Rechtsprechung
VG Ansbach, 13.09.2010 - AN 11 S 10.01506 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Statthafter Eilantrag eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche Genehmigung eines Steinbruchs;Teilweise fehlende Antragsbefugnis wegen Überschreitens des satzungsgemäßen Aufgabenbereichs;Gemeinschaftsrechtlich zweifelhaftes nationales Erfordernis der (nicht ...
- bayern.de
Immissionsschutzrechts (Verbandsklage gegen Genehmigung eines Steinbruchs)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verbandsklage nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz gegen eine erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Steinbruchs; Prüfungsmaßstab und Entscheidungsmaßstab in Fällen von Verwaltungsakten mit Drittwirkung bei einem anerkannten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- bayern.de (Pressemitteilung)
Eilantrag gegen Steinbruch bei Rothenstein
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- VG Ansbach, 19.10.2011 - AN 11 K 10.00643
Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten …
Auszug aus VG Ansbach, 13.09.2010 - AN 11 S 10.01506
Mit Telefax seiner Bevollmächtigten vom 13. April 2010 ließ der Antragsteller hiergegen mit dem Ziel der Aufhebung des Genehmigungsbescheids des Landratsamtes vom 4. März 2010 Klage erheben (AN 11 K 10.00643).Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf diese Gerichtsakte, die beigezogene Gerichtsakte AN 11 K 10.00643 und die beigezogenen Behördenakten verwiesen.
- BVerwG, 07.10.2009 - 7 B 28.09
Anwendbarkeit der naturschutzrechtlichen Verbandsklage für förmliche …
Auszug aus VG Ansbach, 13.09.2010 - AN 11 S 10.01506
Liegt der Verbandsklage daher eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zugrunde, kommt anerkannten Umweltvereinen ein Verbandsklagerecht nach § 61 Abs. 1 BNatschG regelmäßig nicht zu (vgl. hierzu ausführlich, BayVGH, Urteil vom 3.4.2009, 22 BV 07.1709, UPR 2009, 354 ff., die gegen dieses Urteil eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 7.10.2009, 7 B 28.09, zurückgewiesen; ferner BayVGH, Beschluss vom 25.6.2008, 22 CS 07.2023; BayVBl. 2009, 83 ff.; vgl. hierzu ferner auch Niederstadt/Weber, Verbandsklagen zur Geltendmachung von Naturschutzbelangen bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen, NuR 2009, 297 ff.). - VGH Bayern, 25.06.2008 - 22 CS 07.2023
Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung; kein …
Auszug aus VG Ansbach, 13.09.2010 - AN 11 S 10.01506
Liegt der Verbandsklage daher eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zugrunde, kommt anerkannten Umweltvereinen ein Verbandsklagerecht nach § 61 Abs. 1 BNatschG regelmäßig nicht zu (vgl. hierzu ausführlich, BayVGH, Urteil vom 3.4.2009, 22 BV 07.1709, UPR 2009, 354 ff., die gegen dieses Urteil eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 7.10.2009, 7 B 28.09, zurückgewiesen; ferner BayVGH, Beschluss vom 25.6.2008, 22 CS 07.2023; BayVBl. 2009, 83 ff.; vgl. hierzu ferner auch Niederstadt/Weber, Verbandsklagen zur Geltendmachung von Naturschutzbelangen bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen, NuR 2009, 297 ff.). - VGH Bayern, 03.04.2009 - 22 BV 07.1709
Konzentrationswirkung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung; …
Auszug aus VG Ansbach, 13.09.2010 - AN 11 S 10.01506
Liegt der Verbandsklage daher eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung zugrunde, kommt anerkannten Umweltvereinen ein Verbandsklagerecht nach § 61 Abs. 1 BNatschG regelmäßig nicht zu (vgl. hierzu ausführlich, BayVGH, Urteil vom 3.4.2009, 22 BV 07.1709, UPR 2009, 354 ff., die gegen dieses Urteil eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde hat das Bundesverwaltungsgericht mit Beschluss vom 7.10.2009, 7 B 28.09, zurückgewiesen; ferner BayVGH, Beschluss vom 25.6.2008, 22 CS 07.2023; BayVBl. 2009, 83 ff.; vgl. hierzu ferner auch Niederstadt/Weber, Verbandsklagen zur Geltendmachung von Naturschutzbelangen bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen, NuR 2009, 297 ff.).
- VG Ansbach, 19.10.2011 - AN 11 K 10.00643
Statthafte Klage eines Umweltverbands gegen immissionsschutzrechtliche …
Mit Beschluss vom 13. September 2010 AN 11 S 10.01506 wurde der gestellte Eilantrag abgelehnt.