Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Einstweiliger Rechtschutz gegen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Windenergieanlagen mit einer Nennleistung von 2050 kW, einer Nabenhöhe von 100 m und einem Rotordurchmesser von 92,5 m

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• nrw.de (Pressemitteilung)

  Genehmigung des Windparks Titz-Rödingen ist nach vorläufiger gerichtlicher Einschätzung rechtmäßig

• maslaton.de (Kurzinformation)

  Keine unzumutbare Beeinträchtigung eines Pferdebetriebs durch Windenergieanlagen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (26)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2006 - 8 B 2122/05

  Erteilung einer Baugenehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage des Typs GE …

  Auszug aus VG Aachen, 05.07.2012 - 6 L 14/12

  Wie sich insbesondere aus § 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 4a Abs. 2 Nr. 1 der 9. BImSchV ergibt, geht der Normgeber von der grundsätzlichen Verwertbarkeit einer vom Betreiber vorgelegten Immissionsprognose aus; verwertbar ist die Prognose, wenn sie unter Beachtung der einschlägigen technischen Regelwerke fachgerecht und nachvollziehbar erstellt wurde und für fachkundige Dritte überzeugend ist, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2012 - 8 A 1779/09 -, und vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 -, ; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 -, .

  Mit Blick auf einen möglichen Zuschlag für Impuls- oder Tonhaltigkeit merkt die Kammer an, dass nach ständiger Rechtsprechung des Berufungsgerichtes die Genehmigung einer Windenergieanlage, die unter Zugrundelegung einer Immissionsprognose ohne Ansatz einer immissionsrelevanten Impuls- oder Tonhaltigkeit erteilt worden ist, (nur) dann rechtswidrig ist, wenn hinreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der genehmigte Anlagentyp typenbedingt, d.h. generell oder ganz überwiegend, impuls- oder tonhaltige Geräusche entwickelt, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2012 - 8 A 1779/09 -, vom 23. Juni 2010 - 8 A 340/09 -, , vom 12. Februar 2008 - 8 A 3815/06 -, und vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 -, ; sowie VG Aachen, Urteil vom 23. Januar 2008 - 6 K 807/06 -, .

  Hinsichtlich der von den Antragstellern geltend gemachten Gesundheitsgefahren durch Infraschall decken sich die Feststellungen des LANUV NRW im Übrigen mit der insoweit bislang ergangenen - veröffentlichten - Rechtsprechung, vgl. VG Ansbach, Urteil vom 25. Januar 2012 - AN 11 K 11.01921, AN 11 S 12.00040 - OVG des Saarlandes, Beschluss vom 10. Dezember 2010 - 3 B 250/10 -;OVG NRW, Beschluss vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 - VG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Mai 2004 - 9 L 111/04 - alle , jeweils mit weiteren Nachweisen; vgl. insoweit ebenso: Bayerisches Landesamt für Umwelt, Windkraftanlagen - beeinträchtigt Infraschall die Gesundheit?, Februar 2012, http://www.lfu.bayern.de/umweltwissen/doc/uw_117_windkraftanlagen_infraschall_gesundheit.pdf; Quambusch/Lauffer, Infraschall von Windkraftanlagen als Gesundheitsgefahr http://www.wkaweg.de/downloads/InfraschallvonWindkraftanlagenalsGesundheitsgefahr.pdf; alle Internetquellen abgerufen am 5. Juli 2012; sowie die Materialien des Landesumweltamtes NRW "Sachinformationen zu Geräuschemissionen und -immissionen von Windenergieanlagen" und "Windenergieanlagen und Immissionsschutz", Materialien Nr. 63, 2002.

  Diese Bewertung, die durch die im Laufe des Antragsverfahrens vorgelegten ergänzenden Stellungnahmen des LANUV NRW vom 27. April 2012 und vom 30. April 2012 im Ergebnis ausdrücklich gestützt wird, steht im Einklang mit der bislang zu diesem Problemkreis veröffentlichten Rechtsprechung, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2012 - 8 A 1779/09 -, vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 -, und vom 17. Mai 2002 - 7 B 665/02 - VG Ansbach, Urteil vom 25. Januar 2012 - AN 11 K 11.01921, AN 11 S 12.00040 -, alle .

• VG Ansbach, 25.01.2012 - AN 11 K 11.01921

  Im Einzelfall unbegründete Nachbarklage gegen die immissionsschutzrechtliche …

  Auszug aus VG Aachen, 05.07.2012 - 6 L 14/12

  Hinsichtlich der von den Antragstellern geltend gemachten Gesundheitsgefahren durch Infraschall decken sich die Feststellungen des LANUV NRW im Übrigen mit der insoweit bislang ergangenen - veröffentlichten - Rechtsprechung, vgl. VG Ansbach, Urteil vom 25. Januar 2012 - AN 11 K 11.01921, AN 11 S 12.00040 - OVG des Saarlandes, Beschluss vom 10. Dezember 2010 - 3 B 250/10 -;OVG NRW, Beschluss vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 - VG Düsseldorf, Beschluss vom 27. Mai 2004 - 9 L 111/04 - alle , jeweils mit weiteren Nachweisen; vgl. insoweit ebenso: Bayerisches Landesamt für Umwelt, Windkraftanlagen - beeinträchtigt Infraschall die Gesundheit?, Februar 2012, http://www.lfu.bayern.de/umweltwissen/doc/uw_117_windkraftanlagen_infraschall_gesundheit.pdf; Quambusch/Lauffer, Infraschall von Windkraftanlagen als Gesundheitsgefahr http://www.wkaweg.de/downloads/InfraschallvonWindkraftanlagenalsGesundheitsgefahr.pdf; alle Internetquellen abgerufen am 5. Juli 2012; sowie die Materialien des Landesumweltamtes NRW "Sachinformationen zu Geräuschemissionen und -immissionen von Windenergieanlagen" und "Windenergieanlagen und Immissionsschutz", Materialien Nr. 63, 2002.

  Das im Genehmigungsverfahren berücksichtigte und von Anja Seddig verfasste Gutachten der Universität Bielefeld "Windenergieanlagen und Pferde" vom 17. November 2004, vgl. zu diesem auch: VG Ansbach, Urteil vom 25. Januar 2012 - AN 11 K 11.01921, AN 11 S 12.00040 -, , kommt zu dem Ergebnis, dass ausgehend von der Evolution und der Sinnesphysiologie von Pferden eine schnelle Gewöhnung der Pferde an die von Windenergieanlagen ausgehenden Reize zu erwarten sei und heftige Reaktionen, wie Steigen oder Durchgehen, auch unter Berücksichtigung empirisch gewonnener Daten nicht zu befürchten seien.

  Diese Bewertung, die durch die im Laufe des Antragsverfahrens vorgelegten ergänzenden Stellungnahmen des LANUV NRW vom 27. April 2012 und vom 30. April 2012 im Ergebnis ausdrücklich gestützt wird, steht im Einklang mit der bislang zu diesem Problemkreis veröffentlichten Rechtsprechung, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2012 - 8 A 1779/09 -, vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 -, und vom 17. Mai 2002 - 7 B 665/02 - VG Ansbach, Urteil vom 25. Januar 2012 - AN 11 K 11.01921, AN 11 S 12.00040 -, alle .

• VG Aachen, 11.01.2010 - 6 L 319/09

  Erforderlichkeit einer gesonderte Anhörung vor Erlass der Anordnung der …

  Auszug aus VG Aachen, 05.07.2012 - 6 L 14/12

  Formelhafte und pauschale Begründungen oder Wendungen, mit denen lediglich der Gesetzestext wiederholt wird, reichen nicht aus, vgl. etwa Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschluss vom 8. Mai 2007 - 8 B 2477/06 - Verwaltungsgericht (VG) Aachen, Beschluss vom 11. Januar 2010 - 6 L 319/09 -, beide ; Puttler, in: Sodan/Ziekow, Kommentar zur VwGO, 2. Auflage 2006, § 80 Rdnr. 97 mit weiteren Nachweisen.

  Die Abwägung, ob das Aussetzungsinteresse der Antragsteller die gegenläufigen Vollziehungsinteressen der Beigeladenen überwiegt, ist vielmehr Teil der eigenständigen gerichtlichen Interessenabwägung, vgl. OVG NRW, u.a. Beschluss vom 3. Mai 2012 - 8 B 1521/11 -, VG Aachen, Beschluss vom 11. Januar 2010 - 6 L 319/09 -, beide .

 
• OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2002 - 7 B 665/02

  Lärmbeeinträchtigung durch Windenergieanlage

  Auszug aus VG Aachen, 05.07.2012 - 6 L 14/12

  Diese Bewertung, die durch die im Laufe des Antragsverfahrens vorgelegten ergänzenden Stellungnahmen des LANUV NRW vom 27. April 2012 und vom 30. April 2012 im Ergebnis ausdrücklich gestützt wird, steht im Einklang mit der bislang zu diesem Problemkreis veröffentlichten Rechtsprechung, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2012 - 8 A 1779/09 -, vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 -, und vom 17. Mai 2002 - 7 B 665/02 - VG Ansbach, Urteil vom 25. Januar 2012 - AN 11 K 11.01921, AN 11 S 12.00040 -, alle .
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.08.2006 - 8 A 3726/05

  Optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage?

  Auszug aus VG Aachen, 05.07.2012 - 6 L 14/12

  Im Übrigen sind Bewohnern des Außenbereichs bzw. der unmittelbaren Randlagen zu diesem aufgrund der bestehenden Privilegierung von Windenergieanlagen auch Maßnahmen zumutbar, durch die sie den Wirkungen der Windenergieanlage ausweichen oder sich vor ihnen schützen (Abschirmung eines Reitplatzes durch Hecken- und Baumbewuchs, Unterbringung besonders nervöser Pferde in anderer Einstellbox u.Ä.), vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23. Februar 2012 - 8 A 1779/09 -, und Urteil vom 9. August 2006 - 8 A 3726/05 -, .
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2008 - 8 B 237/07

  Auszug aus VG Aachen, 05.07.2012 - 6 L 14/12

  Vielmehr sind auch hinsichtlich des Schattenwurfs von Windkraftanlagen - wie allgemein bei der Frage nach dem Vorliegen schädlicher Umwelteinwirkungen - die tatsächlichen Umstände des Einzelfalls im Rahmen einer wertenden Betrachtung zu würdigen, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. März 2012 - 8 B 1580/11 -, vom 14. März 2012 - 8 A 2716/10 -, vom 23. Februar 2012 - 8 A 1779/09 -, vom 21. März 2008 - 8 B 1580/11 -, und vom 23. Januar 2008 - 8 B 237/07 -, alle .
• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.11.2009 - 8 B 1342/09

  Erhebung einer Anfechtungsklage Dritter gegen immissionsschutzrechtliche …

  Auszug aus VG Aachen, 05.07.2012 - 6 L 14/12

  Dabei orientiert sich das Gericht bei der Bewertung des Interesses der Antragsteller an dem vorliegenden Verfahren in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Berufungsgerichtes (vgl. OVG NRW, u.a. Beschluss vom 5. November 2009 - 8 B 1342/09.AK -, ) an Nr. 19.2 i.V.m. Nr. 2.2.2 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit in der Fassung von Juli 2004 (NVwZ 2004, 1327) und berücksichtigt, dass in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes wegen des lediglich vorläufigen Charakters der begehrten Entscheidung der Streitwert regelmäßig auf die Hälfte des für das Hauptsacheverfahren anzusetzenden Streitwerts zu beziffern ist.
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2010 - 8 A 340/09

  Einhaltung der maßgeblichen Immissionsrichtwerte beim Nachtbetrieb einer …

  Auszug aus VG Aachen, 05.07.2012 - 6 L 14/12

  Mit Blick auf einen möglichen Zuschlag für Impuls- oder Tonhaltigkeit merkt die Kammer an, dass nach ständiger Rechtsprechung des Berufungsgerichtes die Genehmigung einer Windenergieanlage, die unter Zugrundelegung einer Immissionsprognose ohne Ansatz einer immissionsrelevanten Impuls- oder Tonhaltigkeit erteilt worden ist, (nur) dann rechtswidrig ist, wenn hinreichende Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der genehmigte Anlagentyp typenbedingt, d.h. generell oder ganz überwiegend, impuls- oder tonhaltige Geräusche entwickelt, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2012 - 8 A 1779/09 -, vom 23. Juni 2010 - 8 A 340/09 -, , vom 12. Februar 2008 - 8 A 3815/06 -, und vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 -, ; sowie VG Aachen, Urteil vom 23. Januar 2008 - 6 K 807/06 -, .
• OVG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2012 - 8 A 2716/10

  Klage gegen Windkraftanlage in Solingen-Gräfrath bleibt ohne Erfolg

  Auszug aus VG Aachen, 05.07.2012 - 6 L 14/12

  Vielmehr sind auch hinsichtlich des Schattenwurfs von Windkraftanlagen - wie allgemein bei der Frage nach dem Vorliegen schädlicher Umwelteinwirkungen - die tatsächlichen Umstände des Einzelfalls im Rahmen einer wertenden Betrachtung zu würdigen, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 21. März 2012 - 8 B 1580/11 -, vom 14. März 2012 - 8 A 2716/10 -, vom 23. Februar 2012 - 8 A 1779/09 -, vom 21. März 2008 - 8 B 1580/11 -, und vom 23. Januar 2008 - 8 B 237/07 -, alle .
• OVG Saarland, 04.05.2010 - 3 B 77/10

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen wegen …

  Auszug aus VG Aachen, 05.07.2012 - 6 L 14/12

  Wie sich insbesondere aus § 4 Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 4a Abs. 2 Nr. 1 der 9. BImSchV ergibt, geht der Normgeber von der grundsätzlichen Verwertbarkeit einer vom Betreiber vorgelegten Immissionsprognose aus; verwertbar ist die Prognose, wenn sie unter Beachtung der einschlägigen technischen Regelwerke fachgerecht und nachvollziehbar erstellt wurde und für fachkundige Dritte überzeugend ist, vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 23. Februar 2012 - 8 A 1779/09 -, und vom 22. Mai 2006 - 8 B 2122/05 -, ; OVG des Saarlandes, Beschluss vom 4. Mai 2010 - 3 B 77/10 -, .
• OVG Saarland, 10.12.2010 - 3 B 250/10

  Windkraftanlage; Lärmimmissionen; Einwirkungen durch Infraschall; optisch …
• VG Aachen, 23.01.2008 - 6 K 807/06

  Nachtbetrieb einer Windkraftanlage im Windpark Vetschau verletzt Nachbarrechte …
• VG Düsseldorf, 27.05.2004 - 9 L 111/04

  Voraussetzungen des Anspruchs auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines …
• BVerwG, 10.01.2012 - 7 C 20.11

  Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz erneut auf dem Prüfstand des Europäischen Gerichtshofs
• OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.1990 - 20 AK 25/87

  Immissionsschutzrechtliche Beurteilung ; Müllverbrennungsanlage
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.01.2000 - 7a B 1598/99
• OVG Nordrhein-Westfalen, 08.05.2007 - 8 B 2477/06

  Neuer Hochofen im Hüttenwerk Duisburg-Hamborn darf vorläufig weitergebaut werden
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.12.2009 - 8 D 6/08

  Klagen gegen Steinkohlekraftwerk in Herne abgewiesen
• OVG Nordrhein-Westfalen, 20.01.2012 - 2 D 141/09

  Weetfelder Bürgergemeinschaft unterliegt im Streit um Bebauungsplan der Stadt …
• OVG Schleswig-Holstein, 09.07.2010 - 1 MB 12/10

  Umweltverträglichkeitsprüfung - Aufhebung einer Genehmigung wegen mangelhafter …
• VG Augsburg, 11.04.2012 - Au 2 E 12.460

  Das Verbot des § 39 Abs. 5 Nr. 2 BNatSchG entfaltet keine drittschützende Wirkung …
• VG Koblenz, 05.07.2012 - 6 K 146/12

  Kein Anspruch auf Unfallfürsorge wegen einer PTBS bei versäumter Meldefrist
• VG Neustadt, 23.05.2012 - 4 L 321/12

  Einstweiliger Rechtsschutz des Nachbarn gegen immissionsschutzrechtliche …
• BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07

  Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung; …
• BVerwG, 20.12.2011 - 9 A 30.10

  Klagebefugnis; Eigentumsgarantie; Grundeigentum; Grundwasser; Lagevorteil; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.05.2012 - 8 B 1521/11

  Test- und Präsentationsstrecke "Bilster Berg" darf vorerst nicht in Betrieb gehen

• VG Saarlouis, 15.09.2021 - 5 K 956/21

  Verfristeter Widerspruch gegen die Genehmigung von Windenergieanlagen

  u.A. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschlüsse vom 17.05.2002 - 7 B 665/02 -, NVwZ 2002, 1133 = BauR 2002, 1510 = BRS 65 Nr. 100 und vom 22.05.2006 - 8 B 2122/05 -, juris; Bayerischer VGH, Beschluss vom 24.06.2002 - 26 CS 02.636 -, juris; VG Münster, Urteil vom 16.03.2007 - 10 K 2265/05 -, juris; VG Ansbach, 25.01.2012 - AN 11 K 11.01921 -, juris; VG Aachen, Beschluss vom 05.07.2012 - 6 L 14/12 -, juris; VG München, Urteil vom 16.07.2013 - M 1 K 13.2056 -, juris; VG Freiburg (Breisgau), Beschluss vom 23.09.2016 - 6 K 2683/16 -, juris; VG Münster, Urteil vom 17.01.2020 - 10 K 435/17 -, juris.
• VG München, 16.07.2013 - M 1 K 13.2056

  Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung für Windenergieanlage

  Vorliegend besteht kein ausreichender Grund für die Annahme, dass der Betrieb erheblich beeinträchtigt wird, insbesondere die Pferde optischen und akustischen Reizen in einer Weise ausgesetzt wären, die ihre Eignung und Brauchbarkeit zu Betriebszwecken aufheben würden (ebenso VG Aachen, U.v. 5.7.2012 - 6 L 14/12 - juris Rn. 92 ff.;… VG Ansbach, U.v. 25.1.2012 - AN 11 K 11.1921 u.a. - juris Rn. 58).