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| VG Weimar, 21.02.2022 - 8 K 72/21 We |
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Volltextveröffentlichung
- Thüringer Verwaltungsgerichtsbarkeit
ThürHeilBG § 26 Abs 1; ThürHeilBG § 30 Abs 7; WBO § 18; WBO § 19; BÄO § 3 Abs 2; BÄO § 3 Abs 3; BÄO § 3 Abs 3 a
Anerkennung einer in Syrien erworbenen Facharztbezeichnung; Facharztbezeichnung; Syrien; Anerkennung; Gleichwertigkeit; Ausbildungsstand; Gebot der Normenbestimmtheit und der Normenklarheit
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 26.07.2005 - 1 BvR 782/94
Übertragung von Lebensversicherungsverträgen
Auszug aus VG Weimar, 21.02.2022 - 8 K 72/21
Dieses verfassungsrechtliche Gebot, das im Rechtsstaatsprinzip wurzelt (Art. 20 Abs. 3 GG), soll einen Betroffenen befähigen, die Rechtslage anhand der gesetzlichen Regelung zu erkennen, damit er sein Verhalten danach ausrichten kann (hierzu und zum folgenden BVerfG, Urteil vom 26.07.2005, 1 BvR 782/94, Juris-Rdnr. 187;… vgl. Sachs, GG, 7. Auflage 2014, Rdnr. 129 zu Art. 20). - BVerfG, 09.05.1972 - 1 BvR 518/62
Facharzt
Auszug aus VG Weimar, 21.02.2022 - 8 K 72/21
Das Thüringer Heilberufegesetz regelt selbst nur die statusbildenden Normen im Bereich des Facharztwesens (vgl. BVerfG, Beschluss vom 09.05.1972, 1 BvR 518/62, Juris-Rdnr. 113) und damit den äußeren Rahmen, in dem die Weiterbildung von Ärzten stattfindet. - BVerwG, 15.05.2008 - 8 B 17.08
Beweiskraft einer Urkunde der russischen Föderation; Unterschiedliche Auslegung …
Auszug aus VG Weimar, 21.02.2022 - 8 K 72/21
Grundsätzlich hat die Beklagte entsprechend § 438 Abs. 1 ZPO nach den Umständen des Einzelfalles zu ermessen, ob eine ausländische Urkunde echt ist (BVerwG, Beschluss vom 15.05.2008, 8 B 17/08, Juris-Rdnr. 4). - VG Aachen, 04.12.2017 - 5 K 272/14
Syrische Urkunden, Legalisation; Gleichwertigkeit; Defizitausgleich; …
Auszug aus VG Weimar, 21.02.2022 - 8 K 72/21
Zweifel an einer im Fall der genannten Verleihungsurkunde am 6. Juni 2015 vorgenommen Legalisation begründet dies nicht (hierzu auch VG Aachen, Urteil vom 04.12.2017, 5 K 272/14, Juris-Rdnr. 54 ff).