Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Asylbewerber aus dem Irak; Yezide aus dem Distrikt ... in der Provinz ...; (keine) Gruppenverfolgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (8)Neu Zitiert selbst (11)

• BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

  Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

  Auszug aus VG Ansbach, 13.04.2010 - AN 19 K 09.30365

  Demnach dürfen Gefahren nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG, denen die Bevölkerung oder die Bevölkerungsgruppe des betroffenen Ausländers allgemein ausgesetzt ist, ausschließlich bei Anordnungen nach § 60a Abs. 1 Satz 1 AufenthG berücksichtigt werden (siehe BVerwG, U.v. 17.10.1995 - 9 C 9/95 -).

  Darüber hinaus ist die Sperrwirkung von § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG auch deswegen nicht in verfassungskonformer Auslegung dieser Vorschrift überwindbar, weil keine extreme Gefahrenlage derart zu erkennen ist, dass ein Ausländer im Fall seiner Abschiebung in seinen Heimatstaat "gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert" würde (ständige Rechtsprechung des BVerwG seit U.v. 17.10.1995 a.a.O., siehe auch U.v. 8.12.1998 - 9 C 4/98 sowie B.v. 26.1.1999 - 9 B 617/98 und U.v. 12.7.2001 - 1 C 5/01 ).

• EuGH, 17.02.2009 - C-465/07

  WER SUBSIDIÄREN SCHUTZ BEANTRAGT, BRAUCHT NICHT NOTWENDIG ZU BEWEISEN, DASS ER IN …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.04.2010 - AN 19 K 09.30365

  Insbesondere vermag das Gericht insoweit auch keine individuell gefahrerhöhenden Umstände zu erkennen, z.B. und insbesondere wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe (vgl. auch Urteil des EuGH vom 17.2.2009 - C-465/07 - , wonach das Adjektiv "individuell" sich auf schädigende Eingriffe bezieht, wenn der den bestehenden bewaffneten Konflikt kennzeichnende Grad willkürlicher Gewalt nach der Beurteilung des nationalen Gerichts ein so hohes Niveau erreicht, dass stichhaltige Gründe für die Annahme bestehen, dass eine Person bei Rückkehr in die betroffene Region allein durch ihre dortige Anwesenheit tatsächlich Gefahr liefe, einer ernsthaften Bedrohung ausgesetzt zu sein).
• BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

  Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.04.2010 - AN 19 K 09.30365

  Das Konzept der Gruppenverfolgung stellt der Sache nach eine Beweiserleichterung für den Schutzsuchenden dar und steht insoweit mit den Grundgedanken sowohl der Genfer Flüchtlingskonvention als auch der sogenannten Qualifikationsrichtlinie (Richtlinie 2004/83/EG) im Einklang (siehe BVerwG, Urteil vom 21.4.2009 - 10 C 11/08).

 
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

  Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.04.2010 - AN 19 K 09.30365

  Darüber hinaus ist die Sperrwirkung von § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG auch deswegen nicht in verfassungskonformer Auslegung dieser Vorschrift überwindbar, weil keine extreme Gefahrenlage derart zu erkennen ist, dass ein Ausländer im Fall seiner Abschiebung in seinen Heimatstaat "gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert" würde (ständige Rechtsprechung des BVerwG seit U.v. 17.10.1995 a.a.O., siehe auch U.v. 8.12.1998 - 9 C 4/98 sowie B.v. 26.1.1999 - 9 B 617/98 und U.v. 12.7.2001 - 1 C 5/01 ).
• BVerfG, 01.07.1987 - 2 BvR 478/86

  Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft

  Auszug aus VG Ansbach, 13.04.2010 - AN 19 K 09.30365

  Ob eine in dieser Weise spezifische Zielrichtung vorliegt, die Verfolgung mithin "wegen" eines Asylmerkmals erfolgt, ist anhand ihres inhaltlichen Charakters nach der erkennbaren Gerichtetheit der Maßnahme selbst zu beurteilen, nicht nach den subjektiven Gründen oder Motiven des Verfolgenden (vgl. BVerfGE 76, 143 ff.; 80, 315 ff.).
• BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.04.2010 - AN 19 K 09.30365

  Darüber hinaus ist die Sperrwirkung von § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG auch deswegen nicht in verfassungskonformer Auslegung dieser Vorschrift überwindbar, weil keine extreme Gefahrenlage derart zu erkennen ist, dass ein Ausländer im Fall seiner Abschiebung in seinen Heimatstaat "gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert" würde (ständige Rechtsprechung des BVerwG seit U.v. 17.10.1995 a.a.O., siehe auch U.v. 8.12.1998 - 9 C 4/98 sowie B.v. 26.1.1999 - 9 B 617/98 und U.v. 12.7.2001 - 1 C 5/01 ).
• BVerwG, 26.01.1999 - 9 B 617.98

  Abschiebungsschutz bei extremer allgemeiner Gefahrenlage; verfassungskonforme …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.04.2010 - AN 19 K 09.30365

  Darüber hinaus ist die Sperrwirkung von § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG auch deswegen nicht in verfassungskonformer Auslegung dieser Vorschrift überwindbar, weil keine extreme Gefahrenlage derart zu erkennen ist, dass ein Ausländer im Fall seiner Abschiebung in seinen Heimatstaat "gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert" würde (ständige Rechtsprechung des BVerwG seit U.v. 17.10.1995 a.a.O., siehe auch U.v. 8.12.1998 - 9 C 4/98 sowie B.v. 26.1.1999 - 9 B 617/98 und U.v. 12.7.2001 - 1 C 5/01 ).
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.04.2010 - AN 19 K 09.30365

  Dem steht zunächst schon der Umstand entgegen, dass in Bayern (nach wie vor) ein Abschiebungsstopp besteht und mithin eine Erlasslage, die von ihrer Schutzwirkung her einer Anordnung nach § 60 a Abs. 1 Satz 1 AufenthG gleichkommt (siehe BVerwG, U.v. 27.6.2006 - 1 C 14/05 - und auch BayVGH B.v. 26.2.2008 - 10 ZB 07.1455 - sowie BVerwG, U.v. 12.7.2001 - 1 C 2/01 ).
• BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

  Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak); …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.04.2010 - AN 19 K 09.30365

  Vorrangig zu prüfen ist insoweit, ob ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 2 oder Abs. 3 oder Abs. 7 Satz 2 AufenthG vorliegt, und im Verneinungsfall, ob ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 oder 7 Satz 1 AufenthG vorliegt (zum Stufenverhältnis und ggf. entsprechender Auslegung siehe BVerwG vom 24.6.2008 - 10 C 43/07 ).
• VGH Bayern, 26.02.2008 - 10 ZB 07.1455

  Der in Bayern bestehende Abschiebestopp für irakische Staatsangehörige beruht …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.04.2010 - AN 19 K 09.30365

  Dem steht zunächst schon der Umstand entgegen, dass in Bayern (nach wie vor) ein Abschiebungsstopp besteht und mithin eine Erlasslage, die von ihrer Schutzwirkung her einer Anordnung nach § 60 a Abs. 1 Satz 1 AufenthG gleichkommt (siehe BVerwG, U.v. 27.6.2006 - 1 C 14/05 - und auch BayVGH B.v. 26.2.2008 - 10 ZB 07.1455 - sowie BVerwG, U.v. 12.7.2001 - 1 C 2/01 ).
• BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

  Tamilen

• VG München, 24.08.2011 - M 4 K 10.30227

  Asylrecht Irak; Erstverfahren; Yezide aus ..., Sinjar, Ninive

  Zusammenfassend lässt sich trotz der geschilderten Sicherheitslage nach Auffassung des Gerichts die für eine Gruppenverfolgung von Yeziden erforderliche Gefahrendichte in der Herkunftsregion des Klägers, dem Sinjar, zumindest derzeit nicht feststellen (so auch VG Ansbach v. 3.4.2010, AN 19 K 09.30365; VG Ansbach v. 29.9.2010, AN 9 K 10.30052; VG München v. 17.8.2010, M 16 K 10.30650).
• VG München, 23.05.2011 - M 4 K 10.30922

  Asylrecht Irak; Erstverfahren; Yezide aus ..., Shingal

  Zusammenfassend lässt sich trotz der geschilderten Sicherheitslage nach Auffassung des Gerichts die für eine Gruppenverfolgung von Yeziden erforderliche Gefahrendichte im Sinjar zumindest derzeit nicht feststellen (so auch VG Ansbach v. 3.4.2010, AN 19 K 09.30365; VG Ansbach v. 29.9.2010, AN 9 K 10.30052; VG München v. 17.8.2010, M 16 K 10.30650).
• VG München, 23.05.2011 - M 4 K 10.30919

  Asylrecht Irak; Erstverfahren; Yezide aus ..., Shingal

  Zusammenfassend lässt sich trotz der geschilderten Sicherheitslage nach Auffassung des Gerichts die für eine Gruppenverfolgung von Yeziden erforderliche Gefahrendichte im Sinjar zumindest derzeit nicht feststellen (so auch VG Ansbach v. 3.4.2010, AN 19 K 09.30365; VG Ansbach v. 29.9.2010, AN 9 K 10.30052; VG München v. 17.8.2010, M 16 K 10.30650).

 
• VG München, 22.03.2011 - M 4 K 09.50482

  Asylrecht Irak; Erstantrag; Jeside aus ... (Sindjar-Gebiet)

  Zusammenfassend lässt sich trotz der geschilderten Sicherheitslage nach Auffassung des Gerichts die für eine Gruppenverfolgung von Jesiden erforderliche Gefahrendichte in der Herkunftsregion des Klägers, dem Sindjar, zumindest derzeit nicht feststellen (so auch VG Ansbach v. 3.4.2010, Az. AN 19 K 09.30365; BayVGH v. 4.8.2010, Az. 20 ZB 10.30240, VG Ansbach v. 29.9.2010, Az. AN 9 K 10.30051; VG München v. 17.8.2010, Az. M 16 K 10.30650, juris; zuletzt: BayVGH v. 24.1.2011, Az. 13a ZB 10.30444, juris; BayVGH v. 21.2.2011, Az. 13a ZB 10.30380, juris).
• VG Bayreuth, 18.02.2011 - B 3 K 10.30048

  Gruppenverfolgung von Yeziden im Irak/Sindjar (verneint)

  Auf diese Auskunftslage ist eine Gruppenverfolgung der Yeziden speziell in der Herkunftsregion des Klägers - dem Sinjar - sicher nicht zu stützen (vgl. VG Ansbach, Urt. vom 13.04.2010, Az. AN 19 K 09.30365 RdNr. 18).
• VG München, 05.04.2011 - M 4 K 10.30124

  Asylrecht Irak; Erstverfahren; Yezide

  Zusammenfassend lässt sich trotz der geschilderten Sicherheitslage nach Auffassung des Gerichts die für eine Gruppenverfolgung von Yeziden erforderliche Gefahrendichte in der Herkunftsregion des Klägers, dem Sinjar, zumindest derzeit nicht feststellen (so auch VG Ansbach v. 3.4.2010, AN 19 K 09.30365; VG Ansbach v. 29.9.2010, AN 9 K 10.30052; VG München v. 17.8.2010, M 16 K 10.30650).
• VG München, 05.04.2011 - M 4 K 10.30299

  Asylrecht Irak; Erstverfahren; Yezide

  Zusammenfassend lässt sich trotz der geschilderten Sicherheitslage nach Auffassung des Gerichts die für eine Gruppenverfolgung von Yeziden erforderliche Gefahrendichte in der Herkunftsregion des Klägers, dem Sinjar, zumindest derzeit nicht feststellen (so auch VG Ansbach v. 3.4.2010, AN 19 K 09.30365; VG Ansbach v. 29.9.2010, AN 9 K 10.30052; VG München v. 17.8.2010, M 16 K 10.30650).
• VG München, 01.12.2011 - M 4 K 11.30838

  Irak; Erstantrag; Yezidin aus ... / Sinjar / Ninive; Verlobter in Deutschland

  Zusammenfassend lässt sich trotz der geschilderten Sicherheitslage nach Auffassung des Gerichts die für eine Gruppenverfolgung von Yeziden erforderliche Gefahrendichte in der Herkunftsregion des Klägers, dem Sinjar, zumindest derzeit nicht feststellen (so auch VG Ansbach v. 3.4.2010, AN 19 K 09.30365; VG Ansbach v. 29.9.2010, AN 9 K 10.30052; VG München v. 17.8.2010, M 16 K 10.30650).