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   VG Weimar, 28.01.2003 - 3 K 103/02.We   

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https://dejure.org/2003,29975
VG Weimar, 28.01.2003 - 3 K 103/02.We (https://dejure.org/2003,29975)
VG Weimar, Entscheidung vom 28.01.2003 - 3 K 103/02.We (https://dejure.org/2003,29975)
VG Weimar, Entscheidung vom 28. Januar 2003 - 3 K 103/02.We (https://dejure.org/2003,29975)
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Wird zitiert von ...

  • VG Weimar, 03.04.2003 - 3 E 131/02
    Folglich ist die Beitragssatzung infolge innerer inhaltlicher Widersprüchlichkeit (Perplexität), was letztlich mit dem rechtsstaatlichen Bestimmtheitsgrundsatz nach Art. 20 Abs. 1, Abs. 3 GG, Art. 44 Abs. 1 Thüringer Verfassung unvereinbar ist, nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer nichtig (vgl. ständige Rechtsprechung der Kammer, z.B. VG Weimar, Urteil vom 31. Juli 2001, - 3 K 3149/98.We -, und Urteil vom 28. Januar 2003, - 3 K 103/02.We - ebenso z.B. Beschlüsse vom 23. Juli 2001 - 3 E 173/01 - und vom 21. Juni 2002, - 3 E 2351/01.We - vgl. auch OVG Greifswald, Urteil vom 12. November 1999, - 1 M 103/99 -, NVwZ-RR 2000, 822; vgl. dazu auch die Mitteilung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, GStB 01/2002, S. 26 f.; Driehaus, in: Driehaus, Kommunalabgabenrecht, Kommentar, Loseblattsammlung, 28. Erg.-Lfg. 01/03, § 8 Rdz. 57b).
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