U. v. 12.1.2012 - 13a B 11.30427 - juris Rn. 15 m. w. N.), also auf seinen "tatsächlichen Zielort" (EuGH, U. v. 17.2.2009 - C-465/07 - juris Rn. 40).

    Dies bleibt allerdings außergewöhnlichen Situationen vorbehalten, die durch einen sehr hohen Gefahrengrad gekennzeichnet sind (BVerwG, U. v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 - juris; EuGH, U. v. 17.2.2009 - Elgafaji, C-465/07 - juris).

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

    Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
    Dies gilt angesichts des festgestellten Risikos auch unter Berücksichtigung der in der Provinz Ghazni und im gesamten Land unzureichenden medizinischen Versorgungslage, bei der nur eingeschränkt gewährleistet sein dürfte, dass den Opfern nach schweren körperlichen Verletzungen keine dauerhaften Schäden verbleiben (Auswärtiges Amt, Bericht vom 2.3.2015 über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Afghanistan, Stand Oktober 2014, S. 23; vgl. BayVGH, U. v. 4.6.2013 - 13a B 12.30111 - juris; BVerwG, U. v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - NVwZ 2012, 454 Rn. 23).
  • VGH Bayern, 15.03.2013 - 13a B 12.30292

    Asylrecht Afghanistan; erhebliche Gefahr für Leib oder Leben; Gefahrendichte in

    Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs (z. B. U. v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris Rn. 31 ff.; U. v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris Rn. 28 ff; U. v. 15.3.2013 - 13a B 12.30292, 13a B 12.30325 - juris Rn. 35 ff.; B. v. 19.12.2014 - 13a ZB 14.30065; B. v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris; B. v. 10.8.2015 - 13a ZB 15.30050 - juris), der sich das Gericht anschließt, ist unter Zugrundelegung sämtlicher Auskünfte und Erkenntnismittel nicht davon auszugehen, dass ein arbeitsfähiger männlicher afghanischer Rückkehrer mit hoher Wahrscheinlichkeit alsbald nach seiner Rückkehr in eine derartige extreme Gefahrenlage geraten würde, die eine Abschiebung in den Heimatstaat verfassungsrechtlich als unzumutbar erscheinen ließe.
  • VGH Bayern, 10.08.2015 - 13a ZB 15.30050

    Asylrecht Afghanistan; Gruppenverfolgung; Zwangsrekrutierung; subsidiärer Schutz;

    Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bayer. Verwaltungsgerichtshofs (z. B. U. v. 3.2.2011 - 13a B 10.30394 - juris Rn. 31 ff.; U. v. 8.11.2012 - 13a B 11.30391 - juris Rn. 28 ff; U. v. 15.3.2013 - 13a B 12.30292, 13a B 12.30325 - juris Rn. 35 ff.; B. v. 19.12.2014 - 13a ZB 14.30065; B. v. 30.7.2015 - 13a ZB 15.30031 - juris; B. v. 10.8.2015 - 13a ZB 15.30050 - juris), der sich das Gericht anschließt, ist unter Zugrundelegung sämtlicher Auskünfte und Erkenntnismittel nicht davon auszugehen, dass ein arbeitsfähiger männlicher afghanischer Rückkehrer mit hoher Wahrscheinlichkeit alsbald nach seiner Rückkehr in eine derartige extreme Gefahrenlage geraten würde, die eine Abschiebung in den Heimatstaat verfassungsrechtlich als unzumutbar erscheinen ließe.
  • BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage;

    Auszug aus VG Würzburg, 22.12.2015 - W 2 K 15.30616
    Diese Gefahr kann auch dann nicht im Rahmen des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG berücksichtigt werden, wenn sie durch Umstände in der Person oder in den Lebensverhältnissen des Ausländers begründet oder verstärkt wird, aber nur eine typische Auswirkung der allgemeinen Gefahrenlage darstellt (BVerwG, U. v. 8.12.1998 - 9 C 4.98 - BVerwGE 108, 77).
  • VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30391

    Afghanischer Asylbewerber - Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 7 AufenthG 2004

  • BVerwG, 13.12.1978 - 6 C 77.78

    Fehlerhafte Rechtsbehelfsbelehrung - Widerspruch - Schriftformerfordernis -

  • VGH Bayern, 08.12.2011 - 13a B 11.30276

    Rückkehrgefährdung alleinstehender afghanischer Männer; hier: Provinz Ghazni

  • VGH Bayern, 30.09.2015 - 13a ZB 15.30063

    Asylrecht Afghanistan; unmenschliche Behandlung

  • OVG Niedersachsen, 07.09.2015 - 9 LB 98/13

    Unmenschliche oder erniedrigende Behandlung in der Islamischen Republik

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.07.2015 - 13 A 1531/15

    Nachweis einer konkreten Lebensgefahr in der afghanischen Provinz Wardak im

  • VGH Bayern, 01.12.2015 - 13a ZB 15.30224

    Verwaltungsgerichte, Aufklärungspflicht, Verfahrensmangel, Gerichtskosten,

  • VGH Bayern, 19.12.2014 - 13a ZB 14.30065

    Asylrecht Afghanistan; bewaffneter Konflikt; ernsthafte individuelle Bedrohung;

  • VGH Bayern, 19.02.2014 - 13a ZB 14.30022

    Asylrecht Afghanistan; extreme Gefahrenlage

  • VG Gelsenkirchen, 20.08.2015 - 5a K 2487/14

    Unglaubhaftes Verfolgungsschickal; widersprüchlicher Vortrag

  • VG München, 08.05.2014 - M 15 K 12.30903

    Afghanistan (Kabul); Bedrohung durch Stiefbrüder

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

    Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine

  • VGH Bayern, 08.11.2012 - 13a B 11.30465

    Asylrecht Afghanistan; Südostregion mit Provinz Ghazni; erhebliche konkrete

  • VGH Bayern, 30.07.2015 - 13a ZB 15.30031

    Asylrecht Afghanistan; Bedrohung durch Taliban; bewaffneter Konflikt; erhebliche

  • VGH Bayern, 20.08.2015 - 13a ZB 15.30062

    Asylrecht Afghanistan; bewaffneter Konflikt; ernsthafte individuelle Bedrohung;

  • VGH Bayern, 11.03.2014 - 13a ZB 13.30246

    Asylrecht Afghanistan; bewaffneter Konflikt; erhebliche individuelle Gefahr;

  • VGH Bayern, 03.02.2011 - 13a B 10.30394

    Rückkehr eines allein stehenden männlichen arbeitsfähigen Afghanen nach Parwan

  • VGH Bayern, 20.01.2012 - 13a B 11.30427

    Kein Abschiebungsverbot für Afghanen aus der Ostregion; Kabul als interne

  • VGH Hessen, 04.09.2014 - 8 A 2434/11

    Afghanistan Gefährdungslage in Herat

  • EuGH, 30.01.2014 - C-285/12

    Im Unionsrecht ist der Begriff "innerstaatlicher bewaffneter Konflikt" gegenüber

  • BVerwG, 18.10.1983 - 9 C 158.80

    Asylsuchender - Drittstaat - Politische Verfolgung - Asylberechtigter -

  • VGH Baden-Württemberg, 27.08.2013 - A 12 S 2023/11

    Verfolgungssicherheit der in die Türkei zurückkehrenden kurdischen Asylbewerber

  • VGH Baden-Württemberg, 06.03.2012 - A 11 S 3070/11

    Abschiebungsschutz für afghanischen Staatsangehörigen bei Gefahr unmenschlicher

  • BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

  • BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

    Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte;

  • BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

  • VGH Bayern, 21.06.2013 - 13a B 12.30170

    Asyl Afghanistan; Südregion - Uruzgan; Sperrwirkung bei Erlasslage; extreme

  • VGH Bayern, 03.07.2012 - 13a B 11.30064

    Keine Gruppenverfolgung der Volksgruppe der Hazara in Afghanistan - Rückkehr in

  • VG Bayreuth, 13.07.2015 - B 3 K 14.30344

    Afghanistan; - junger, volljähriger und gesunder Mann mit familiärem Netzwerk in

  • BVerwG, 20.02.2013 - 10 C 23.12

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft; Ahmadis; Flüchtlingsanerkennung; Folgeverfahren;

  • VG Karlsruhe, 21.11.2016 - A 2 K 3605/16

    Konversion zum Christentum; Sicherheitslage in der Provinz Ghazni im Jahr 2015;

    Ungeachtet der unbestritten bestehenden gesellschaftlichen Ausgrenzung und Benachteiligung besteht derzeit keine Gruppenverfolgung von Hazara in Afghanistan, weil die genannten Benachteiligungen und vereinzelten gewaltsamen Übergriffe - auch angesichts eines Anstiegs auf landesweit etwa 20 Vorfälle von auf Busreisen angegriffenen Hazara im Jahr 2015 (UNAMA Annual Report 2015, S. 49) und eines Anschlags auf eine vornehmlich von Angehörigen der Hazara besuchte Demonstration in Kabul im Juli 2016 mit 80 Toten und 231 Verletzten (https://www.tagesschau.de/ausland/kabul-explosion-105.html) - nicht die dafür erforderliche Verfolgungsintensität und Verfolgungsdichte i.S.v. § 3a Abs. 1 AsylG aufweisen (st. Rspr., z.B. VG Augsburg, Urt. v. 07.11.2016 - Au 5 K 16.31853 -, juris; VG Bayreuth, Urt. v. 13.08.2015 - B 3 K 15.30135 -, juris; VG Würzburg, Urt. v. 22.12.2015 - W 2 K 15.30616 -, juris Rn. 30; VG Ansbach, Urt. v. 28.04.2015 - AN 11 K 14.30570 -, juris; VG Aachen, Urt. v. 10.11.2014 - 7 K 2575/13.A -, juris; Bayerischer VGH, Urt. v. 03.07.2012 - 13a B 11.30064 -, juris Rn. 20 ff.; Urt. v. 21.06.2013 - 13a B 12.30170 -, juris Rn. 24).
  • VG Würzburg, 26.04.2016 - W 1 K 16.30269

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft - Afghanistan

    Ungeachtet der unbestritten bestehenden gesellschaftlichen Ausgrenzung und Benachteiligung besteht derzeit keine Gruppenverfolgung von Hazara in Afghanistan, weil die genannten Benachteiligungen und vereinzelten gewaltsamen Übergriffe nicht die dafür erforderliche Verfolgungsintensität und Verfolgungsdichte i. S. d. § 3a Abs. 1 AsylG aufweisen (Lagebericht des Auswärtigen Amtes über die asyl- und abschieberelevante Lage in der islamischen Republik Afghanistan vom 6. November 2015 - Stand: November 2015 - Seite 11; ebenso st.Rspr., z. B. BayVGH, U. v. 3.7.2012 - 13a B 11.30064 - juris Rn. 27; U. v. 21.6.2013 - 13a B 12.30170 - juris Rn. 24; VG Würzburg, U. v. 22.12.2015 - W 2 K 15.30616 - juris Rn. 30).
  • VG Würzburg, 30.05.2016 - W 1 S 16.30617

    Eine Abschiebung nach Afghanistan führt nicht zwangsweise alsbald zum sicheren

    Ungeachtet der unbestritten bestehenden gesellschaftlichen Ausgrenzung und Benachteiligung besteht derzeit keine Gruppenverfolgung von Hazara in Afghanistan, weil die genannten Benachteiligungen und vereinzelten gewaltsamen Übergriffe nicht die dafür erforderliche Verfolgungsintensität und Verfolgungsdichte i. S. d. § 3a Abs. 1 AsylG aufweisen (Lagebericht des Auswärtigen Amtes über die asyl- und abschieberelevante Lage in der islamischen Republik Afghanistan vom 6. November 2015 - Stand: November 2015 - Seite 11; ebenso st.Rspr., z. B. BayVGH, U.v. 3.7.2012 - 13a B 11.30064 - juris Rn. 27; U.v. 21.6.2013 - 13a B 12.30170 - juris Rn. 24; VG Würzburg, U.v. 22.12.2015 - W 2 K 15.30616 - juris Rn. 30).
  • VG Magdeburg, 20.10.2016 - 5 A 523/16

    Afghanistan- kein Abschiebungsverbot für Haz1ara

    Zudem spricht der Kläger die Landessprache Dari, weshalb es nicht maßgeblich darauf ankommt, ob er speziell mit den afghanischen Verhältnissen vertraut ist (ebenso BayVGH, Beschluss vom 19.02.2014 - 13a ZB 14.30022 - juris; VG Würzburg, Urteile vom 26.04.2016 - W 1 K 16.30269 - sowie vom 22.12.2015 - W 2 K 15.30616 - jeweils juris).
  • VG Leipzig, 12.04.2017 - 1 K 954/16

    Anspruch auf Prüfung eines Abschiebungsverbots eines Afghanen nach Trennung von

    Trotz der allgemein schlechten Sicherheitslage in Afghanistan (vgl. European Asylum Office, Afghanistan Security Situation, Januar 2016 - EASO-Bericht -, S. 22; Anmerkungen von UNHCR zur Situation in Afghanistan 12/2016) kann weiterhin nicht davon ausgegangen werden, dass praktisch jede Zivilperson schon alleine aufgrund ihrer Anwesenheit im Land einer ernsthaften individuellen Bedrohung des Lebens oder der Unversehrtheit ausgesetzt wäre (vgl. BayVGH, Beschl. v. 20.12.2016 - 13a ZB 16.30129 -, ; VG Leipzig, Urt. v. 22.4.2016 - 1 K 2047/14.A - VG Berlin, Urt. v. 10.2.2016 - 9 K 535.13 A -, [...], Rn. 43; VG Würzburg, Urt. v. 22.12.2015 - W 2 K 15.30616 -, , Rn. 43).
  • VG Halle, 18.05.2017 - 2 A 348/17
    angehört (VG Würzburg, Urteil vom 22. Dezember 2015 - W 2 K 15.30616 - ,.
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