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| VG Ansbach, 20.10.2015 - AN 10 K 14.01760 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 20.10.2015 - AN 10 K 14.01760
- VGH Bayern, 18.01.2016 - 11 C 15.2808
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OVG Niedersachsen, 23.07.2012 - 12 LA 186/11
Zulassung der Berufung im Zusammenhnag mit einem Streit über die Anordnung der …
Auszug aus VG Ansbach, 20.10.2015 - AN 10 K 14.01760
Sie liegt in den Grenzen des gesetzgeberischen Beurteilungsspielraums, da es letztlich um die Regulierung von sicherheitsrelevanten Massenerscheinungen geht (vgl. in diesem Sinn OVG Lüneburg vom 23.7.2012 - Az. 12 LA 186/11, juris, insbesondere Rn. 6). - OVG Hamburg, 18.09.2006 - 3 Bs 298/05
1. Eine Ausnahme von der in § 2 a Abs. 2 Satz 2 StVG gesetzlich bestimmten …
Auszug aus VG Ansbach, 20.10.2015 - AN 10 K 14.01760
Ein Bedürfnis für eine derartige Ausnahme besteht aber jedenfalls dann nicht, wenn es ein Betroffener unterlassen hat, Rechtsmittel gegen die von ihm als evident unrichtig empfundene Entscheidung einzulegen (vgl. Dauer a.a.O., OVG Hamburg vom 18.9.2006 - Az. 3 Bs 298/05, juris).