Rechtsprechung
   VG Weimar, 20.03.1997 - 6 E 1933/96.We   

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https://dejure.org/1997,12990
VG Weimar, 20.03.1997 - 6 E 1933/96.We (https://dejure.org/1997,12990)
VG Weimar, Entscheidung vom 20.03.1997 - 6 E 1933/96.We (https://dejure.org/1997,12990)
VG Weimar, Entscheidung vom 20. März 1997 - 6 E 1933/96.We (https://dejure.org/1997,12990)
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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Weimar, 20.07.1998 - 6 K 507/93

    Kommunale Steuern; Kommunale Steuern

    Der in der Rechtsprechung vorhandene Meinungsstreit, ob eine Ausfertigung vor einer erforderlichen Genehmigung erfolgen darf (so VG Weimar, Beschluß vom 20.03.1997 - 6 E 1933/96.We - und mittlerweile auch Thüringer OVG, Beschluß vom 23.04.1998 - 4 EO 6/97 -) oder erst danach (so VG Meiningen, Beschluß vom 16.01.1995, ThürVBl 1995, 183, 184) kann somit hier dahinstehen.
  • VG Weimar, 16.06.1998 - 3 E 64/98

    Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht

    Eine solche ergibt sich auch nicht aus dem Thüringer Landesrecht (vgl. i.e. ThürOVG, Beschluß vom 23.04.1998 - 4 EO 6/97 - VG Weimar, Beschluß vom 20.03.1997 - 6 E 1933/96.We -, jeweils m.w.N.).
  • VG Weimar, 17.07.1998 - 3 E 1823/98

    Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht

    Eine solche ergibt sich auch nicht aus dem Thüringer Landesrecht (vgl. i.e. ThürOVG, Beschluß vom 23.04.1998 - 4 EO 6/97 - VG Weimar, Beschluß vom 20.03.1997 - 6 E 1933/96.We -, jeweils m.w.N.).
  • VG Weimar, 15.05.1997 - 6 E 2218/96

    Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Beiträge nach dem

    Dies reicht grundsätzlich für die Annahme der Voraussetzungen des § 80 Abs. 6 Satz 2 Nr. 2 VwGO aus (vgl. VG Weimar, Beschluß vom 07.08.1996 - 3 E 443/95.We - Beschluß vom 20.03.1997, - 6 E 1933/96.We -).
  • VG Weimar, 16.11.1998 - 6 E 717/98

    Ausbaubeiträge; Ausbaubeiträge, Beitragsrecht; Beitragsrecht; Beiträge nach dem

    Nach ihrer Auffassung ist diese Reihenfolge weder gesetzlich noch durch das Rechtsstaatsprinzip vorgegeben, die Ausfertigung muß nur nach dem Satzungsbeschluß und vor der Veröffentlichung erfolgen (vgl. grundlegend VG Weimar, Beschluß vom 20.03.1997 - 6 E 1933/96.We -).
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