Rechtsprechung
   VG Wiesbaden, 11.01.2016 - 4 N 1727/15.WI(2)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,3390
VG Wiesbaden, 11.01.2016 - 4 N 1727/15.WI(2) (https://dejure.org/2016,3390)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 11.01.2016 - 4 N 1727/15.WI(2) (https://dejure.org/2016,3390)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 11. Januar 2016 - 4 N 1727/15.WI(2) (https://dejure.org/2016,3390)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hessen

    § 40 BImSchG, § 47 BImSchG, § 172 VwGO
    Androhung eines Zwangsgeldes wegen unzureichendem Luftreinhalteplan

  • Wolters Kluwer

    Androhung eines Zwangsgeldes wegen unzureichendem Luftreinhalteplan

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VGH Bayern, 27.02.2017 - 22 C 16.1427

    Münchener Luftreinhalteplan: Freistaat Bayern bleibt in der Pflicht

    Dies entspricht nicht nur der - soweit ersichtlich - übereinstimmenden Auffassung der Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die sich bisher mit der Vollstreckung von gleich oder ähnlich tenorierten, die Verpflichtung zum Erlass oder zur Fortschreibung von Luftreinhalteplänen aussprechenden Urteilen zu befassen hatten (VG Stuttgart, B.v. 14.8.2009 - 13 K 511/09 - juris Rn. 32; VG Wiesbaden, B.v. 11.1.2016 - 4 N 1727/15.WI - juris Rn. 28; VG Hamburg, B.v. 18.7.2016 - 9 V 1062/16 - juris Rn. 5; VG Sigmaringen, B.v. 24.11.2016 - 1 K 5134/15 - BA S. 11 f.; im Ergebnis ebenso, ohne die Frage überhaupt zu problematisieren, HessVGH, B.v. 11.5.2016 - 9 E 448/16 - juris Rn. 17 f., 25 f., 29 und 35; B.v. 11.5.2016 - 9 E 450/16 - juris Rn. 17, 25 f., 29 und 34); ein Rückgriff auf die - allerdings nur entsprechend anwendbare - Vorschrift des § 172 VwGO ist auch von der Sache her geboten.
  • VGH Hessen, 11.05.2016 - 9 E 450/16

    Land Hessen muss kein Zwangsgeld zahlen

    den Beschluss des Verwaltungsgerichts Wiesbaden vom 11.01.2016 - Aktenzeichen 4 N 1727/15.WI(2) - zu ändern und den Antrag auf Festsetzung eines Zwangsgeldes abzulehnen.
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