Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

  DirektZahlDurchfG § 16; Verordnung (EU) Nr 639/2014 Art 44; Verordnung (EU) Nr 1307/2013 Art 4
  Umwandlung von Dauergrünland ohne Pflicht zur Neuanlage; Umwandlung von Dauergrünland ohne Pflicht zur Neuanlage; öffentliches Interesse; unzumutbare Härte

• Justiz Thüringen

  § 16 DirektZahlDurchfG, Art 44 EUV 639/2014, Art 4 EUV 1307/2013
  Umwandlung von Dauergrünland ohne Pflicht zur Neuanlage

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Weimar, 16.02.2021 - 8 K 1115/17 W
• OVG Thüringen, 17.01.2022 - 3 VO 319/21

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2017 - 12 A 864/16

  Ausnahmegenehmigung zum Umbruch von Dauergrünland ohne Anlegung von Ersatzflächen

  Auszug aus VG Weimar, 16.02.2021 - 8 K 1115/17

  Weshalb vor diesem Hintergrund die Ansaat von Ersatzgrünland nicht zumutbar sein soll, hat die Klägerin nicht hinreichend dargelegt, geschweige denn anhand von nachvollziehbaren Zahlen deutlich gemacht, dass ihr im Fall des Nichtumbruchs wirklich gravierende wirtschaftliche Schwierigkeiten und eine Existenzgefährdung drohen würden (vgl. auch OVG Münster, Beschluss vom 16. Februar 2017 - 12 A 864/16, Rn. 8 -, zit. nach juris).
• OVG Thüringen, 15.08.2007 - 1 KO 1127/05

  Abfallbeseitigungsrecht; Naturschutzrecht; Feststellungsklage; berechtigtes …

  Auszug aus VG Weimar, 16.02.2021 - 8 K 1115/17

  Die Vorschrift ist damit ersichtlich an vergleichbare Normen aus dem Naturschutzrecht angelehnt (vgl. hierzu etwa OVG Weimar, Urteil vom 15. August 2007 - 1 KO 1127/05, Rn. 48 -, zit. nach juris).
• OVG Niedersachsen, 27.04.2016 - 10 LB 83/14

  Begehung; CC-Verstoß; Dauergrünlandumbruch; Feststellung; mehrere Verstöße

  Auszug aus VG Weimar, 16.02.2021 - 8 K 1115/17

  Der ständigen obergerichtlichen Rechtsprechung folgend, verliert eine Grünlandfläche ihren Dauergrünlandstatus, sobald sie zum Zwecke einer anderweitigen Nutzung erstmals umgebrochen worden ist, d. h. bei einer Umwandlung in Ackerland mit der Neuansaat von Ackerpï‚anzen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 27. April 2016 - 10 LB 83/14 -, zit. nach juris).
• VG Regensburg, 02.02.2016 - RN 4 K 14.1705

  Anordnung der Wiederherstellung von Grünland im Überschwemmungsgebiet

  Auszug aus VG Weimar, 16.02.2021 - 8 K 1115/17

  zeitigen Umfang erhalten bleiben sollen (VG Regensburg, Urteil vom 02. Februar 2016 - RN 4 K 14.1705, Rn. 64 m. w. N. -, zit. nach juris).
• VG Minden, 22.04.2016 - 11 K 1063/15

  Voraussetzungen für den Anspruch auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für den …

  Auszug aus VG Weimar, 16.02.2021 - 8 K 1115/17

  Darüber hinaus verweist der Beklagte in diesem Zusammenhang zu Recht darauf, dass es sich um ein relatives Umbruchverbot handelt, welches nur in dem Fall greift, dass die Klägerin Direktzahlungen beziehen möchte, so dass eine Bearbeitung und Nutzung der zugewiesenen Flächen als Ackerflächen nicht per se ausgeschlossen ist (VG Minden, Urteil vom 22. April 2016 - 11 K 1063/15, Rn. 44 -, zit. nach juris).

• OVG Thüringen, 17.01.2022 - 3 VO 319/21

  Bedeutung des Auffangstreitwerts nach § 52 Abs. 2 GKG 2004; Wertfestsetzung bei …

  Weder nach dem Sach- und Streitstand, wie er sich im Klageverfahren - 8 K 1115/17 We - darstellte, noch nach dem Vortrag des Prozessbevollmächtigten der Klägerin im Beschwerdeschriftsatz an das Verwaltungsgericht vom 28. April 2021 ergeben sich genügend konkrete Anhaltspunkte, aufgrund derer die wirtschaftliche Bedeutung der Sache, die ihr von der Klägerin beigemessen wird, bestimmt werden könnte.