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   VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907   

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VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907 (https://dejure.org/2015,16083)
VG Ansbach, Entscheidung vom 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907 (https://dejure.org/2015,16083)
VG Ansbach, Entscheidung vom 28. April 2015 - AN 11 K 14.01907 (https://dejure.org/2015,16083)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • bayern.de PDF

    Immissionsschutzrecht

  • rewis.io

    Umwelteinwirkung, Immission, Enteignung, Landwirtschaftsbetrieb, Lärm, Licht-Schattenwirkung, Adressat, Anlage, Einwirkungsbereich, immissionsschutzrechtliche Genehmigung, Drittanfechtungsklage, Vorprüfung, Konzentrationswirkung, Infraschall, Schattenwurfprognose, ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (30)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.02.2015 - 8 A 959/10

    Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur wesentlichen Änderung

    Auszug aus VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907
    Umweltbezogene Nebenbestimmungen im Rahmen der Genehmigung seien grundsätzlich ein deutliches Indiz dafür, dass von dem Vorhaben erheblich nachteilige Umweltauswirkungen ausgehen könnten (unter Verweis auf OVG NRW v. 25.2.2015, 8 A 959/10, juris, Rn. 172).

    Hinsichtlich der Nachvollziehbarkeit des Ergebnisses ist nach § 4a Abs. 4 UmwRG auf den Katalog von § 4a Abs. 2 UmwRG abzustellen (so auch OVG Münster v. 25.2.2015 - 8 A 959/10 - Rn 123, juris).

    Soweit die Klägerbevollmächtigte für ihre Rechtsauffassung das Urteil des OVG Münster (OVG Münster v. 25.2.2015 - 8 A 959/10 - Rn 172, juris) für den hiesigen Fall in Anspruch nimmt, so liegt dieser Auffassung in mehrfacher Hinsicht ein Irrtum zugrunde.

    Zum anderen hat das OVG Münster lediglich ausgeführt, dass nachträgliche Nebenbestimmungen dann ein Indiz für eine nicht nachvollziehbare Vorprüfung sein können, wenn das Ergebnis der Vorprüfung der Anlass für die Implementierung dieser Nebenbestimmungen war (OVG Münster v. 25.2.2015 - 8 A 959/10 - Rn 169 und 172, juris).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.09.2012 - 8 A 339/12

    Vorliegen von unzumutbaren Beeinträchtigungen durch Schallimmissionen,

    Auszug aus VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907
    Allerdings können nach obergerichtlicher Rechtsprechung die Grenzwerte, die auf den "Hinweisen zur Beurteilung von optischen Immissionen von Windenergieanlagen" vom 13. März 2002 der Bund/Länder - Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI-Richtlinie Schattenwurf) beruhen, insofern als Richtwerte herangezogen werden (OVG Münster v. 23.1.2008 - 8 B 237/07 - Rn 61 ff.; OVG Münster v. 19.9.2012 - 8 A 339/12 - Rn 20 ff.).

    In diesem Rahmen darf auch auf die Frage einer baurechtlichen Privilegierung sowie auf zumutbare (Eigen-)Schutzmaßnahmen abgestellt werden (OVG Münster v. 19.9.2012 - 8 A 339/12 - Rn 22; vgl. hierzu auch BayVGH v. 1.12.2014 - 22 ZB 14.1594 - Rn 20 = NVwZ-RR 2015, 284).

  • VG Würzburg, 27.03.2015 - W 4 S 15.155

    Baustopp für sechs Windkraftanlagen im Landkreis Haßberge

    Auszug aus VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907
    Auf den Beschluss des VG Würzburg vom 27. März 2015 (W 4 S 15.155) werde verwiesen.

    Im Wesentlichen das Gleiche gilt, soweit sie sich auf den Beschluss des VG Würzburg vom 27. März 2015 (W 4 S 15.155, zu finden auf den Internet-Seiten des VG Würzburg unter http://www.vgh.bayern.de/internet/media/vgwuerzburg/presse/15-00155b.pdf) beruft.

  • VGH Bayern, 15.12.2008 - 22 B 07.143

    Nachbarklage gegen immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für Betrieb im

    Auszug aus VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907
    Die Ausübung des gemeindlichen Ermessens unterliege Einschränkungen durch höherrangiges Recht, die umso schwerer zu überwinden seien, je kleiner der Teil des Gemeindegebiets sei, auf den die Abstandsflächensatzung ihren Geltungsbereich erstrecke (so BayVGH, U. v. 15.12.2008, 22 B 07.143).

    Aber auch inhaltlich hält sich die Satzung in dem vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in der klägerseits angeführten Entscheidung vom 15. Dezember 2008 (22 B 07.143, BayVBl 2009, 530 ff.) gezogenen Rahmen: Der VGH führt dort aus, dass der Gesetzgeber durch die Möglichkeit in Art. 6 Abs. 7 BayBO, nur für Teile des Gemeindegebiets eine Abstandsflächensatzung zu erlassen, bereits die Grundentscheidung getroffen habe, dass eine Ungleichbehandlung der im Gemeindebereich gelegenen Grundstücke hinsichtlich der einzuhaltenden Abstandsflächen zulässig ist.

  • VGH Bayern, 01.12.2014 - 22 ZB 14.1594

    Optisch bedrängende Wirkung für eine Wohnnutzung im Außenbereich

    Auszug aus VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907
    In diesem Rahmen darf auch auf die Frage einer baurechtlichen Privilegierung sowie auf zumutbare (Eigen-)Schutzmaßnahmen abgestellt werden (OVG Münster v. 19.9.2012 - 8 A 339/12 - Rn 22; vgl. hierzu auch BayVGH v. 1.12.2014 - 22 ZB 14.1594 - Rn 20 = NVwZ-RR 2015, 284).

    So ist eine optisch bedrängende Wirkung von Windkraftanlagen in der Regel nicht mehr anzunehmen, wenn der Abstand zwischen Wohnbebauung und Windkraftanlage mehr als Dreifache der Gesamthöhe der Anlage beträgt, wobei diese Richtwerte stets durch eine Abwägung des Einzelfalls ergänzt werden müssen (BayVGH v. 29.5.2009 - 22 B 08.1785 - Rn 23 = BayVBl 2010, 114; BayVGH v. 1.12.2014 - 22 ZB 14.1594 - Rn 15 = NVwZ-RR 2015, 284).

  • VGH Bayern, 23.04.2015 - 22 CS 15.484

    Für sofort vollziehbar erklärte immissionsschutzrechtliche Genehmigung für

    Auszug aus VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907
    Vorliegend ist dem Gericht nicht ersichtlich, inwiefern die Warnbefeuerung einer etwa 800 m entfernten und entsprechend hohen WKA zu schädlichen Umwelteinwirkungen führen soll (so auch BayVGH v. 23.4.2014 - 22 CS 15.484 - Rn 5).

    Soweit sich die Klägerbevollmächtigte auf eine ermessenslenkende Wirkung des Art. 82 BayBO in der Fassung und Bekanntmachung des Gesetzes zur Änderung der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und des Gesetzes über die behördliche Organisation des Bauwesens, des Wohnungswesens und der Wasserwirtschaft (OrgBauWasG) vom 17. November 2014 (GVBl 2014, S. 478 ff.; sog. "10-H-Regelung") beruft, sei zum einen darauf hingewiesen, dass es sich bei Art. 82 Abs. 1 BayBO n.F. um eine Frage der Privilegierung im Außenbereich und nicht um eine Frage der Abstandsflächen handelt und zum anderen, dass diese Regelung zum maßgeblichen Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung am 31. Oktober 2014 noch nicht in Kraft war und somit außer Betracht bleiben musste (so auch BayVGH v. 27.3.2015 - 22 CS 15.481 - Rn 27; BayVGH v. 23.4.2015 - 22 CS 15.484 - Rn 4).

  • VGH Bayern, 27.03.2015 - 22 CS 15.481

    Für sofort vollziehbar erklärte immissionsschutzrechtliche Genehmigung von

    Auszug aus VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907
    Das Gericht sieht keinen Grund von diesen - seitens obergerichtlicher Rechtsprechung anerkannten (BayVGH v. 27.3.2015 - 22 CS 15.481 - Rn 20 ff.; BayVGH v. 3.2.2009 - 22 CS 08.3194 - Rn 12 = BayVBl 2010, 112; BayVGH v. 31.10.2008 - 22 CS 08.2369 - Rn 20 = NVwZ 2009, 338) - Richtlinien abzurücken.

    Soweit sich die Klägerbevollmächtigte auf eine ermessenslenkende Wirkung des Art. 82 BayBO in der Fassung und Bekanntmachung des Gesetzes zur Änderung der Bayerischen Bauordnung (BayBO) und des Gesetzes über die behördliche Organisation des Bauwesens, des Wohnungswesens und der Wasserwirtschaft (OrgBauWasG) vom 17. November 2014 (GVBl 2014, S. 478 ff.; sog. "10-H-Regelung") beruft, sei zum einen darauf hingewiesen, dass es sich bei Art. 82 Abs. 1 BayBO n.F. um eine Frage der Privilegierung im Außenbereich und nicht um eine Frage der Abstandsflächen handelt und zum anderen, dass diese Regelung zum maßgeblichen Zeitpunkt der behördlichen Entscheidung am 31. Oktober 2014 noch nicht in Kraft war und somit außer Betracht bleiben musste (so auch BayVGH v. 27.3.2015 - 22 CS 15.481 - Rn 27; BayVGH v. 23.4.2015 - 22 CS 15.484 - Rn 4).

  • BVerwG, 29.08.2007 - 4 C 2.07

    Windenergieanlage; schädliche Umwelteinwirkungen; TA Lärm; Bindungswirkung;

    Auszug aus VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907
    Unter welchen Voraussetzungen die von einer WKA ausgehenden Geräuscheinwirkungen im Sinne dieser Norm die Schwelle zur Schädlichkeit überschreiten, wird durch die aufgrund von § 48 Abs. 1 BImSchG erlassene TA Lärm vom 26. August 1998 bestimmt (BVerwG v. 29.8.2007 - 4 C 2/07 - Rn 11 = BVerwGE 129, 209).

    Den gemäß § 48 Abs. 1 BImSchG erlassenen Verwaltungsvorschriften kommt, soweit sie den unbestimmten Rechtsbegriff der schädlichen Umwelteinwirkungen definieren, aufgrund ihrer vom Gesetzgeber beabsichtigten Funktion als normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften auch im gerichtlichen Verfahren Bindungswirkung zu (BVerwG v. 29.8.2007 - 4 C 2/07 - Rn 12 m.w.N. = BVerwGE 129, 209).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2010 - 8 A 2764/09

    Windenergieanlage in Bochum-Gerthe unzulässig

    Auszug aus VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907
    Nach der Rechtsprechung des OVG Münster (B. v. 24.6.2010, 8 A 2764/09) sei die Frage der optisch bedrängenden Wirkung einer WKA stets anhand aller Umstände des Einzelfalls zu prüfen.
  • OVG Saarland, 04.05.2010 - 3 B 77/10

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Genehmigung von drei Windkraftanlagen wegen

    Auszug aus VG Ansbach, 28.04.2015 - AN 11 K 14.01907
    Die Flugsicherheitsbefeuerung sei keine erhebliche Belästigung im Sinne des BImSchG und auch nicht unzumutbar im Sinne des baurechtlichen Rücksichtnahmegebots (unter Verweis auf VGH München, B. v. 22.2.2010, 22 ZB 09.1175; OVG Saarlouis, B. v. 4.5.2010, 3 B 77/10).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.03.2012 - 3 S 2658/10

    Nachbarschutz gegen von einer Videowerbeanlage ausgehende Lichtimmissionen

  • VG Augsburg, 15.02.2002 - Au 4 S 02.59
  • VGH Bayern, 29.05.2009 - 22 B 08.1785

    Windkraftanlage; Gebot der Rücksichtnahme; optisch bedrängende Wirkung (bejaht)

  • VGH Bayern, 20.06.2011 - 22 CS 11.1012

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für ein Biomasseheizkraftwerk;

  • VGH Bayern, 03.02.2009 - 22 CS 08.3194

    Windkraftanlagen; gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 23.01.2008 - 8 B 237/07
  • VGH Bayern, 22.02.2010 - 22 ZB 09.1175

    Windkraftanlagen; Lärmimmissionen; optisch bedrängende Wirkung; Planungshoheit

  • BVerwG, 11.12.2006 - 4 B 72.06

    Außenbereich; Windenergieanlage; Rotoren; Drehbewegung von -; Gebot der

  • VGH Bayern, 01.07.2010 - 15 ZB 09.2465

    Antrag auf Zulassung der Berufung; Nachbarklage gegen Baugenehmigung;

  • VGH Bayern, 31.10.2008 - 22 CS 08.2369

    Windkraftanlagen; gerichtliche Anordnung der sofortigen Vollziehung;

  • VGH Bayern, 12.03.2008 - 22 CS 07.2027

    Antrag auf Anordnung der sofortigen Vollziehung einer immissionsschutzrechtlichen

  • BVerwG, 11.01.1991 - 7 B 102.90

    Immissionsschutzrecht: Anfechtungsklage Drittbetroffener gegen die Erteilung

  • BVerwG, 04.01.2007 - 10 B 20.06

    Zulässigkeit der Abkoppelung des Abgabenrechts aus der übrigen Rechtsordnung;

  • VGH Bayern, 16.03.2015 - 22 CS 15.310

    Sofort vollziehbare immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windkraftanlage

  • BVerwG, 16.05.2007 - 3 C 8.06

    Wein; Weinprüfung; Sinnenprüfung; organoleptische Prüfung; Prüfungskommission;

  • OVG Niedersachsen, 15.01.2003 - 7 K 2785/00

    Vorbescheid für eine thermische Abfallbehandlungsanlage; Ziel der Richtlinie

  • BVerwG, 30.09.1983 - 4 C 55.80

    Begründetheit des Rechtsmittels eines beigeladenen Unternehmers gegen ein der

  • BVerwG, 07.05.1996 - 1 C 10.95

    Gewerberecht: Öffentliches Bedürfnis an einer Verkürzung der Sperrzeit bei

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2002 - 7 B 665/02

    Lärmbeeinträchtigung durch Windenergieanlage

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 29.09.1986 - 7 D 4/86

    Kraftwerk; Kohlekraftwerk; Schutzzweck; Nachbar

  • VG Ansbach, 05.08.2015 - AN 11 K 14.01905

    Verfahren wg. WKA im Landkreis ERH

    Die heute gesicherte Meinung zeigt, dass die Infraschallimmissionen von Windenergieanlagen, weil sie unhörbar sind, grundsätzlich für den Schallimmissionsschutz keine Bedeutung haben (Urt. der erkennenden Kammer v. 28.04.2015, 11 K 14.01907 - juris Rz. 41).
  • VG Ansbach, 16.09.2015 - AN 11 K 14.01823

    Klagen gegen Windkraftanlagen ohne Erfolg

    Denn nach der Rechtsprechung ist anerkannt, dass bei einem Abstand von mehr als dem Dreifachen der Anlagenhöhe in der Regel keine optisch bedrängenden Wirkungen vorliegen (vgl. zu alledem: OVG Münster, Urt. v. 09.08.2006, 8 A 3726/05 - juris Rz. 91 - 93; VGH München, Beschluss vom 08.06.2015 22 CS 15686 - juris Rz. 28; Urt. der erkennenden Kammer v. 28.04.2015, 11 K 14.01907 - juris 58).
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