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| VG Weimar, 18.02.2011 - 1 K 254/10 We |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aufhebung der polizeilichen Sicherstellung von 500 Schachteln Zigaretten; Differenzierung zwischen der Einziehung gem. § 74 ff. Strafgesetzbuch (StGB) als Rechtsfolge einer Tat und einer als Präventionsmaßnahme zu verstehenden Sicherstellung gem. § 27 Thüringer ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Berlin, 16.09.2002 - 1 N 13.00
Auszug aus VG Weimar, 18.02.2011 - 1 K 254/10
Der präventive Zweck der polizeilichen Sicherstellung kann fortwirken, auch wenn das Strafverfahren als Grundlage des Beschlagnahmebeschlusses nach derStPO seinen Abschluss gefunden hat (vgl. OVG Berlin, Beschluss v. 16.09.2002 - 1 N 13.00 - VG Aachen, Beschluss v. 10.02.2005 - 6 L 825/04 -). - OVG Nordrhein-Westfalen, 11.08.2010 - 5 A 298/09
Anspruch auf Herausgabe von sichergestelltem Geld bei Zweifeln an der …
Auszug aus VG Weimar, 18.02.2011 - 1 K 254/10
Die Eigentumsvermutung des § 1006 BGB kann nämlich auch mit Hilfe von Indizien und Erfahrungssätzen widerlegt werden (vgl. hierzu OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 11.08.2010 - 5 A 298/09 - zitiert nach [...]). - VG Aachen, 10.02.2005 - 6 L 825/04
Rechtmäßigkeit der Sicherstellungsverfügung von Bargeld ; Abschluss des …
Auszug aus VG Weimar, 18.02.2011 - 1 K 254/10
Der präventive Zweck der polizeilichen Sicherstellung kann fortwirken, auch wenn das Strafverfahren als Grundlage des Beschlagnahmebeschlusses nach derStPO seinen Abschluss gefunden hat (vgl. OVG Berlin, Beschluss v. 16.09.2002 - 1 N 13.00 - VG Aachen, Beschluss v. 10.02.2005 - 6 L 825/04 -).