Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis; gelegentliche Einnahme von Cannabis; Führen eines Kfz mit 2,1 ng/ml THC; fehlendes Trennungsvermögen; Einnahme von Amphetamin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VGH Bayern, 14.07.2004 - 11 CS 04.1513

  Auszug aus VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 10 K 11.00474

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht weiterhin in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass eine Drogenfahrt im obigen Sinne, die bei Vorliegen der weiteren Voraussetzung gelegentlicher Cannabiseinnahme gemäß Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV die Fahreignung ausschließt, dann vorliegt, wenn die bei dieser Fahrt im Blut des Betroffenen festgestellte THC-Konzentration 2, 0 ng/ml überstieg (vgl. BayVGH vom 14.7.2004 Az. 11 CS 04.1513; vom 27.10.2004 Az. 11 CS 04.2840; vom 11.11.2004 Az. 11 CS 04.2348;… zuletzt vom 25.1.2006 a.a.O.).
• VGH Bayern, 27.10.2004 - 11 CS 04.2840

  Auszug aus VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 10 K 11.00474

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht weiterhin in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass eine Drogenfahrt im obigen Sinne, die bei Vorliegen der weiteren Voraussetzung gelegentlicher Cannabiseinnahme gemäß Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV die Fahreignung ausschließt, dann vorliegt, wenn die bei dieser Fahrt im Blut des Betroffenen festgestellte THC-Konzentration 2, 0 ng/ml überstieg (vgl. BayVGH vom 14.7.2004 Az. 11 CS 04.1513; vom 27.10.2004 Az. 11 CS 04.2840; vom 11.11.2004 Az. 11 CS 04.2348;… zuletzt vom 25.1.2006 a.a.O.).
• BVerwG, 21.03.1979 - 6 C 10.78

  Rücknahme eines Widerspruchs - Anfechtbarkeit einer Widerspruchsrücknahme bei …

  Auszug aus VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 10 K 11.00474

  Zwar hat die Klägerin vorliegend den Widerspruch - dies ist zwischen den Beteiligten unstreitig - gegen den streitgegenständlichen Bescheid verspätet eingelegt, allerdings hat die Widerspruchsbehörde zumindest hilfsweise eine Sachentscheidung getroffen, so dass die Fristversäumung hierdurch geheilt sein dürfte (vgl. BVerwG vom 21.3.1979, 6 C 10/78).

 
• OVG Rheinland-Pfalz, 23.05.2000 - 7 A 12289/99

  Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach Drogenkonsum, Kokain

  Auszug aus VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 10 K 11.00474

  An diese normative Wertung sind die Behörden und die Gerichte gebunden, solange im Einzelfall keine Umstände vorliegen, welche ausnahmsweise eine andere Beurteilung rechtfertigen, die Regelannahme also entkräften könnten (vgl. dazu: OVG Koblenz, Urteil vom 23.5.2000 - VRS 99, 238).
• OVG Thüringen, 30.04.2002 - 2 EO 87/02

  Recht der Fahrerlaubnisse einschließlich Fahrerlaubnisprüfungen; Entziehung der …

  Auszug aus VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 10 K 11.00474

  Die hierin zum Ausdruck kommende Strenge des Verordnungsgebers ist in der Aufnahme des jeweiligen Betäubungsmittels in den Katalog des Betäubungsmittelgesetzes begründet, die wegen seiner besonderen Gefährlichkeit im Falle des Konsums erfolgte (vgl. OVG Koblenz Beschluss vom 21.11.2000 - 7 B 11967/00; OVG Weimar Beschluss vom 30.9.2002 VRS 103, 391; VGH Mannheim Beschluss vom 28.5.2002 - 10 S 2213/01; VGH München Beschluss vom 12.08.2002 - 11 CS 02.1816).
• VGH Baden-Württemberg, 28.05.2002 - 10 S 2213/01

  Fahreignungszweifel nach Kokainkonsum

  Auszug aus VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 10 K 11.00474

  Die hierin zum Ausdruck kommende Strenge des Verordnungsgebers ist in der Aufnahme des jeweiligen Betäubungsmittels in den Katalog des Betäubungsmittelgesetzes begründet, die wegen seiner besonderen Gefährlichkeit im Falle des Konsums erfolgte (vgl. OVG Koblenz Beschluss vom 21.11.2000 - 7 B 11967/00; OVG Weimar Beschluss vom 30.9.2002 VRS 103, 391; VGH Mannheim Beschluss vom 28.5.2002 - 10 S 2213/01; VGH München Beschluss vom 12.08.2002 - 11 CS 02.1816).
• VGH Bayern, 11.11.2004 - 11 CS 04.2348

  Cannabiskonsum - Fahrtauglichkeit

  Auszug aus VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 10 K 11.00474

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht weiterhin in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass eine Drogenfahrt im obigen Sinne, die bei Vorliegen der weiteren Voraussetzung gelegentlicher Cannabiseinnahme gemäß Ziffer 9.2.2 der Anlage 4 zur FeV die Fahreignung ausschließt, dann vorliegt, wenn die bei dieser Fahrt im Blut des Betroffenen festgestellte THC-Konzentration 2, 0 ng/ml überstieg (vgl. BayVGH vom 14.7.2004 Az. 11 CS 04.1513; vom 27.10.2004 Az. 11 CS 04.2840; vom 11.11.2004 Az. 11 CS 04.2348;… zuletzt vom 25.1.2006 a.a.O.).
• VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

  behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens; …

  Auszug aus VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 10 K 11.00474

  Um einen solchen inneren Wandel eruieren zu können, bedarf es - gegebenenfalls neben ärztlichen Feststellungen - einer psychologischen Bewertung (vgl. zum Vorstehenden zusammenfassend BayVGH vom 9.5.2005 - 11 CS 04.2526).
• VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1453

  Ärztliches Gutachten kann unter Umständen auch bei nur einmaligem Cannabiskonsum …

  Auszug aus VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 10 K 11.00474

  Daraus folgt, dass bereits ein zweimaliger Cannabiskonsum ausreicht, um die Schwelle zur "Gelegentlichkeit" zu überschreiten (so BayVGH, Beschluss vom 25.1.2006 - 11 CS 05.1453).
• VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1711

  Entziehung der Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, Trennen von Konsum …

  Auszug aus VG Ansbach, 21.06.2011 - AN 10 K 11.00474

  Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof geht in ständiger Rechtsprechung - welcher sich die Kammer angeschlossen hat - davon aus, dass ein fehlendes Trennungsvermögen dann vorliegt und auch nachgewiesen ist, wenn ein gelegentlicher Konsument von Cannabis ein Fahrzeug unter fahreignungsrelevantem Einfluss von Cannabis führt (vgl. BayVGH vom 25.1.2006 Az.: 11 CS 05.1711).
• VGH Bayern, 08.04.2003 - 11 CS 02.2775
• OVG Rheinland-Pfalz, 21.11.2000 - 7 B 11967/00