Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Erfolgreiche Klage gegen eine schriftliche Missbilligung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Erfolgreiche Klage gegen eine schriftliche Missbilligung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• VG Münster, 16.10.2009 - 4 K 1765/08

  Leserbriefe eines Lehrers aus Rheine zu Recht missbilligt

  Auszug aus VG Wiesbaden, 03.04.2014 - 28 K 943/12

  Denn der Erlass einer Missbilligung stellt eine Ermessensentscheidung dar, die gerichtlich nur eingeschränkt, nämlich dahin überprüfbar ist, ob der gesetzliche Rahmen verkannt, ob ein unrichtiger Sachverhalt zugrundegelegt, allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt wurden (VG Münster, Urteil vom 16.10.2009 - 4 K 1765/08 -, zitiert nach Juris).

• VGH Bayern, 05.07.2016 - 3 ZB 14.1781

  Ausspruch einer Missbilligung gegenüber Beamtem

  Die Entscheidung kann gerichtlich nur dahingehend eingeschränkt überprüft werden, ob der gesetzliche Rahmen verkannt, ob ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde gelegt, allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt wurden (VG Münster, U.v. 16.10.2009 - 4 K 1765/08; VG Wiesbaden, U.v. 3.5.2014 - 28 K 943/12.WI.D), wobei auch zu prüfen ist, ob die ausgesprochene missbilligende Äußerung in einem angemessenen Verhältnis zum Anlass steht (…ausführlich VG Ansbach, U.v. 11.11.2014 - AN 1 K 13.02125 - juris Rn. 54 ff, VG München, U.v. 22.9.2015 - M 5 K 15.1047 - juris m. w. N.).
• VG Aachen, 02.03.2015 - 1 K 2369/13

  Missbilligung; Ermahnung; Personalakte; Aufhebung; Entfernung

  vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 18. Februar 2014 - 2 A 448/12 -, juris; VG Wiesbaden, Urteil vom 3. April 2014 - 28 K 943/12.WI.D, juris.
• VG Ansbach, 11.11.2014 - AN 1 K 13.02125

  Erfolgreiche Klage gegen eine qualifizierte missbilligende Äußerung

  Die Entscheidung kann gerichtlich nur eingeschränkt überprüft werden, nämlich dahin, ob der gesetzliche Rahmen verkannt, ob ein unrichtiger Sachverhalt zugrundegelegt, allgemeingültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt wurden (VG Münster, Urteil vom 16.10.2009 - 4 K 1765/08; VG Wiesbaden, Urteil vom 3.5.2014 - 28 K 943/12.WI.D), wobei auch zu prüfen ist, ob die ausgesprochene missbilligende Äußerung in einem angemessenen Verhältnis zum Anlass steht (…vgl. VG Düsseldorf, a.a.O.).
• VG Magdeburg, 12.05.2015 - 8 A 18/14

  Disziplinarrecht; Missbilligung

  Es handelt sich um ein außerdisziplinarrechtliches pädagogisches Mittel, das Dienstvorgesetzte besitzen, um auf ein dienstlich beanstandendes, nicht notwendig schon ein Dienstvergehen darstellendes Verhalten angemessen reagieren zu können (…vgl.: Urban-Wittkowski, BDG, a.a.O.;… Weiss, GKÖD, Disziplinarrecht, M § 6 Rdz. 31 m.w.Nachw.; vgl. auch: VG Wiesbaden, Urteil vom 03.04.2014, 28 K 943/12.WID; VG Aachen, Urteil vom 02.03.2015, 1 K 2369/13; jeweils juris).
• VG Kassel, 23.10.2023 - 1 K 1822/22

  Qualifizierte Missbilligung wegen schuldhafter Nichtteilnahme an Videokonferenz

  Anders als bei der Überprüfung von Disziplinarverfügungen (vgl. § 65 Abs. 3 HDG) prüft das Gericht bei den ausdrücklich dem verwaltungsgerichtlichen Verfahren unterstellten Missbilligungen nur die Rechtmäßigkeit und nicht auch die Zweckmäßigkeit der angegriffenen Entscheidung (vgl. z.B. VG Kassel, Urteil vom 31. Mai 2023 - 1 K 1203/21.KS -, juris; VG Wiesbaden, Urteil vom 3. April 2014 - 28 K 943/12.WI.D -, juris).