Rechtsprechung
VG Ansbach, 16.12.2010 - AN 9 K 10.01394 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Nachbarklage; Befreiungen von Festsetzungen des Bebauungsplanes (Zahl der Vollgeschosse); Gebot der Rücksichtnahme (Einmauerungseffekt)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- VGH Bayern, 24.03.2009 - 14 CS 08.3017
Nachbarrechtsstreit
Auszug aus VG Ansbach, 16.12.2010 - AN 9 K 10.01394
Je verständlicher und unabweisbarer die Interessen des Bauherrn sind, die er mit seinem Vorhaben verfolgt, desto weniger muss er Rücksicht nehmen (BayVGH, Beschluss vom 24.3.2009, 14 CS 08.3017 - juris).Insoweit ist jedoch zu berücksichtigen, dass nach ständiger Rechtsprechung die Verhinderung einer unzumutbaren einmauernden oder erdrückenden Wirkung auch zum Regelungszweck der landesrechtlichen Abstandsflächenbestimmungen gehört und daher mit Blick auf planungsrechtliche Anforderungen zumindest aus tatsächlichen Gründen das Rücksichtnahmegebot im Regelfall dann nicht verletzt ist, wenn die Abstandsflächenvorschriften eingehalten sind (BayVGH, Beschluss vom 24.3.2009, 14 CS 08.3017, m.w.N. - juris).
- BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 8.84
Kriterien für eine drittschützende Wirkung baurechtlicher Normen; …
Auszug aus VG Ansbach, 16.12.2010 - AN 9 K 10.01394
Bei der Erteilung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von einer nicht nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplanes hat der Nachbar über den Anspruch auf "Würdigung nachbarlicher Interessen" hinaus keinen Anspruch auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung der Baugenehmigungsbehörde (BVerwG, Beschluss vom 8.7.1998, 4 B 64.98 im Anschluss an die Urteile vom 19.9.1986, 4 C 8.84 und vom 6.10.1989, 4 C 14.87). - BVerwG, 06.10.1989 - 4 C 14.87
Nachbarrechtlicher Abwehranspruch gegen unter Verstoß gegen nachbarschützende …
Auszug aus VG Ansbach, 16.12.2010 - AN 9 K 10.01394
Bei der Erteilung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von einer nicht nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplanes hat der Nachbar über den Anspruch auf "Würdigung nachbarlicher Interessen" hinaus keinen Anspruch auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung der Baugenehmigungsbehörde (BVerwG, Beschluss vom 8.7.1998, 4 B 64.98 im Anschluss an die Urteile vom 19.9.1986, 4 C 8.84 und vom 6.10.1989, 4 C 14.87).
- BVerwG, 28.10.1993 - 4 C 5.93
Rücksichtnahmegebot gebietsübergreifend?
Auszug aus VG Ansbach, 16.12.2010 - AN 9 K 10.01394
Die Aufrechterhaltung einer ungeschmälerten Aussicht und das Fehlen von Anlagen, von denen aus das Grundstück eingesehen werden kann, stellen eine durch die Baugenehmigung vermittelte Chance dar, deren Vereitelung nicht dem Entzug einer Rechtsposition gleich kommt (BVerwG, Urteil vom 28.10.1993, 4 C 5/93 - juris). - BVerwG, 07.02.1997 - 4 B 6.97
Bauplanungsrecht - Außerkrafttreten eines Bebauungsplans wegen Funktionslosigkeit
Auszug aus VG Ansbach, 16.12.2010 - AN 9 K 10.01394
Ob nachträglich tatsächliche Veränderungen eingetreten sind, die der Planverwirklichung objektiv entgegen stehen, hängt jeweils von den Gegebenheiten im Einzelfall ab (BVerwG, Beschluss vom 7.2.1997, 4 B 6/97 - juris). - BVerwG, 08.07.1998 - 4 B 64.98
Nachbarklage; Abwehranspruch, nachbarlicher; Drittschutz; Befreiung; …
Auszug aus VG Ansbach, 16.12.2010 - AN 9 K 10.01394
Bei der Erteilung einer Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB von einer nicht nachbarschützenden Festsetzung eines Bebauungsplanes hat der Nachbar über den Anspruch auf "Würdigung nachbarlicher Interessen" hinaus keinen Anspruch auf eine ermessensfehlerfreie Entscheidung der Baugenehmigungsbehörde (BVerwG, Beschluss vom 8.7.1998, 4 B 64.98 im Anschluss an die Urteile vom 19.9.1986, 4 C 8.84 und vom 6.10.1989, 4 C 14.87). - BVerwG, 16.09.1993 - 4 C 28.91
5 Garagen im Wohngebiet - §§ 12, 15 BauNVO, § 34 Abs. 2 BauGB, bundesrechtlich …
Auszug aus VG Ansbach, 16.12.2010 - AN 9 K 10.01394
Die Festsetzungen hinsichtlich des Maßes der baulichen Nutzung wie z.B. die Festsetzung der Zahl der Vollgeschosse haben anders als die Festsetzung der Art der baulichen Nutzung grundsätzlich keine nachbarschützende Funktion, wenn sich aus dem Bebauungsplan nichts anderes ergibt (BVerwG, Urteil vom 16.9.1993, 4 C 28.91).
- VG Karlsruhe, 04.05.2011 - 5 K 2976/09
Baugenehmigung für ein Krematorium im Gewerbegebiet
Anhaltspunkte dafür, dass die Beigeladenen einen über die situationsbedingte Wertminderung hinausgehenden, schlechthin unzumutbaren Wertverlust ihrer Immobilie hinnehmen müssten, sind nicht ersichtlich (vgl. VG Ansbach, Urt. v. 16.12.2010 -AN 9 K 10.01394 -, juris).