Rechtsprechung
   VG Weimar, 19.04.2007 - 4 K 581/05 We   

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https://dejure.org/2007,31268
VG Weimar, 19.04.2007 - 4 K 581/05 We (https://dejure.org/2007,31268)
VG Weimar, Entscheidung vom 19.04.2007 - 4 K 581/05 We (https://dejure.org/2007,31268)
VG Weimar, Entscheidung vom 19. April 2007 - 4 K 581/05 We (https://dejure.org/2007,31268)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit

    2.BesÜV § 4 Abs 1 Satz 1 in der bis zum 24 11 1997 geltenden Fassung; 2.BesÜV § 12 Abs 1 in der Fassung des Atr 12 Nr 4 des Gesetzes vom 10 09 2003 BGBl I 1798
    Recht der Landesbeamten; Begriff der "Ernennung" im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 2.BesÜV in der bis zum 24.11.1997 geltenden Fassung; Aufstiegsausbildung; Ausbildung; Beamter; Befähigungsvoraussetzungen; Beitrittsgebiet; Besoldung; Bewährung; Ernennung; ruhegehaltsfähig; zur Anstellung; Zuschuss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Thüringen, 24.09.2009 - 2 KO 433/07

    Recht der Landesbeamten; Begriff der "Ernennung" i.S.d. § 4 Abs. 1 S. 1

    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar vom 19. April 2007 - 4 K 581/05 We - wird zurückgewiesen.

    unter Abänderung des Urteils des Verwaltungsgerichts Weimar vom 19. April 2007 - 4 K 581/05 We - den Beklagten unter Aufhebung des Widerspruchsbescheids vom 22. April 2005 zu verurteilen, ihm einen ruhegehaltfähigen Zuschuss in Höhe des Unterschiedsbetrags zwischen den Bezügen nach § 2 2. BesÜV und den bei gleichem Amt für das bisherige Bundesgebiet geltenden Dienstbezügen ab dem Zeitpunkt der Ernennung zum Justizvollzugsinspektor am 1. Dezember 1995 zu zahlen sowie die sich hieraus ergebenden Nachzahlungsbeträge mit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jeweils ab monatlicher Fälligkeit zu verzinsen;.

  • VG Cottbus, 19.06.2009 - 5 K 123/07

    Anwendung der 2. BesÜV; Begriff Befähigungsvoraussetzungen; Berufung wg.

    Diese Erlangung der Befähigungsvoraussetzungen wird aber nicht vom Anwendungsbereich des § 4 2. BesÜV erfasst (ebenso: VG Dresden, Urt. v. 14. Februar 2008 - 3 K 2171/04 -, S. 8 ff. UA; VG Dresden, Urt. v. 28. Oktober 2008 - 3 K 1899/05 -, zitiert nach juris [40 ff.]; a.A. OVG D-Stadt-Brandenburg, Urt. v. 3. Mai 2007 - OVG 4 B 21.05 -, zitiert nach juris [Rn. 48 f.]; VG D-Stadt, Urt. v. 5. März 2007 - VG 26 A 179.05 -, S. 5 UA; VG Weimar, Urt. v. 19. April 2007 - 4 K 581/05 We -, zitiert nach juris [Rn. 31]; offen gelassen: BVerwG, Beschl. v. 28. September 2007 - 2 B 62.07 -, zitiert nach juris [Rn. 7]).
  • VG Potsdam, 21.07.2010 - 2 K 23/08
    - mit Hinweisen auf die Gesetzesmaterialien - VG Weimar, Urteil vom 19. April 2007 - 4 K 581/05 We -, Juris Rn. 22 ff.; hinsichtlich des maßgeblichen Zeitpunkts für die Prüfung der Befähigungsvoraussetzungen ebenfalls auf die Ernennung zum Beamten auf Probe abstellend OVG Berlin-Brandenburg , Urteil vom 3. Mai 2007 - 4 B 21.05 -, Juris Rn. 47; VG Cottbus, Urteil vom 19. Juni 2009 - 5 K 123/07 -, Seite 13 UA; unentschieden insoweit VG Gera, Urteil vom 20. März 2006 - 1 K 2397/04.GE -, Juris Rn. 15.
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