Rechtsprechung
| VG Weimar, 27.02.2008 - 7 K 1410/07 We |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Fäkalschlammentsorgung als Teil der Gesamtaufgabe "Abwasserbeseitigung"; Grundstücksabwasserentsorgung unabhängig vom anfallenden Schmutz als Hauptvorteil einer Abwasserbeseitigungseinrichtung; Begriff der "leitungsgebundenen Einrichtung" als Ausdruck der Möglichkeit zur ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Gera, 28.03.2017 - 2 K 500/16
Abwasserbeseitigungsbeiträge
Dabei ist nicht auszuschließen, dass auch im Zusammenhang mit der Regelung eines abgestuften Beitrages eine Kostenspaltung notwendig werden kann, z. B. wenn ein Teilbeitrag für die Nutzung der Kläranlage für Voll- und Teileinleiter zu erheben ist (vgl. VG Weimar, Urteil vom 27. Februar 2008 - 7 K 1410/07 We -). - VG Gera, 05.10.2011 - 2 E 626/11
Gebühren; sachliche Beitragspflicht; Fäkalschlammentsorgung; Beitragsmaßstab; …
Dabei ist nicht auszuschließen, dass auch im Zusammenhang mit der Regelung eines abgestuften Beitrages eine Kostenspaltung notwendig werden kann, z. B. wenn ein Teilbeitrag für die Nutzung der Kläranlage für Voll- und Teileinleiter zu erheben ist (vgl. VG Weimar, Urteil vom 27. Februar 2008 - 7 K 1410/07 We -).