Rechtsprechung
| VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 E 15.01106 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Nichtberücksichtigung eines Beförderungsbewerbers wegen fehlender gesundheitlicher Eignung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Nichtberücksichtigung eines Beförderungsbewerbers wegen fehlender gesundheitlicher Eignung
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (6)
- VG Berlin, 15.07.2015 - 7 L 203.15
Einstweiliger Rechtsschutz im Beamtenrecht
Auszug aus VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 E 15.01106
Damit ist die Eignung, zu der auch die gesundheitliche Eignung gehört, grundsätzlich eine Voraussetzung für die Beförderung eines Beamten (vgl. im Einzelnen auch VG Berlin, B.v. 15. Juli 2015, 7 L 203.15, juris, Rn. 16). - BVerwG, 04.11.2010 - 2 C 16.09
Amt im statusrechtlichen Sinne; Ernennung; Beförderung; Bewerberauswahl; …
Auszug aus VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 E 15.01106
Auf Grund des Grundsatzes der Ämterstabilität könnte die einmal vorgenommene Ernennung/Beförderung des Konkurrenten im Wege der Anfechtungsklage nur noch dann erfolgreich angefochten werden, wenn der Unterlegene Bewerber unter Verstoß gegen Art. 19 Abs. 4 GG daran gehindert wurde, seine Rechtsschutzmöglichkeiten effektiv wahrzunehmen (BVerwG vom 4.11.2010, 2 C 16/09, BVerwGE 138, 102, Rn. 27). - BVerwG, 29.11.2012 - 2 C 6.11
Konkurrentenstreit; Richterstelle; Beförderung; Bewerbungsverfahrensanspruch; …
Auszug aus VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 E 15.01106
Die Bewerbung darf nach der ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung nur aus Gründen abgelehnt werden, die durch Art. 33 Abs. 2 GG gedeckt sind (BVerwG vom 29.11.2012, 2 C 6/11, BVerwGE 145, 185, Rn. 10 m.w.N.).
- VGH Bayern, 16.04.2013 - 6 C 13.284
Der Streitwert in einem beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitverfahren, das auf …
Auszug aus VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 E 15.01106
Dies entspricht auch der obergerichtlichen Rechtsprechung (BayVGH vom 16.4.2013, 6 C 13.284, BayVBl. 2013, 609). - BVerfG, 10.12.2008 - 2 BvR 2571/07
Verletzung von Art 33 Abs 2 iVm Art 3 Abs 3 S 2 GG durch Ausschluss einer …
Auszug aus VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 E 15.01106
Auch nach der verfassungsrechtlichen Bestimmung des Art. 33 Abs. 2 GG hat der Dienstherr bei Beförderungsentscheidungen immer zu beurteilen, ob der Bewerber den Anforderungen des Beförderungsamtes gesundheitlich entspricht (BVerfG, B.v. 10.12.2008, 2 BvR 2571/07, juris, Rn. 11). - BVerwG, 25.02.2010 - 2 C 22.09
Schadensersatzanspruch des Einstellungsbewerbers; grundrechtsgleiches Recht; …
Auszug aus VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 E 15.01106
Möglicher Anordnungsanspruch wäre der hier aus Art. 33 Abs. 2 GG folgende sogenannte Bewerbungsverfahrensanspruch, nach dem ein Bewerber zwar keinen Anspruch auf eine Ernennung oder Beförderung hat, jedoch einen Anspruch auf eine ermessensfehlerfreie Auswahlentscheidung (BVerwG vom 25.2.2010, 2 C 22/09, BVerwGE 136, 140, Rn. 18).
- VG Berlin, 27.01.2017 - 26 L 258.16
Bewerbungsverfahrensanspruch eines Beamten; fiktive Fortschreibung einer …
In dem von ihm betriebenen Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung obliegt es dann ihm, diese Eignung glaubhaft zu machen (vgl. VG Ansbach, Beschluss vom 16. September 2015 - VG AN 11 E 15.01106 - juris, Rn. 18).