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   VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323   

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VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323 (https://dejure.org/2017,45122)
VG Augsburg, Entscheidung vom 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323 (https://dejure.org/2017,45122)
VG Augsburg, Entscheidung vom 14. Juli 2017 - Au 2 K 17.30323 (https://dejure.org/2017,45122)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • BAYERN | RECHT

    AufenthG § 11 Abs. 1, § ... 59, § 60 Abs. 2 S. 1, Abs. 5, Abs. 7 S. 1; AslyG § 3 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 4, § 3c, § 3d Abs. 2, § 3e Abs. 1, Abs. 4, § 4 Abs. 1 S. 2 Nr. 3, § 34 Abs. 1; AuslG § 53 Abs. 4; EMRK Art. 3; Richtlinie 2011/95/EG Art. 15 lit. b
    Abschiebung eines somalischen Lehrers wegen unglaubhaften Sachvortrages bezüglich der Bedrohung durch die Al-Shabaab

  • rewis.io

    Abschiebung eines somalischen Lehrers wegen unglaubhaften Sachvortrages bezüglich der Bedrohung durch die Al-Shabaab

  • ra.de
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (21)

  • BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

    Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß;

    Auszug aus VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass und unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) anzunehmen ist (BVerwG, U.v. 24.6.2008, a.a.O.; U.v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 - juris; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris; B.v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris; U.v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - - juris).

    Fehlen - wie hier - individuelle gefahrerhöhende Umstände, so kann eine Individualisierung der allgemeinen Gefahr ausnahmsweise bei einer außergewöhnlichen Situation eintreten, die durch einen so hohen Gefahrengrad gekennzeichnet ist, dass praktisch jede Zivilperson allein aufgrund ihrer Anwesenheit in dem betroffenen Gebiet einer ernsthaften individuellen Bedrohung ausgesetzt wäre (BVerwG, U.v. 17.11.2011, a.a.O.).

    Erforderlich ist insoweit ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt (BVerwG, U.v. 17.11.2011, a.a.O.).

    Für die individuelle Betroffenheit von der Gefahr bedarf es Feststellungen zur Gefahrendichte für die Zivilbevölkerung in dem fraglichen Gebiet, die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, zu umfassen hat, sowie einer wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung unter Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage (BVerwG, U.v. 17.11.2011, a.a.O.; U.v. 13.2.2014, a.a.O.; NdsOVG, U.v. 7.9.2015 - 9 LB 98/13 - juris).

    Allerdings sieht das Bundesverwaltungsgericht jedenfalls ein Risiko von 1:800 (0,125%), in dem betreffenden Gebiet verletzt oder getötet zu werden, als so weit von der Schwelle der beachtlichen Wahrscheinlichkeit entfernt an, dass auch eine wertende Gesamtbetrachtung am Nichtvorliegen der Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) nichts zu ändern vermag (vgl. BVerwG, U.v. 17.11.2011, a.a.O.).

  • BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

    Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot;

    Auszug aus VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323
    Die Schutzgewährung greift auch dann ein, wenn sich der innerstaatliche bewaffnete Konflikt nur auf einen Teil des Staatsgebietes erstreckt (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris; U.v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 - BVerwGE 131, 198).

    Ein Abweichen von dieser Regel kann jedenfalls nicht damit begründet werden, dass dem Ausländer in der Herkunftsregion die Gefahren drohen, vor denen § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG ihm Schutz gewähren soll (BVerwG, U.v. 31.1.2013, a.a.O.; B.v. 14.11.2012 - 10 B 22.12 - juris; zur Frage der "tatsächlichen Zielregion" OVG NW, B.v. 15.10.2012 - 13 A 2010/12.A - juris; VGH BW, U.v. 6.3.2012 - A 11 S 3177/11 - juris).

    In Fällen, in denen - wie hier - gleichzeitig über die Gewährung unionsrechtlichen und nationalen Abschiebungsschutzes zu entscheiden ist, scheidet allerdings bei Verneinung der Voraussetzungen des § 60 Abs. 2 AufenthG regelmäßig aus denselben tatsächlichen und rechtlichen Erwägungen auch ein Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG in Bezug auf Art. 3 EMRK aus, so dass in der Sache divergierende Bewertungen kaum denkbar sind (BVerwG, U.v. 31.1.2013, a.a.O.).

  • BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

    Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes;

    Auszug aus VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323
    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass und unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) anzunehmen ist (BVerwG, U.v. 24.6.2008, a.a.O.; U.v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 - juris; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris; B.v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris; U.v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - - juris).

    Danach genügt es nicht, dass der innerstaatliche bewaffnete Konflikt zu permanenten Gefährdungen der Bevölkerung und zu schweren Menschenrechtsverletzungen führt (BVerwG, U.v. 13.2.2014, a.a.O.).

    Für die individuelle Betroffenheit von der Gefahr bedarf es Feststellungen zur Gefahrendichte für die Zivilbevölkerung in dem fraglichen Gebiet, die jedenfalls auch eine annäherungsweise quantitative Ermittlung der Gesamtzahl der in dem betreffenden Gebiet lebenden Zivilpersonen einerseits und der Akte willkürlicher Gewalt andererseits, die von den Konfliktparteien gegen Leib oder Leben von Zivilpersonen in diesem Gebiet verübt werden, zu umfassen hat, sowie einer wertenden Gesamtbetrachtung mit Blick auf die Anzahl der Opfer und die Schwere der Schädigungen (Todesfälle und Verletzungen) bei der Zivilbevölkerung unter Berücksichtigung der medizinischen Versorgungslage (BVerwG, U.v. 17.11.2011, a.a.O.; U.v. 13.2.2014, a.a.O.; NdsOVG, U.v. 7.9.2015 - 9 LB 98/13 - juris).

  • BVerwG, 24.06.2008 - 10 C 43.07

    Abschiebungsschutz wegen innerstaatlichen bewaffneten Konflikts (Irak);

    Auszug aus VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323
    Die Schutzgewährung greift auch dann ein, wenn sich der innerstaatliche bewaffnete Konflikt nur auf einen Teil des Staatsgebietes erstreckt (BVerwG, U.v. 31.1.2013 - 10 C 15.12 - juris; U.v. 24.6.2008 - 10 C 43.07 - BVerwGE 131, 198).

    In der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist geklärt, dass und unter welchen Voraussetzungen eine ernsthafte individuelle Bedrohung im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG (§ 60 Abs. 7 Satz 2 AufenthG a.F.) anzunehmen ist (BVerwG, U.v. 24.6.2008, a.a.O.; U.v. 27.4.2010 - 10 C 4.09 - juris; U.v. 17.11.2011 - 10 C 13.10 - juris; B.v. 27.6.2013 - 10 B 11.13 - juris; U.v. 13.2.2014 - 10 C 6.13 - - juris).

    Allerdings kann sich eine von einem bewaffneten Konflikt ausgehende allgemeine Gefahr individuell verdichten und damit die Voraussetzungen des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AsylG erfüllen (BVerwG, U.v. 24.6.2008, a.a.O.).

  • VG Stade, 05.10.2015 - 3 A 3658/13

    Abschiebungsschutz; Clan; Gefahrendichte; Mogadischu; Risikogruppe; Somalia;

    Auszug aus VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323
    Im Zuge der im März 2014 begonnenen "Operation Eagle" und der nachfolgenden "Operation Indian Ocean" ab September 2014 ist es der somalischen Armee (Somali National Army - SNA) und Truppen der Afrikanischen Union (African Union Mission in Somalia - AMISOM) bis Oktober 2014 gelungen, weitere Städte zu befreien und 80% des somalischen Staatsgebiets unter Kontrolle zu bringen (VG Aachen, U.v. 13.4.2015 - 7 K 711/14.A - juris; VG Stade, U.v. 5.10.2015 - 3 A 3658/13 - juris Rn. 37).

    Zur allgemeinen Sicherheitslage in Mogadischu und Somalia ist auf die umfassenden Darstellungen in den Urteilen des VG Aachen vom 13. April 2015 (a.a.O., Rn. 34 ff.) und vom 9. November 2015 (a.a.O. Rn. 42 ff.), des VG Stade im Urteil vom 5. Oktober 2015 (3 A 3658/13, a.a.O. Rn. 37 ff.), des VG Regensburg im Urteil vom 8. Januar 2015 (RO 7 K 13.30801 - juris Rn. 18 ff.), des OVG RhPf (U.v. 16.12.2015 - 10 A 10689/15 - juris Rn. 33 ff.) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (U.v. 17.3.2016 - 20 B 13.30233 - juris) zu verweisen.

  • VG Aachen, 13.04.2015 - 7 K 711/14

    Somalia; al-Shabaab; Sicherheitslage; Mogadischu

    Auszug aus VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323
    Im Zuge der im März 2014 begonnenen "Operation Eagle" und der nachfolgenden "Operation Indian Ocean" ab September 2014 ist es der somalischen Armee (Somali National Army - SNA) und Truppen der Afrikanischen Union (African Union Mission in Somalia - AMISOM) bis Oktober 2014 gelungen, weitere Städte zu befreien und 80% des somalischen Staatsgebiets unter Kontrolle zu bringen (VG Aachen, U.v. 13.4.2015 - 7 K 711/14.A - juris; VG Stade, U.v. 5.10.2015 - 3 A 3658/13 - juris Rn. 37).

    Sie präferiert nunmehr eine asymmetrische Kriegführung, die insbesondere gezielte Attentate, den Einsatz von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen (sog. IED - Improvised Explosive Device) und überfallartige Angriffe (hit and run) umfasst (VG Aachen, U.v. 13.4.2015, a.a.O.; U.v. 9.11.2015 - 7 K 53/15.A - juris Rn. 68).

  • BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12

    Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine

    Auszug aus VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323
    Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben, die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen, in Betracht, sondern auch extreme Gefahren, die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können, können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen (BVerwG, U.v. 13.6.2013 - 10 C 13.12 -juris; EGMR, U.v. 28.6.2011 - Nr. 8319/07, Sufi und Elmi - NVwZ 2012, 681 ff.).
  • EGMR, 28.06.2011 - 8319/07

    SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM

    Auszug aus VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323
    Ein nationales Abschiebungsverbot nach § 60 Abs. 5 AufenthG kommt nicht nur bei Gefahren für Leib und Leben, die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen, in Betracht, sondern auch extreme Gefahren, die sich z. B. aus einer katastrophalen Versorgungslage ergeben können, können unter § 60 Abs. 5 AufenthG fallen (BVerwG, U.v. 13.6.2013 - 10 C 13.12 -juris; EGMR, U.v. 28.6.2011 - Nr. 8319/07, Sufi und Elmi - NVwZ 2012, 681 ff.).
  • VGH Bayern, 17.03.2016 - 20 B 13.30233

    Kein subsidiärer Schutz und Abschiebungsverbote für Somalia

    Auszug aus VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323
    Zur allgemeinen Sicherheitslage in Mogadischu und Somalia ist auf die umfassenden Darstellungen in den Urteilen des VG Aachen vom 13. April 2015 (a.a.O., Rn. 34 ff.) und vom 9. November 2015 (a.a.O. Rn. 42 ff.), des VG Stade im Urteil vom 5. Oktober 2015 (3 A 3658/13, a.a.O. Rn. 37 ff.), des VG Regensburg im Urteil vom 8. Januar 2015 (RO 7 K 13.30801 - juris Rn. 18 ff.), des OVG RhPf (U.v. 16.12.2015 - 10 A 10689/15 - juris Rn. 33 ff.) und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (U.v. 17.3.2016 - 20 B 13.30233 - juris) zu verweisen.
  • VG Aachen, 09.11.2015 - 7 K 53/15

    Somalia; Al-Shabaab; Buuaale; Mogadischu; Sicherheitslage

    Auszug aus VG Augsburg, 14.07.2017 - Au 2 K 17.30323
    Sie präferiert nunmehr eine asymmetrische Kriegführung, die insbesondere gezielte Attentate, den Einsatz von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen (sog. IED - Improvised Explosive Device) und überfallartige Angriffe (hit and run) umfasst (VG Aachen, U.v. 13.4.2015, a.a.O.; U.v. 9.11.2015 - 7 K 53/15.A - juris Rn. 68).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.12.2015 - 10 A 10689/15

    Subsidiärer Schutz für Somalier - individuelle Bedrohungslage

  • OVG Niedersachsen, 07.09.2015 - 9 LB 98/13

    Unmenschliche oder erniedrigende Behandlung in der Islamischen Republik

  • VG Regensburg, 08.01.2015 - RO 7 K 13.30801

    Eine Gefahrendichte, bei der jedermann alleine aufgrund seiner Anwesenheit im

  • BVerwG, 27.06.2013 - 10 B 11.13

    Abschiebungsverbot; extreme Gefahrenlage; Afghanistan; Reisewarnung

  • BVerwG, 14.11.2012 - 10 B 22.12

    Abschiebungsschutz; Herkunftsland; Herkunftsregion; innerstaatlicher bewaffneter

  • VGH Baden-Württemberg, 06.03.2012 - A 11 S 3177/11

    Keine Gefahr bei Abschiebung nach Kabul

  • BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

    Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz;

  • BVerwG, 03.08.1990 - 9 B 45.90

    Vorbringen des Asylbewerbers - Deutsche Übersetzung seines fremdsprachlich

  • BVerwG, 26.10.1989 - 9 B 405.89

    Klageabweisung ohne Beweisaufnahme - Aufklärungspflicht - Beweisantrag -

  • BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89

    Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere

  • BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96

    Abschiebungsschutz für abgelehnte Asylbewerber aus familiären Gründen?

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