Volltextveröffentlichungen (2)

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• Justiz Thüringen

  Zugehörigkeit von Grundstücken zu einem Gemeindegebiet

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• OVG Niedersachsen, 19.01.1995 - 1 L 5943/92

  Angaben zur Kreis- und Gemeindezugehörigkeit im Kataster; Beweisanforderungen an …

  Auszug aus VG Weimar, 17.12.2021 - 3 K 926/20

  In einem anderen Urteil des OVG Lüneburg vom 19.01.1995 (- 1 L 5943/92 -, Juris Rdnr. 38) spricht das Gericht der Eintragung im Liegenschaftskataster bei einem Streit über die Zuordnung zwischen zwei Gemeinden eine erhebliche Indizwirkung zu.

  Zwar wird in der bereits zitierten Entscheidung des OVG Lüneburg vom 19.01.1995 (a.a.O.) auch der verwaltungspraktischen Handhabung eine indizielle Bedeutung bei Grenzstreitigkeiten zwischen Kommunen zugesprochen.

• BGH, 25.10.2005 - XI ZR 353/04

  Anspruch auf Rückzahlung einer 1925 emittierten Teilschuldverschreibung der …

  Auszug aus VG Weimar, 17.12.2021 - 3 K 926/20

  Denn es ist heute soweit ersichtlich allgemeine Auffassung, dass durch dieses am 17.05.1990 in Kraft getretene Gesetz (§ 103 KommVerf) die zu Zeiten der DDR als juristische Personen des öffentlichen Rechts aufgelösten Kommunen rechtlich neu als Selbstverwaltungskörperschaften gegründet wurden (vgl. BGH, Urteil vom 25.10.2005 - XI ZR 353/04 -, Juris Rdnr. 26 ff.; BVerwG…, Urteil vom 11.12.2008 - 7 C 1/08 -, Juris Rdnr. 10 und 18 sowie OVG Thüringen…, Urteil vom 11.04.2007 - 1 KO 491/05 -, Juris Rdnr. 27 ff.).
• OVG Niedersachsen, 01.03.2011 - 4 LB 62/07

  Feststellung der Zugehörigkeit einer gemeindlichen Exklave zu einem Jagdbezirk …

  Auszug aus VG Weimar, 17.12.2021 - 3 K 926/20

  So stellt das OVG Lüneburg in seinem Urteil vom 01.03.2011 (- 4 LB 62/07 -, Juris Rdnr. 41;… ebenso für Grenzstreitigkeiten zwischen Gemeinden: Fuhrmann in Dietlein/Ogorek, BeckOK Kommunalrecht Hessen, Stand: November 2021, § 15 Rdnr. 11) zur Bestimmung des früheren Grenzverlaufs zwischen zwei Gemeinden vor einer Gebietsreform allein auf alte Unterlagen des Katasteramtes ab.

 
• BVerwG, 11.12.2008 - 7 C 1.08

  Gemeindliche Kirchenbaulast; Vertrag; Gemeinde; Rat der Gemeinde; …

  Auszug aus VG Weimar, 17.12.2021 - 3 K 926/20

  Denn es ist heute soweit ersichtlich allgemeine Auffassung, dass durch dieses am 17.05.1990 in Kraft getretene Gesetz (§ 103 KommVerf) die zu Zeiten der DDR als juristische Personen des öffentlichen Rechts aufgelösten Kommunen rechtlich neu als Selbstverwaltungskörperschaften gegründet wurden (vgl. BGH…, Urteil vom 25.10.2005 - XI ZR 353/04 -, Juris Rdnr. 26 ff.; BVerwG, Urteil vom 11.12.2008 - 7 C 1/08 -, Juris Rdnr. 10 und 18 sowie OVG Thüringen…, Urteil vom 11.04.2007 - 1 KO 491/05 -, Juris Rdnr. 27 ff.).
• OVG Thüringen, 11.04.2007 - 1 KO 491/05

  Rechtsnachfolge in Kirchenbaulasten; Kirchenbaulast; Rechtsnachfolge; Erlöschen; …

  Auszug aus VG Weimar, 17.12.2021 - 3 K 926/20

  Denn es ist heute soweit ersichtlich allgemeine Auffassung, dass durch dieses am 17.05.1990 in Kraft getretene Gesetz (§ 103 KommVerf) die zu Zeiten der DDR als juristische Personen des öffentlichen Rechts aufgelösten Kommunen rechtlich neu als Selbstverwaltungskörperschaften gegründet wurden (vgl. BGH…, Urteil vom 25.10.2005 - XI ZR 353/04 -, Juris Rdnr. 26 ff.; BVerwG…, Urteil vom 11.12.2008 - 7 C 1/08 -, Juris Rdnr. 10 und 18 sowie OVG Thüringen, Urteil vom 11.04.2007 - 1 KO 491/05 -, Juris Rdnr. 27 ff.).
• OVG Thüringen, 11.06.2001 - 4 KO 52/97

  Abfallbeseitigungsrecht; Abfallbeseitigungsrecht; Abfall; …

  Auszug aus VG Weimar, 17.12.2021 - 3 K 926/20

  Durch die Vorschriften der §§ 9 - 11 KommVerf behielten sie aber die bisherigen Namen, Wappen und Gebietszuständigkeiten (so [allgemein] OVG Thüringen, Urteil vom 11.06.2001 - 4 KO 52/97 -, Juris Rdnr. 53).