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   VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1358/13.WI   

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https://dejure.org/2016,48328
VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1358/13.WI (https://dejure.org/2016,48328)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 19.09.2016 - 1 K 1358/13.WI (https://dejure.org/2016,48328)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 19. September 2016 - 1 K 1358/13.WI (https://dejure.org/2016,48328)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 5 BauGB, § 9 BauGB, § 11 KAG He, Straßenbeitragssatzung der Stadt Lorch am Rhein § 6, VOB/A 2009 § 12
    Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen für den Um und Ausbau einer Erschließungsanlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen für den Um und Ausbau einer Erschließungsanlage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1359/13

    Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen für den Um und Ausbau einer

    Auszug aus VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1358/13
    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der vorgelegten Behördenvorgänge (2 rote Hefter Ausbaubeiträge mit Satzungen und Verwaltungsvorgang, 1 Leitz-Ordner Ausbaubeiträge "XXX", 1 Hefter "Ermittlung der Straßenbeiträge" - vorgelegt im Verfahren 1 K 1359/13.WI) Bezug genommen.
  • BVerwG, 29.01.1993 - 8 C 3.92

    Erschließung - Vorausleistung - Erschließungsaufwand - Zinsen

    Auszug aus VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1358/13
    Finanziert sie die endgültige Herstellung dagegen längerfristig mit - regelmäßig im Verhältnis zu einer Kreditfinanzierung privater Bauherren relativ preiswertem - Fremdkapital, verbleibt den Beitragspflichtigen nicht nur die Möglichkeit, ihr Kapital zinsgünstig anzulegen, sondern werden sie überdies dadurch entlastet, dass auch die Gemeinde über den von ihr zu tragenden Eigenanteil einen Teil der Fremdfinanzierungskosten tragen muss (so BVerwG, Urteil vom 29.01.1993 - 8 C 3/92 -, zitiert nach Juris).
  • VGH Hessen, 24.02.1998 - 5 TG 3143/97

    Straßenbaubeitrag: Kostenersparnis durch gleichzeitige Ausführung von

    Auszug aus VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1358/13
    Die Ermittlung der wegen der gemeinsamen Bauausführung gebotenen Minderung des abrechnungsfähigen Aufwands der Straßenbaumaßnahme erfordert erstens die Feststellung der Flächen im Straßenraum, die für die Verlegung der Leitungen ausgeschachtet werden mussten, sodann zweitens die Berechnung der auf die straßenmäßige Wiederherstellung dieser Flächen entfallenden fiktiven Kosten und schließlich drittens die Aufteilung dieser Kosten als "Ersparnis" auf die beiden Maßnahmen Straßenbau und Leitungsverlegung (so VGH Kassel, Beschluss vom 24.02.1998 - 5 TG 3143/97 - zitiert nach Juris).
  • VG Wiesbaden, 10.12.2004 - 1 E 709/02
    Auszug aus VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1358/13
    Wie die Beklagte nachvollziehbar dargelegt hat, ist für sämtliche Grundstücke im Abrechnungsgebiet eine Bebauung mit zwei Vollgeschossen zulässig (VG Wiesbaden, Urteil vom 10.12.2004 - 1 E 709/02 -, zitiert nach Juris).
  • VG Bayreuth, 15.07.2014 - B 4 K 12.316

    Straßenausbaubeitrag; Erschlossensein eines Grundstücks, Grünstreifen;

    Auszug aus VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1358/13
    Jedoch fehlt es an einer vorteilsrelevanten Inanspruchnahmemöglichkeit für ein Anliegergrundstück, wenn ein Grünstreifen als Bestandteil der Straße aufgrund seiner straßenrechtlichen Widmung nicht dazu bestimmt ist, als wegemäßiger Zugang genutzt zu werden (VG Bayreuth, Urteil vom 15.07.2014 - B 4 K 12.316 -, zitiert nach Juris; Driehaus, Erschließungs- und Ausbaubeiträge, Rdnr. 12 zu § 35).
  • VG Wiesbaden, 19.09.2016 - 1 K 1372/13

    Heranziehung zu Straßenausbaubeiträgen für den Um und Ausbau einer

    Im Übrigen werde auf die ausführliche Stellungnahme im Verwaltungsstreitverfahren L. (1 K 1358/13.WI) verwiesen.
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