Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de

  Gebot der Rücksichtnahme nicht verletzt; Baurecht; Nachbarklage gegen Moschee mit Minarett; faktisches Mischgebiet

• bayern.de

  Baurecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• bayern.de (Kurzinformation)

  Verwaltungsgericht weist Nachbarklage gegen Moscheeneubau in Nürnberg ab

• bayern.de (Pressemitteilung)

  Nachbarklage gegen Moscheeneubau

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Nachbarklage gegen Moschee mit Minarett

 
• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Nachbarklage gegen Moscheeneubau in Nürnberg ab

• bayrvr.de (Pressemitteilung)

  Verwaltungsgericht weist Nachbarklage gegen Moscheeneubau in Nürnberg ab

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Nürnberg: Nachbarklage gegen Moscheeneubau erfolglos - Nachbarschützendes Rücksichtnahmegebot durch Bauvorhaben nicht verletzt

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

• VGH Bayern, 22.03.1999 - 15 B 98.207

  Auszug aus VG Ansbach, 25.06.2013 - AN 9 K 12.01400

  Die von den Klägerin aufgeworfene Frage des Vorliegens der öffentlich-rechtlichen Erschließung gemäß § 34 Abs. 1 BauGB sei hier nicht zu klären, denn das Erfordernis der Erschließung vermittle bekanntlich keinen Nachbarschutz (VGH München, U.v. 22.3.1999, - 15 B 98.207).
• BVerwG, 27.02.1992 - 4 C 50.89

  Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines islamischen Betsaals in allgemeinem …

  Auszug aus VG Ansbach, 25.06.2013 - AN 9 K 12.01400

  Schließlich ist noch darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (U.v. 27.2.1992 - 4 C 50/89 - NJW 1992, 2170/2171) die von einer in einem Baugebiet allgemein zulässigen kirchlichen Anlage mit deren Benutzung üblicherweise verbundenen Beeinträchtigungen vom Grundstücksnachbar grundsätzlich hinzunehmen sind.
• BVerwG, 23.09.1999 - 4 C 6.98

  Im Zusammenhang bebauter Ortsteil; Eigenart der näheren Umgebung; allgemeines …

  Auszug aus VG Ansbach, 25.06.2013 - AN 9 K 12.01400

  Bei diesem Ansatz kommt es für die sachgerechte Beurteilung des Einzelfalls wesentlich auf eine Abwägung zwischen dem an, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (BVerwG in ständiger Rechtsprechung z.B. U. v. 23.9.1999, Az.: 4 C 6.98 und B. v. 18.11.2004, Az.: 4 C 1/04).

 
• BVerwG, 18.11.2004 - 4 C 1.04

  Gebot der Rücksichtnahme; Windenergieanlage; Segelfluggelände; …

  Auszug aus VG Ansbach, 25.06.2013 - AN 9 K 12.01400

  Bei diesem Ansatz kommt es für die sachgerechte Beurteilung des Einzelfalls wesentlich auf eine Abwägung zwischen dem an, was einerseits dem Rücksichtnahmebegünstigten und andererseits dem Rücksichtnahmeverpflichteten nach Lage der Dinge zuzumuten ist (BVerwG in ständiger Rechtsprechung z.B. U. v. 23.9.1999, Az.: 4 C 6.98 und B. v. 18.11.2004, Az.: 4 C 1/04).
• VGH Bayern, 12.09.2005 - 1 ZB 05.42

  Antrag auf Zulassung der Berufung; Ablehnung ohne Prüfung der Zulassungsgründe, …

  Auszug aus VG Ansbach, 25.06.2013 - AN 9 K 12.01400

  Die Klage ist zulässig, insbesondere ist die hier klagende Gemeinschaft der Wohnungseigentümer klagebefugt und beteiligungsfähig, da das Wohnungseigentum nach § 1 Abs. 2 WEG unter dem Schutz des Art. 14 Abs. 1 GG steht und damit Rechte vermittelt, deren Verletzung durch einen Verwaltungsakt gemäß § 42 Abs. 2 VwGO zur Klage befugt (vgl. BayVGH, B.v. 26.7.2011 - 14 CS 11.576; 12.9.2005 - 1 ZB 05.42, BGH B.v. 2.6.2005 - VZ ZB 32/05).
• VGH Bayern, 07.07.2010 - 14 CS 10.1031

  Nachbarstreit; Waldorfschule; reines Wohngebiet; Gebietserhaltungsanspruch; …

  Auszug aus VG Ansbach, 25.06.2013 - AN 9 K 12.01400

  Zudem ist darauf hinzuweisen, dass die Tatsache, ob ein Bauvorhaben die notwendigen Stellplätze nachweist oder nicht, im Regelfall nicht nachbarschützend ist (vgl. BayVGH, v. 7.7.2010 - 14 CS 10.1031 - juris, Dirnberger in Simon/Busse, BayBO, Art. 47 BayBO, Rn. 242 ff.).
• VGH Bayern, 26.07.2011 - 14 CS 11.576

  Nachbarrechtsstreit

  Auszug aus VG Ansbach, 25.06.2013 - AN 9 K 12.01400

  Die Klage ist zulässig, insbesondere ist die hier klagende Gemeinschaft der Wohnungseigentümer klagebefugt und beteiligungsfähig, da das Wohnungseigentum nach § 1 Abs. 2 WEG unter dem Schutz des Art. 14 Abs. 1 GG steht und damit Rechte vermittelt, deren Verletzung durch einen Verwaltungsakt gemäß § 42 Abs. 2 VwGO zur Klage befugt (vgl. BayVGH, B.v. 26.7.2011 - 14 CS 11.576; 12.9.2005 - 1 ZB 05.42, BGH B.v. 2.6.2005 - VZ ZB 32/05).

• OVG Rheinland-Pfalz, 31.01.2017 - 8 B 11605/16

  Abwehrrecht einer Gemeinde gegen nicht ausreichend bestimmtes Bauvorhaben

  Vor diesem Hintergrund hätte es durchaus dem Beigeladenen oblegen, eine aussagekräftige Baubeschreibung vorzulegen, wie sie in § 4 Abs. 1 Satz 1 der der Landesverordnung über Bauvorlagen und die bautechnische Prüfung - BauuntPrüfVO - ausdrücklich vorgesehen ist und in der Praxis auch bei der Errichtung von religiösen Bauten wie Moscheen regelmäßig vorgelegt wird (…vgl. hierzu etwa OVG Nds. Beschluss vom 7. Dezember 2009 - 1 LA 255/08 -, juris Rn. 11; VG Ansbach, Urteil vom 25. Juni 2013 - AN 9 K 12.01400 -, juris Rn. 8, 37; VG Berlin…, Urteil vom 18. Februar 2009 - 19 A 355.04 -, juris Rn. 10; VG München…, Urteil vom 12. Februar 2007 - M 8 06.3625 -, juris Rn. 12).
• VG Neustadt, 07.11.2016 - 4 L 853/16

  Moschee im besonderen Wohngebiet - Planungshoheit der Gemeinde

  Wendet man diese nach Auffassung der Kammer realitätsnahe Annahme (vgl. auch VG München, Urteil vom 9. Juni 2005 - M 11 K 04.5113 - und VG Ansbach, Urteil vom 25. Juni 2013 - AN 9 K 12.01400 -) auf den vorliegenden Fall an, ergäbe sich bei einer Besucherzahl von 618 ein Stellplatzbedarf von 74 (618 x 0, 3 : 2,5) statt der geforderten 26. Schon dies lässt beim Betrieb der Moschee wohnunverträgliche Beeinträchtigungen befürchten.
• VG Düsseldorf, 28.11.2013 - 9 K 5940/12
  vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1992 - 4 C 50/89 -, BRS 54 Nr. 193; OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 2. September 2009 - 8 A 10291/09 -, Rn. 31 (juris); VG Ansbach, Urteil vom 25. Juni 2013 - AN 9 K 12.01400 -, Rn. 73 (juris); VG Berlin, Urteil vom 18. Februar 2009 - 19 A 355/04 -, Rn. 22 (juris).
• VG Halle, 08.12.2021 - 2 B 229/21
  Das Rücksichtnahmegebot verpflichtet den Bauherrn nicht, die mit nachbarlichen Belangen verträglichste Variante zu wählen, wenn das Vorhaben, etwa hinsichtlich der Lage eines Baukörpers, unterschiedlich ausgeführt werden kann (vgl. auch VG Ansbach, Urteil vom 25. Juni 2013 - AN 9 K 12.01400 -, Rn. 64 - 65, juris).