Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Im Einzelfall unbegründete Klage einer bereits 1995 ausgereisten Südafrikanerin der Volksgruppe der Buren, die bei Rückkehr angeblich von einer Gang verfolgt werde;Rückkehrgefährdung als objektiver Nachfluchtgrund schon nicht glaubhaft;Jedenfalls keine politische ...

• Informationsverbund Asyl und Migration

  GG Art. 16 a Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7
  Südafrika, Glaubwürdigkeit, Kriminalität, Gangs, Verfolgung durch Dritte, mittelbare Verfolgung, nichtstaatliche Verfolgung, Schutzbereitschaft, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, Sicherheitslage, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (24)

• BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

  Tamilen

  Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 11 K 08.30252

  Eine Verfolgung ist dann eine politische, wenn sie dem Einzelnen in Anknüpfung an seine politische Überzeugung, seine religiöse Grundentscheidung oder an für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielte Rechtsverletzungen zufügt, die ihn ihrer Intensität nach aus der übergreifenden Friedensordnung der staatlichen Einheit ausgrenzen (BVerfG vom 20.7.1989 Az. 2 BvR 502/86 u.a.).

  Voraussetzung für eine vom Staat ausgehende oder ihm zurechenbare Verfolgung ist daher die effektive Gebietsgewalt des Staates im Sinne wirksamer hoheitlicher Überlegenheit (BVerfG InfAuslR 1990, 21).

  Jenseits der ihm an sich zur Verfügung stehenden Mittel endet seine asylrechtliche Verantwortlichkeit (BVerfG InfAuslR 1990, 21).

  Schließlich muss auch hier die Verfolgungsmaßnahme zu einer Rechtsgutbeeinträchtigung von asylrechtlich erheblicher Intensität führen, durch die der Flüchtling in eine ausweglose Lage geraten ist (BVerfGE 80, 315).

• BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 11 K 08.30252

  Das ist dann der Fall, wenn der Ausländer in seinem Heimatstaat einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Fall seiner Abschiebung dorthin gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwerster Verletzungen ausgeliefert wäre (BVerwG NVwZ 1999, 666 = InfAuslR 1999, 266).
• BVerwG, 27.04.1998 - 9 C 13.97

  Ausländerrecht - Abschiebungshindernis; AIDS-Erkrankung; Behandlungsmöglichkeiten …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 11 K 08.30252

  Schließlich kann die Gefahr, dass sich die Krankheit des Ausländers in seinem Heimatstaat verschlimmert, weil die Behandlungsmöglichkeiten dort unzureichend sind, ein Abschiebungshindernis nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG darstellen (BVerwG NVwZ 1998, 524 = DVBl 1998, 284 und InfAuslR 1998, 409 aA Heinhold InfAuslR 2000, 333,337, wonach der Abbruch einer in Deutschland begonnenen Behandlung ein inlandsbezogener Sachverhalt sei).

 
• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 1.94

  Zurechnung des gewälttätigen Vorgehens der Moslems dem syrischen Staat gegenüber …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 11 K 08.30252

  Umgekehrt ist eine grundsätzliche Schutzbereitschaft des Staats zu bejahen, wenn die zum Schutz der Bevölkerung bestellten Behörden bei Übergriffen Privater zur Schutzgewährung ohne Ansehen der Person verpflichtet und dazu von der Regierung auch landesweit angehalten sind, vorkommende Fälle von Schutzverweigerung mithin ein von der Regierung nicht gewolltes Fehlverhalten der Handelnden in Einzelfällen sind (BVerwG DVBl 1995, 565 = NVwZ 1995, 391 und 1996, 85).
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 11 K 08.30252

  Die Sperrwirkung des nunmehrigen Satz 3 des § 60 Abs. 7 AufenthG ist nicht nur zu beachten, wenn Abschiebungshindernisse nach § 60 Abs. 2,3,5 und 7 Satz 1 AufenthG oder ein Abschiebestopp-Erlass nach § 60 a AufenthG besteht, sondern auch dann, wenn eine andere ausländerrechtliche Erlasslage oder eine aus individuellen Gründen erteilte Duldung dem betroffenen Ausländer einen vergleichbar wirksamen Schutz vor Abschiebung vermitteln (BVerwG NVwZ 2001, 1420 = DVBl 2001, 1531 = InfAuslR 2002, 48).
• BVerwG, 02.09.1997 - 9 C 40.96

  Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung nach Art. 3 EMRK; …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 11 K 08.30252

  Sichere Landesteile müssen ohne extreme Gefahren erreichbar sein (BVerwG DVBl 1998, 271).
• BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

  Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 11 K 08.30252

  Diese Gefahren müssen alsbald nach Rückkehr in die Heimat drohen, wenn auch nicht schon am Tag der Ankunft dort (BVerwG NVwZ 1999, 668 = InfAuslR 1999, 265 und DVBl 2001, 1772).Die so beschriebene Gefahr muss auch landesweit drohen (BVerwG NVwZ 1997, 1127 = DVBl 1997, 1384).
• BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96

  Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 11 K 08.30252

  Diese Gefahren müssen alsbald nach Rückkehr in die Heimat drohen, wenn auch nicht schon am Tag der Ankunft dort (BVerwG NVwZ 1999, 668 = InfAuslR 1999, 265 und DVBl 2001, 1772).Die so beschriebene Gefahr muss auch landesweit drohen (BVerwG NVwZ 1997, 1127 = DVBl 1997, 1384).
• BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 12.99

  Abschiebungsschutz für Kinder von Asylberechtigten

  Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 11 K 08.30252

  So sind beispielsweise durch die Trennung (von den Eltern) im Inland bedingte Gefahren (von Kindern) bei Rückkehr in das Heimatland inlands- und nicht zielstaatsbezogen (BVerwGE 109, 305 = NVwZ-Beilage 2000, 25 = InfAuslR 2000, 33; Nds OVG InfAuslR 2001, 94).
• BVerwG, 26.01.1999 - 9 B 617.98

  Abschiebungsschutz bei extremer allgemeiner Gefahrenlage; verfassungskonforme …

  Auszug aus VG Ansbach, 13.08.2008 - AN 11 K 08.30252

  Diese Gefahren müssen alsbald nach Rückkehr in die Heimat drohen, wenn auch nicht schon am Tag der Ankunft dort (BVerwG NVwZ 1999, 668 = InfAuslR 1999, 265 und DVBl 2001, 1772).Die so beschriebene Gefahr muss auch landesweit drohen (BVerwG NVwZ 1997, 1127 = DVBl 1997, 1384).
• BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

  Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische …
• BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96

  Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 10.05.2000 - 14 A 4319/99

  Gesetz zur Steuerung und Begrenzung der Zuwanderung und zur Regelung des …
• BVerwG, 11.09.2007 - 10 C 8.07
• BVerfG, 04.03.1993 - 2 BvR 1440/92

  Verfassungsrechtliche Anforderungen zur Feststellung mittelbarer poitischer …
• BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84

  Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter
• BVerwG, 10.05.1994 - 9 C 434.93

  Prozeßkostenhilfe im Revisionsverfahren
• VGH Hessen, 26.06.2007 - 8 UZ 452/06

  Abschiebungsschutz für Asylbewerberin aus Afghanistan; geschlechtsspezifische …
• VG Stuttgart, 21.05.2007 - 4 K 2563/07

  Abschiebungsschutz; Irak; Qualifikationsrichtlinie
• BVerwG, 04.11.1997 - 9 C 34.96

  Kein Asyl für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Afghanistan
• BVerwG, 03.12.1985 - 9 C 22.85

  Asylrecht - PLO - Quasi-Staatlichkeit - Krieg - Bürgerkrieg - Revolution - …
• BVerfG, 23.01.1991 - 2 BvR 902/85

  Jeziden
• VG Ansbach, 27.04.2009 - AN 19 K 08.00629

  Keine Asylberechtigung von Muslimen aus Bosnien-Herzogowina
• BVerwG, 06.08.1996 - 9 C 172.95

  Verfassungsrechtliche und völkerrechtliche Erwägungen

• VG Ansbach, 04.02.2010 - AN 11 E 10.30037

  Im Einzelfall unbegründeter Eilantrag einer bereits ... ausgereisten …

  Die erhobene Klage hatte das Verwaltungsgericht Ansbach mit rechtskräftigem Urteil vom 13. August 2008 AN 11 K 08.30252 abgewiesen.
• VG Ansbach, 27.04.2009 - AN 19 K 08.00629

  Prozesskostenhilfe; Ausweisung nach Verurteilungen zu Freiheitsstrafen von mehr …

  Die durch die Klägerin gegen den ablehnenden Asylbescheid des Bundesamtes erhobene Klage wurde durch Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach vom 13. August 2008 (AN 11 K 08.30252) rechtskräftig abgewiesen.
• VG Ansbach, 11.03.2010 - AN 11 K 10.30038

  Im Einzelfall unbegründeter Folgeantrag einer bereits 1995 ausgereisten …

  Die erhobene Klage hatte das Verwaltungsgericht Ansbach mit rechtskräftigem Urteil vom 13. August 2008 AN 11 K 08.30252 abgewiesen.