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   VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589   

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VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589 (https://dejure.org/2016,26901)
VG Augsburg, Entscheidung vom 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589 (https://dejure.org/2016,26901)
VG Augsburg, Entscheidung vom 01. August 2016 - Au 3 K 16.30589 (https://dejure.org/2016,26901)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (21)

  • VG München, 09.07.2014 - M 22 K 14.30752

    Syrische Asylbewerber sind unabhängig von einer Vorverfolgung aufgrund der

    Auszug aus VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589
    Die Neufassung der nunmehr umgesetzten Qualifikationsrichtlinie präzisiert eine Reihe von Regelungen und führt zu Statusverbesserungen für international subsidiär Schutzberechtigte (§ 1 Abs. 1 Nr. 2 Alt. 2, § 4 AsylG) ohne inhaltliche Änderung in Betreff der Zuerkennungsvoraussetzungen internationalen Schutzes (vgl. amtliche Gesetzesbegründung, BT-Drs. 17/13063 v. 15.4.2013; siehe zum Ganzen: VG München, U.v. 9.7.2014 - M 22 K 14.30752 - juris Rn. 10).

    Die Qualifikationsrichtlinie ist zum Inhalt des zu gewährenden Schutzes ergänzend anzuwenden (siehe zum Ganzen: VG München, U.v. 9.7.2014 - M 22 K 14.30752 - juris Rn. 11).

    Dienen diese Maßnahmen der Ausforschung der Verhältnisse des Dritten, so kann ihnen die Asylerheblichkeit nicht von vornherein mit dem Argument abgesprochen werden, sie seien nicht gegen die politische Überzeugung des Betroffenen gerichtet (BVerfG, B.v. 28.1.1993 - 2 BvR 1803/92 - juris Rn. 21 - zu Repressalien des ägyptischen Geheimdienstes; siehe zum Ganzen: VG München, U.v. 9.7.2014 - M 22 K 14.30752 - juris Rn. 20).

    Im Stadium der Prüfung eines Antrags auf Anerkennung als Flüchtling ist das Anforderungsniveau unterschiedslos gleich (EuGH, U.v. 2.3.2010 - Rs. C-175/08 - juris; BVerwG, U.v. 1.6.2011 - 10 C 25/10 - BVerwGE 140, 22; siehe zum Ganzen: VG München, U.v. 9.7.2014 - M 22 K 14.30752 - juris Rn. 21).

    Auch insoweit als die begründete Furcht vor Verfolgung auf Nachfluchtgründen beruht, reicht es bei der Prüfung der Verfolgungsgründe aus, wenn diese Merkmale dem Asylantragsteller von seinem Verfolger lediglich zugeschrieben werden (§ 3b Abs. 2 AsylG; Art. 10 Abs. 2 QRL; siehe zum Ganzen: VG München, U.v. 9.7.2014 - M 22 K 14.30752 - juris Rn. 22).

    Dabei gilt unter Berücksichtigung der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum inhaltsgleichen bisherigen § 60 Abs. 1 AufenthG a. F., dass eine Verfolgungsgefahr für einen nicht verfolgt Ausgereisten und damit dessen begründete Furcht vor Verfolgung nur dann vorliegt, wenn ihm bei verständiger objektiver Würdigung der gesamten Umstände seines Falls mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit Verfolgung droht, so dass ihm nicht zuzumuten ist, im Heimatstaat zu bleiben oder dorthin zurückzukehren (siehe zum Ganzen: VG München, U.v. 9.7.2014 - M 22 K 14.30752 - juris Rn. 23).

    Es besteht ein erheblicher Unterschied, ob die Gefahr z. B. eines Verhörs ohne Folter, einer Inhaftierung über Stunden, Tage, Monate, Jahre, der Folter oder aber des "Verschwindenlassens" oder der Todesstrafe droht (BVerwG, U.v. 1.6.2011 - 10 C 25/10 - juris; B.v. 7.2.2008 - 10 C 33/07 - juris; siehe zum Ganzen: VG München, U.v. 9.7.2014 - M 22 K 14.30752 - juris Rn. 24).

  • VG Regensburg, 09.01.2015 - RN 3 K 14.30674

    Asylbewerber aus Pakistan; (Angebliche) Mitgliedschaft bei Thereek-e-Insaf

    Auszug aus VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589
    Voraussetzung hierfür ist eine außergewöhnliche Situation, die durch einen so hohen Gefährdungsgrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer solchen Bedrohung ausgesetzt ist (vgl. BVerwG, U.v. 14.7.2009 - 10 C 9.08; vgl. zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 9.1.2015 - RN 3 K 14.30674 - juris Rn. 27).

    Es ist auch nicht glaubhaft vorgebracht, dass sich die politischen Auseinandersetzungen aktuell so verschärft haben, dass von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt auszugehen ist (siehe zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 9.1.2015 - RN 3 K 14.30674 - juris Rn. 28; VG München, U.v. 5.8.2015 - M 23 K 14.31082 - juris Rn. 37).

    Die Gefahrendichte ist nicht so hoch, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt ist (vgl. zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 9.1.2015 - RN 3 K 14.30674 - juris Rn. 29; VG München, U.v. 5.8.2015 - M 23 K 14.31082 - juris Rn. 38).

    Das Risiko eines Rückkehrers, möglicherweise Opfer krimineller Übergriffe zu werden, ist Ausfluss der allgemeinen Sicherheitslage und beruht nicht auf individuellen Aspekten (vgl. zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 9.1.2015 - RN 3 K 14.30674 - juris Rn. 30; VG München, U.v. 5.8.2015 - M 23 K 14.31082 - juris Rn. 38).

    c) Es liegen in der Person des Klägers auch keine nationalen Abschiebungsverbote i. S. v. § 60 Abs. 5 und Abs. 7 Satz 1 AufenthG vor (§ 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO; vgl. zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 9.1.2015 - RN 3 K 14.30674 - juris Rn. 31-33).

  • VG Ansbach, 07.08.2014 - AN 11 K 14.30589

    Punjabi aus .../Provinz Punjab, Pakistan

    Auszug aus VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589
    Danach ist interner Schutz nur dann gegeben, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung eine tatsächliche Möglichkeit zur Einreise in das in Betracht kommende Zufluchtsgebiet besteht (BT-Drs. 17/13063, S. 20; siehe zum Ganzen: VG Ansbach, U.v. 7.8.2014 - AN 11 K 14.30589 - juris Rn. 28).

    Angesichts der hohen Bevölkerungszahl in Punjab und mehrerer Millionenstädte in dieser Provinz und landesweit ist nicht ersichtlich, dass die den Kläger - seinen Vortrag als wahr unterstellt - im Zuständigkeitsbereich der Khyber-Agency verfolgenden Mitglieder der Organisation ... die Möglichkeit hätten, diesen auch in einer anderen Provinz wie dem Punjab und/oder landesweit ausfindig zu machen und zu verfolgen (vgl. allg. zu inländischen Fluchtalternativen in Pakistan: VG Ansbach, U.v. 7.8.2014 - AN 11 K 14.30589 - juris Rn. 27-29; VG Augsburg, U.v. 15.5.2014 - Au 6 K 14.30300 - Rn. 12 des Entscheidungsumdrucks; VG Regensburg, U.v. 10.12.2013 - RN 3 K 13.30374 - juris Rn. 30; VG Köln, U.v. 10.9.2014 - 23 K 6317/11.A - juris Rn. 25).

    Es kann somit vom Kläger erwartet werden, dass er sich in einem dieser Landesteile niederlässt (vgl. zum Ganzen: VG Augsburg, U.v. 15.5.2014 - Au 6 K 14.30300 - Rn. 13 des Entscheidungsumdrucks; vgl. allg. zur bestehenden inländischen Fluchtalternativen in Pakistan: VG München, U.v. 12.6.2015 - M 23 K 13.31345 - juris Rn. 23-26; VG Würzburg, B.v. 7.5.2015 - W 7 K 14.30599 - juris Rn. 14-16; VG Ansbach, U.v. 7.8.2014 - AN 11 K 14.30589 - juris Rn. 27-29; U.v. 29.5.2013 - AN 11 K 13.30171 - juris Rn. 24; B.v. 26.3.2013 - AN 11 S 13.30170 - juris Rn. 7; VG Düsseldorf, U.v. 29.4.2014 - 14 K 7578/13.A - juris Rn. 45-50).

  • VG München, 05.08.2015 - M 23 K 14.31082

    Erfolgloser Asylantrag mangels individueller Bedrohung

    Auszug aus VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589
    Es ist auch nicht glaubhaft vorgebracht, dass sich die politischen Auseinandersetzungen aktuell so verschärft haben, dass von einem innerstaatlichen bewaffneten Konflikt auszugehen ist (siehe zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 9.1.2015 - RN 3 K 14.30674 - juris Rn. 28; VG München, U.v. 5.8.2015 - M 23 K 14.31082 - juris Rn. 37).

    Die Gefahrendichte ist nicht so hoch, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt ist (vgl. zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 9.1.2015 - RN 3 K 14.30674 - juris Rn. 29; VG München, U.v. 5.8.2015 - M 23 K 14.31082 - juris Rn. 38).

    Das Risiko eines Rückkehrers, möglicherweise Opfer krimineller Übergriffe zu werden, ist Ausfluss der allgemeinen Sicherheitslage und beruht nicht auf individuellen Aspekten (vgl. zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 9.1.2015 - RN 3 K 14.30674 - juris Rn. 30; VG München, U.v. 5.8.2015 - M 23 K 14.31082 - juris Rn. 38).

  • VG Regensburg, 10.12.2013 - RN 3 K 13.30374

    Sunnit aus dem Punjab

    Auszug aus VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589
    Angesichts der hohen Bevölkerungszahl in Punjab und mehrerer Millionenstädte in dieser Provinz und landesweit ist nicht ersichtlich, dass die den Kläger - seinen Vortrag als wahr unterstellt - im Zuständigkeitsbereich der Khyber-Agency verfolgenden Mitglieder der Organisation ... die Möglichkeit hätten, diesen auch in einer anderen Provinz wie dem Punjab und/oder landesweit ausfindig zu machen und zu verfolgen (vgl. allg. zu inländischen Fluchtalternativen in Pakistan: VG Ansbach, U.v. 7.8.2014 - AN 11 K 14.30589 - juris Rn. 27-29; VG Augsburg, U.v. 15.5.2014 - Au 6 K 14.30300 - Rn. 12 des Entscheidungsumdrucks; VG Regensburg, U.v. 10.12.2013 - RN 3 K 13.30374 - juris Rn. 30; VG Köln, U.v. 10.9.2014 - 23 K 6317/11.A - juris Rn. 25).

    Es gibt aufgrund der großen Bevölkerung viele Möglichkeiten für Geschäfte auf kleiner Basis (vgl. zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 10.12.2013 - RN 3 K 13.30374 - juris Rn. 31 unter Bezugnahme auf die Auskunft des Bundesasylamts der Republik Österreich vom Juni 2013, Pakistan 2013, S. 76).

  • VG Ansbach, 26.03.2013 - AN 11 S 13.30170

    Punjabi aus Distrikt ..., Pakistan; Angst vor PPP nicht substantiiert;

    Auszug aus VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589
    Es kann somit vom Kläger erwartet werden, dass er sich in einem dieser Landesteile niederlässt (vgl. zum Ganzen: VG Augsburg, U.v. 15.5.2014 - Au 6 K 14.30300 - Rn. 13 des Entscheidungsumdrucks; vgl. allg. zur bestehenden inländischen Fluchtalternativen in Pakistan: VG München, U.v. 12.6.2015 - M 23 K 13.31345 - juris Rn. 23-26; VG Würzburg, B.v. 7.5.2015 - W 7 K 14.30599 - juris Rn. 14-16; VG Ansbach, U.v. 7.8.2014 - AN 11 K 14.30589 - juris Rn. 27-29; U.v. 29.5.2013 - AN 11 K 13.30171 - juris Rn. 24; B.v. 26.3.2013 - AN 11 S 13.30170 - juris Rn. 7; VG Düsseldorf, U.v. 29.4.2014 - 14 K 7578/13.A - juris Rn. 45-50).
  • BVerwG, 05.05.2009 - 10 C 21.08

    Beweiserleichterung; Beweislastumkehr; Familienflüchtlingsschutz;

    Auszug aus VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589
    Nach § 3e Abs. 1 AsylG wird dem Ausländer die Flüchtlingseigenschaft nicht zuerkannt, wenn er (1.) in einem Teil seines Herkunftslandes keine begründete Furcht vor Verfolgung, wobei die Beweiserleichterung des Art. 4 Abs. 4 QRL zu beachten ist (BVerwG, U.v. 5.5.2009 - 10 C 21/08 - juris), oder Zugang zu Schutz vor Verfolgung nach § 3d AsylG hat und (2.) sicher und legal in diesen Landesteil reisen kann, dort aufgenommen wird und vernünftigerweise erwartet werden kann, dass er sich dort niederlässt.
  • VG Würzburg, 07.05.2015 - W 7 K 14.30599

    Pakistan; Blutrache bzw. Familienfehde; interner Schutz

    Auszug aus VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589
    Es kann somit vom Kläger erwartet werden, dass er sich in einem dieser Landesteile niederlässt (vgl. zum Ganzen: VG Augsburg, U.v. 15.5.2014 - Au 6 K 14.30300 - Rn. 13 des Entscheidungsumdrucks; vgl. allg. zur bestehenden inländischen Fluchtalternativen in Pakistan: VG München, U.v. 12.6.2015 - M 23 K 13.31345 - juris Rn. 23-26; VG Würzburg, B.v. 7.5.2015 - W 7 K 14.30599 - juris Rn. 14-16; VG Ansbach, U.v. 7.8.2014 - AN 11 K 14.30589 - juris Rn. 27-29; U.v. 29.5.2013 - AN 11 K 13.30171 - juris Rn. 24; B.v. 26.3.2013 - AN 11 S 13.30170 - juris Rn. 7; VG Düsseldorf, U.v. 29.4.2014 - 14 K 7578/13.A - juris Rn. 45-50).
  • BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 44.07

    Abschiebungsschutz für irakische Staatsangehörige

    Auszug aus VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589
    Dieser Begriff ist völkerrechtlich zu verstehen und setzt eine gewisse Qualität voraus (vgl. BVerwG, U.v. 24.6.2008 - 10 C 44/07 - juris).
  • BVerwG, 29.05.2008 - 10 C 11.07

    Abschiebungsverbot; Asyl; Aufklärungspflicht; Beweisantrag; Einreiseerlaubnis;

    Auszug aus VG Augsburg, 01.08.2016 - Au 3 K 16.30589
    Darüber hinaus ist auch erforderlich, dass das Zufluchtsgebiet für den Drittausländer erreichbar ist (BT-Drs. 16/5065, S. 185; BVerwG, U.v. 29.5.2008 - 10 C 11/07 - juris).
  • VG München, 12.06.2015 - M 23 K 13.31345

    Herkunftsland: Pakistan

  • VG Köln, 10.09.2014 - 23 K 6317/11

    Anerkennung eines pakistanischen Staatsangehörigen als Asylberechtigter und

  • VG Ansbach, 29.05.2013 - AN 11 K 13.30171

    Klage schon wegen Verfristung unzulässig; Punjabi aus Distrikt ..., Provinz

  • VG Düsseldorf, 29.04.2014 - 14 K 7578/13

    Keine Anerkennung als Asylberechtigter bei Einreise über den Landweg aus einem

  • BVerwG, 14.07.2009 - 10 C 9.08

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

  • BVerwG, 01.06.2011 - 10 C 25.10

    Rechtskraft; Wiederholungsverbot; Rücknahme; Widerruf; Widerruf der

  • BVerwG, 18.12.2008 - 10 C 27.07

    Ausnahme; Ausnahmefall; Flüchtlingseigenschaft; Folgeantrag; Folgeverfahren;

  • OVG Sachsen-Anhalt, 18.07.2012 - 3 L 147/12

    Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für syrische Staatsangehörige

  • BVerfG, 28.01.1993 - 2 BvR 1803/92

    Asylerhebliche Zielgerichtetheit staatlicher Maßnahmen und ihre für eine

  • BVerfG, 22.11.1996 - 2 BvR 1753/96

    Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels Rechtswegerschöpfung - Nicht

  • EuGH, 02.03.2010 - C-175/08

    Eine Person kann ihre Flüchtlingseigenschaft verlieren, wenn die Umstände,

  • VG Hannover, 02.05.2018 - 11 A 7726/17

    Gruppenverfolgung; inländische Fluchtalternative; Pakistan; Religion; Schiiten;

    Infolgedessen ist davon auszugehen, dass der Kläger in anderen Teilen Pakistans, insbesondere in den größeren Städten, eine interne Schutzmöglichkeit im Sinne des § 3e AsylG finden kann (vgl. auch BVwG (Österreich), Urteil vom 26. Januar 2015 - L512 1428544-1, S. 32-33, 51-53; VG Stade, Urteil vom 29. November 2017 - 6 A 1153/16, S. 5-6; VG Osnabrück, Urteil vom 7. November 2017 - 5 A 1468/16, S. 17-18; VG Lüneburg, Urteil vom 13. Oktober 2017 - 2 A 137/17, S. 12-13; VG Oldenburg, Urteil vom 26. Juni 2017 - 5 A 3565/17, S. 6-7; VG Göttingen, Urteil vom 7. Februar 2017 - 2 A 304/15 -, juris Rn. 27-30; VG Braunschweig, Urteil vom 1. Februar 2017 - 5 A 109/15, S. 6-9; VG Augsburg, Urteil vom 1. August 2016 - Au 3 K 16.30589 -, juris Rn. 36-39 m.w.N.; VG München, Urteil vom 12. Juni 2015 - M 23 K 13.31345 -, juris Rn. 24 m.w.N.; VG Düsseldorf, Urteil vom 29. April 2014 - 14 K 7578/13.A -, juris Rn. 45-50 m.w.N.).
  • VG Hannover, 28.03.2018 - 11 A 3406/17

    Abschiebungsverbot; Anforderungen an den Sachvortrag; Asyl; Beweisantrag;

    Infolgedessen ist davon auszugehen, dass der Kläger in anderen Teilen Pakistans, insbesondere in den größeren Städten, eine interne Schutzmöglichkeit im Sinne des § 3e AsylG finden kann (vgl. BVwG (Österreich), Urteil vom 26. Januar 2015 - L512 1428544-1, S. 32-33, 51-53; VG Stade, Urteil vom 29. November 2017 - 6 A 1153/16, S. 5-6; VG Osnabrück, Urteil vom 7. November 2017 - 5 A 1468/16, S. 17-18; VG Lüneburg, Urteil vom 13. Oktober 2017 - 2 A 137/17, S. 12-13; VG Oldenburg, Urteil vom 26. Juni 2017 - 5 A 3565/17, S. 6-7; VG Göttingen, Urteil vom 7. Februar 2017 - 2 A 304/15 -, juris Rn. 27-30; VG Braunschweig, Urteil vom 1. Februar 2017 - 5 A 109/15, S. 6-9; VG Augsburg, Urteil vom 1. August 2016 - Au 3 K 16.30589 -, juris Rn. 36-39 m.w.N.; VG München, Urteil vom 12. Juni 2015 - M 23 K 13.31345 -, juris Rn. 24 m.w.N.; VG Düsseldorf, Urteil vom 29. April 2014 - 14 K 7578/13.A -, juris Rn. 45-50 m.w.N.).
  • VG Hannover, 05.04.2018 - 11 A 7110/17

    Inländische Fluchtalternative; Pakistan

    Infolgedessen ist davon auszugehen, dass der Kläger in anderen Teilen Pakistans, insbesondere in den größeren Städten, eine interne Schutzmöglichkeit im Sinne des § 3e AsylG finden kann (vgl. auch BVwG (Österreich), Urteil vom 26. Januar 2015 - L512 1428544-1, S. 32-33, 51-53; VG Stade, Urteil vom 29. November 2017 - 6 A 1153/16, S. 5-6; VG Osnabrück, Urteil vom 7. November 2017 - 5 A 1468/16, S. 17-18; VG Lüneburg, Urteil vom 13. Oktober 2017 - 2 A 137/17, S. 12-13; VG Oldenburg, Urteil vom 26. Juni 2017 - 5 A 3565/17, S. 6-7; VG Göttingen, Urteil vom 7. Februar 2017 - 2 A 304/15 -, juris Rn. 27-30; VG Braunschweig, Urteil vom 1. Februar 2017 - 5 A 109/15, S. 6-9; VG Augsburg, Urteil vom 1. August 2016 - Au 3 K 16.30589 -, juris Rn. 36-39 m.w.N.; VG München, Urteil vom 12. Juni 2015 - M 23 K 13.31345 -, juris Rn. 24 m.w.N.; VG Düsseldorf, Urteil vom 29. April 2014 - 14 K 7578/13.A -, juris Rn. 45-50 m.w.N.).
  • VG Würzburg, 30.05.2016 - W 3 S 16.30590

    Erfolgreicher Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Ernstliche

    Am 19. Mai 2016 ließ der Antragsteller Klage erheben (Nr. W 3 K 16.30589).
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