Rechtsprechung
   VG Wiesbaden, 30.06.2015 - 4 K 97/15.WI(2)   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,15846
VG Wiesbaden, 30.06.2015 - 4 K 97/15.WI(2) (https://dejure.org/2015,15846)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 30.06.2015 - 4 K 97/15.WI(2) (https://dejure.org/2015,15846)
VG Wiesbaden, Entscheidung vom 30. Juni 2015 - 4 K 97/15.WI(2) (https://dejure.org/2015,15846)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Hessen

    § 48a BImSchG, § 47 Abs 1 S 1 BImSchG
    Zum Sinn und Funktion eines Luftreinhalteplanes nach § 47 Abs. 1 Satz 1 BImSchGGemäß § 47 Abs. 1 Satz 3 BImSchG ist es Aufgabe der zuständigen Umweltbehörde, in einem Luftreinhalteplan unabhängig von den jeweiligen Zuständigkeiten für die jeweilige Umsetzung Maßnahmen ...

  • Wolters Kluwer
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Die Neuerstellung von Luftreinhalteplänen für die Städte Offenbach und Limburg/Lahn

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Düsseldorf, 13.09.2016 - 3 K 7695/15

    Bezirksregierung muss Luftreinhalteplan Düsseldorf 2013 nachbessern

    vgl. VG Wiesbaden, Urteil vom 30. Juni 2015 - 4 K 97/15.WI -, Rn. 94.
  • VG Wiesbaden, 05.09.2018 - 4 K 1613/15

    Frankfurt/Main muss Fahrverbot einführen

    Zu den inhaltlichen Anforderungen an einen Luftreinhalteplan bzw. dessen Fortschreibung hat die Kammer in ihrer bisherigen Rechtsprechung (vgl. Urt. v. 30.06.2015, Az.: 4 K 97/15.WI - Luftreinhalteplan Limburg) ferner bereits ausgeführt, dass es gemäß § 47 Abs. 1 Satz 3 BImSchG Aufgabe der zuständigen Umweltbehörde ist, in einem Luftreinhalteplan unabhängig von den jeweiligen Zuständigkeiten für die jeweilige Umsetzung Maßnahmen aufzulisten, die überhaupt geeignet sind, die Schadstoffbelastung zu reduzieren und dann prognostisch die Wirksamkeit dieser grundsätzlich geeigneten Maßnahmen zu quantifizieren (Reduzierungswerte), so dass in einem weiteren Schritt geprüft und ausgewählt werden kann, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, um zu einer Einhaltung der ohne Weiteres verbindlichen Grenzwerte zu gelangen.
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