Volltextveröffentlichungen (4)

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• BAYERN | RECHT

  FeV § 11 Abs. 8, § 14 Abs. 1 S. 3, § 46 Abs. 1 S. 1; StVG § 3 Abs. 1 S. 1, § 24a
  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums

• rewis.io

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VGH Bayern, 07.03.2017 - 11 CS 17.143

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem Cannabiskonsum

  Auszug aus VG Ansbach, 09.07.2019 - AN 10 K 19.00025

  Im Übrigen geht die Rechtsprechung davon aus, dass regelmäßig die Annahme gerechtfertigt ist, dass ohne eine substantiierte Darlegung des Gegenteils nicht von einem einmaligen Konsum ausgegangen werden muss (vgl. BayVGH, B.v. 7.3.2017, Az.: 11 CS 17.143, juris).
• VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1453

  Ärztliches Gutachten kann unter Umständen auch bei nur einmaligem Cannabiskonsum …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.07.2019 - AN 10 K 19.00025

  Ein zweimaliger Cannabiskonsum ist demzufolge schon ausreichend, um die Schwelle zur "Gelegentlichkeit" zu überschreiten (ständige Rechtsprechung, BayVGH, B.v. 25.1.2006, Az.: 11 CS 05.1453, juris).
• VGH Bayern, 04.04.2017 - 11 CS 17.364

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

  Auszug aus VG Ansbach, 09.07.2019 - AN 10 K 19.00025

  Ein einmaliger Konsum kann nämlich nur dann angenommen werden, wenn der Betreffende entweder erstmals im Rahmen eines Probierkonsums Cannabis zu sich genommen hat oder frühere Konsumakte derartig weit zurückliegen, dass daran nicht mehr angeknüpft werden kann und der Betreffende aus besonderen Umständen heraus einmalig Cannabis eingenommen hat (BayVGH, B.v. 4.4.2017, Az.: 11 CS 17.364, juris).

 
• VGH Bayern, 10.04.2018 - 11 BV 18.259

  Entziehung der Fahrerlaubnis auch bei gelegentlichem Konsum von Cannabis

  Auszug aus VG Ansbach, 09.07.2019 - AN 10 K 19.00025

  Regelmäßig ist bereits nach einem Zeitraum von ca. sechs Stunden nur ein THC-Wert von 1 bis 2 ng/ml festzustellen (vgl. BayVGH, U.v. 10.4.2018, Az.: 11 BV 18.259, juris).
• BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

  Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.07.2019 - AN 10 K 19.00025

  Hier ist zu beachten, dass nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ab einem Wert von 1, 0 ng/ml THC davon auszugehen ist, dass eine zur Annahme mangelnder Fahreignung führende Gefahr für die Sicherheit des Straßenverkehrs angenommen werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 23.10.2014, Az.: 3 C 3.13, juris).
• BVerwG, 05.07.2001 - 3 C 13.01

  Entziehung der Fahrerlaubnis, maßgeblicher Zeitpunkt; Fahrerlaubnisentziehung, …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.07.2019 - AN 10 K 19.00025

  Es kann nämlich nur dann auf die Ungeeignetheit geschlossen werden, wenn die Anordnung des Gutachtens formell und materiell rechtmäßig, d.h. insbesondere verhältnismäßig und anlassbezogen im Sinne von § 11 Abs. 6 FeV war (BVerfG, U. v. 5.7.2001, Az.: 3 C 13.01, juris).
• BVerwG, 11.04.2019 - 3 C 13.17

  Erstmaliger Verstoß eines gelegentlichen Cannabiskonsumenten gegen das Gebot des …

  Auszug aus VG Ansbach, 09.07.2019 - AN 10 K 19.00025

  Nach der neuesten Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. U.v. 11.4.2019, Az.: 3 C 13/17, juris) hat die Fahrerlaubnisbehörde in einem Fall wie dem Vorliegenden nach pflichtgemäßem Ermessen über die Einholung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens zu entscheiden.
• VGH Bayern, 03.12.2018 - 11 CS 18.2301

  Entziehung der Fahrerlaubnis nach Cannabiskonsum

  Auszug aus VG Ansbach, 09.07.2019 - AN 10 K 19.00025

  Dies hat zur Folge, dass im vorliegenden Fall die Anordnung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens nach § 14 Abs. 1 Satz 3 FeV in Betracht zu ziehen ist (vgl. BayVGH, B.v. 3.12.2018, Az.: 11 CS 18.2301, juris).