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VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514 |
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- openjur.de
Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; gelegentlicher Cannabiskonsum; zugestanden; fehlendes Trennvermögen; 2,5 ng/ml THC; Begutachtungsaufforderung; irrelevant; verfahrensrechtliche Einjahresfrist eingehalten; Gutachten; nur teilweise vorgelegt
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (7) Neu Zitiert selbst (26)
- VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526
behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens; …
Auszug aus VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514
Soweit diese Vorschrift unmittelbar nur bei Betäubungsmittelabhängigkeit Platz greifen sollte, ist sie entsprechend auf alle Fälle eines die Fahreignung ausschließenden Betäubungsmittelkonsums - einschließlich des Gebrauchs von Cannabis - anzuwenden (BayVGH vom 9.5.2005, BayVBl. 2006, 18).Der zu fordernde einjährige Zeitraum der Drogenfreiheit, innerhalb derer die Ausgangs- oder Widerspruchsbehörde noch nach § 11 Abs. 7 FeV von der Ungeeignetheit des Betroffenen ausgehen darf ("verfahrensrechtliche Einjahresfrist"), beginnt mit einer stimmig vorgetragenen Abstinenz bzw. im Fall des gelegentlichen Cannabiskonsums mit dem Beginn des Übergangs zu einem mit den Vorgaben der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung vereinbaren Gebrauch dieses Rauschmittels (BayVGH vom 9.5.2005, a.a.O.; vgl. auch BVerwG vom 9.6.2005, DAR 2005, 581).
Selbst wenn eine Abstinenz, die nicht vorgetragen ist, ab der Verkehrsauffälligkeit unterstellt würde, liegt der Bescheiderlass innerhalb der Jahresfrist, in der die Behörde auch bei vorgetragener Verhaltensänderung noch auf die Nichteignung schließen darf (BayVGH vom 9.5.2005, a.a.O.).
- OVG Niedersachsen, 11.07.2003 - 12 ME 287/03
Blutwert; Cannabis; Cannabiskonsum; Droge; Entziehung; Fahreignung; …
Auszug aus VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514
Sowohl der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. BayVGH vom 5.4.2006, 11 CS 05.2853) als auch andere Oberverwaltungsgerichte (NdsOVG vom 11.7.2003, DAR 2003, 480; ThürOVG vom 11.5.2004, 2 EO 190/04) gehen daher davon aus, dass ein "normaler" - d.h. ein auf die Aufnahme einer wirksamen, ca. 15 mg THC umfassenden Einzeldosis beschränkter - Konsum von Cannabis nur bis zu sechs Stunden im Blut nachgewiesen werden kann.Ab einem Wert von 2, 0 ng/ml THC ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt, dass ein Kraftfahrzeugführer zwischen einem Drogenkonsum, der die Verkehrssicherheit konkret gefährdet, und der Teilnahme am Straßenverkehr nicht trennen kann (BayVGH vom 25.1.2006, DAR 2006, 407; vom 11.11.2004, 11 CS 04.2348; vom 21.2.2005, 11 CS 04.3526; VG Augsburg vom 22.5.2007, ZfS 2007, 597; bereits ab 1, 0 ng/ml THC: NdsOVG vom 11.7.2003, DAR 2003, 480; VGH BW vom 15.11.2004, VBlBW 2005, 442; vom 27.3.2006, NJW 2006, 2135).
- VGH Bayern, 14.09.2006 - 11 CS 06.1475
Entziehung der Fahrerlaubnis - "Gelegentlichkeit" des Cannabiskonsums - etwa …
Auszug aus VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514
Ein gelegentlicher Konsum - der mindestens zweimal stattgefunden haben muss, auch wenn die einzelnen Konsumepisoden länger auseinander liegen sollten (BayVGH vom 20.11.2006, 11 CS 06.116; vom 14.9.2006, a.a.O.) - folgt aus dem zugestandenen Konsum von Cannabis am 6. Mai 2007 wie dem Blutwert vom 8. Mai 2007, der einen nur wenige Stunden vor der Kontrolle stattgefundenen Konsum belegt.Soweit der Bevollmächtigte des Antragstellers auf die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 14.9.2006 (11 CS 06.1475) verweist, nach der dem Betroffenen die Nichtvorlage eines medizinisch-psychologischen Gutachtens angelastet werden dürfe, wenn von der Begutachtungsstelle für ein positives Gutachten eine einjährige Drogenabstinenz verlangt wurde, obwohl dieser Zeitraum der Abstinenz innerhalb der von der Behörde gesetzten Frist zur Vorlage des Gutachtens nicht eingehalten werden konnte, ist dieses Judikat für den vorliegenden Fall ohne Belang.
- VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1453
Ärztliches Gutachten kann unter Umständen auch bei nur einmaligem Cannabiskonsum …
Auszug aus VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514
Zwar kann aus dem beim Antragsteller im Rahmen der Blutentnahme vom 8. Mai 2007 ermittelten Wert für THC-COOH - der ein Abbauprodukt des Cannabis-Wirkstoffs THC belegt und auf die Häufigkeit der Einnahme von Cannabis hinweist - von 29 ng/ml nicht allein sicher auf einen gelegentlichen, d. h. mindestens zweimaligen Cannabis-Konsum geschlossen werden (BayVGH vom 25.1.2006, DAR 2006, 349; a.A. OVG Hamburg vom 23.6.2005, NJW 2006, 1367: bereits einmaliger Konsum sei ein gelegentlicher im Rechtssinn).Allerdings folgt aus diesem Eingeständnis nicht, wann die einzelnen Konsumepisoden stattgefunden haben (sie können länger als 1 Jahr auseinander liegen), sodass der regelmäßige Schluss auf die Fahrungeeignetheit nur aufgrund dieser Angaben fraglich wäre (BayVGH vom 20.11.2006, 11 CS 06.118;… vom 14.9.2006,a.a.O.; vom 25.1.2006, ZfS 2006, 294).
- VGH Bayern, 05.04.2006 - 11 CS 05.2853
Beschwerde gegen die Anordnung zur Erstellung eines medizinisch psychologischen …
Auszug aus VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514
Sowohl der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (vgl. BayVGH vom 5.4.2006, 11 CS 05.2853) als auch andere Oberverwaltungsgerichte (NdsOVG vom 11.7.2003, DAR 2003, 480; ThürOVG vom 11.5.2004, 2 EO 190/04) gehen daher davon aus, dass ein "normaler" - d.h. ein auf die Aufnahme einer wirksamen, ca. 15 mg THC umfassenden Einzeldosis beschränkter - Konsum von Cannabis nur bis zu sechs Stunden im Blut nachgewiesen werden kann.Soweit im Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 21. Dezember 2004 (NJW 2005, 349) darauf hingewiesen wird, dass sich aufgrund des technischen Fortschritts "Spuren" von THC noch über Tage, unter Umständen sogar noch über Wochen hinweg nachweisen lassen, bezieht sich diese Aussage auf Größenordnungen, die unterhalb der vom Bundesverfassungsgericht als maßgeblich angesehenen Relevanzschwelle von 1, 0 ng/ml THC im Blut liegen (vgl. zum Ganzen: BayVGH vom 23.1.2007, 11 CS 06.2228; vom 7.12.2006, 11 CS 06.1367; 9.10.2006, 11 CS 05.2819; vom 5.4.2006, a.a.O.).
- BVerwG, 19.03.1996 - 11 B 14.96
Straßenverkehrsrecht: Verwertbarkeit des medizinisch-psychologischen Gutachtens …
Auszug aus VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514
c) Aus dem in Teilen vorgelegten medizinisch-psychologischen Gutachten vom 16. Januar 2008 folgt nicht, dass der Antragsteller geeignet wäre, Fahrzeuge der Gruppe 1 zu führen, jedoch nicht solche der Gruppe 2. Wird ein Gutachten vorgelegt, ist es unabhängig von der Frage, ob es zu Recht angefordert wurde, verwertbar (BVerwG vom 19.3.1996, BayVBl 1997, 54). - BVerwG, 09.06.2005 - 3 C 25.04
Entziehung der Fahrerlaubnis; Drogenkonsum; Einnahme von Kokain; Fahreignung; …
Auszug aus VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514
Der zu fordernde einjährige Zeitraum der Drogenfreiheit, innerhalb derer die Ausgangs- oder Widerspruchsbehörde noch nach § 11 Abs. 7 FeV von der Ungeeignetheit des Betroffenen ausgehen darf ("verfahrensrechtliche Einjahresfrist"), beginnt mit einer stimmig vorgetragenen Abstinenz bzw. im Fall des gelegentlichen Cannabiskonsums mit dem Beginn des Übergangs zu einem mit den Vorgaben der Nr. 9.2.2 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnis-Verordnung vereinbaren Gebrauch dieses Rauschmittels (…BayVGH vom 9.5.2005, a.a.O.; vgl. auch BVerwG vom 9.6.2005, DAR 2005, 581). - VG Augsburg, 20.02.2008 - Au 3 S 08.171
Passivrauchen; orale Einnahme von Cannabis mittels Gebäck; bewusste Einnahme; …
Auszug aus VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514
Da im Bereich des Fahrerlaubnisrechts das Widerspruchsverfahren nach der vorliegend vertretenen Rechtsauffassung nicht gegeben ist, ist der Zeitpunkt des Erlasses des Bescheids vom 2. April 2008 der maßgebliche Zeitpunkt (vgl. auch VG Augsburg vom 20.2.2008, Au 3 S 08.171) für die Beurteilung der Fahreignung des Betroffenen. - VGH Baden-Württemberg, 15.11.2004 - 10 S 2194/04
Entziehung der Fahrerlaubnis - Cannabiskonsum
Auszug aus VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514
Ab einem Wert von 2, 0 ng/ml THC ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt, dass ein Kraftfahrzeugführer zwischen einem Drogenkonsum, der die Verkehrssicherheit konkret gefährdet, und der Teilnahme am Straßenverkehr nicht trennen kann (BayVGH vom 25.1.2006, DAR 2006, 407; vom 11.11.2004, 11 CS 04.2348; vom 21.2.2005, 11 CS 04.3526; VG Augsburg vom 22.5.2007, ZfS 2007, 597; bereits ab 1, 0 ng/ml THC: NdsOVG vom 11.7.2003, DAR 2003, 480; VGH BW vom 15.11.2004, VBlBW 2005, 442; vom 27.3.2006, NJW 2006, 2135). - VGH Baden-Württemberg, 27.03.2006 - 10 S 2519/05
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsums; Trennungsvermögen; …
Auszug aus VG Augsburg, 21.05.2008 - Au 3 S 08.514
Ab einem Wert von 2, 0 ng/ml THC ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt, dass ein Kraftfahrzeugführer zwischen einem Drogenkonsum, der die Verkehrssicherheit konkret gefährdet, und der Teilnahme am Straßenverkehr nicht trennen kann (BayVGH vom 25.1.2006, DAR 2006, 407; vom 11.11.2004, 11 CS 04.2348; vom 21.2.2005, 11 CS 04.3526; VG Augsburg vom 22.5.2007, ZfS 2007, 597; bereits ab 1, 0 ng/ml THC: NdsOVG vom 11.7.2003, DAR 2003, 480; VGH BW vom 15.11.2004, VBlBW 2005, 442; vom 27.3.2006, NJW 2006, 2135). - VGH Bayern, 11.11.2004 - 11 CS 04.2348
Cannabiskonsum - Fahrtauglichkeit
- VGH Bayern, 21.02.2005 - 11 CS 04.3526
- VGH Bayern, 25.01.2006 - 11 CS 05.1711
Entziehung der Fahrerlaubnis, gelegentlicher Cannabiskonsum, Trennen von Konsum …
- BVerfG, 20.06.2002 - 1 BvR 2062/96
Verfassungsbeschwerden gegen die Entziehung einer Fahrerlaubnis wegen …
- BVerfG, 21.12.2004 - 1 BvR 2652/03
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung wegen Führens eines …
- OVG Hamburg, 15.12.2005 - 3 Bs 214/05
(Anordnung der sofortigen Vollziehung bei Fahrerlaubnisentziehung als Regelfall; …
- OVG Rheinland-Pfalz, 13.01.2004 - 7 A 10206/03
Fahren unter Drogeneinfluss - Entziehung der Fahrerlaubnis
- OVG Thüringen, 11.05.2004 - 2 EO 190/04
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen nachgewiesenen erheblichen Cannabiskonsums und …
- VGH Bayern, 20.01.2006 - 11 CS 05.1584
- VGH Bayern, 27.03.2006 - 11 CS 05.1559
Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis, Begriff des "gelegentlichen" …
- VGH Bayern, 09.10.2006 - 11 CS 05.2819
Verlust der Fahreignung wegen Verstoßes gegen das "Trennungsgebot" bei einem …
- VGH Bayern, 20.11.2006 - 11 CS 06.118
Entziehung der Fahrerlaubnis - Gelegentlichkeit des Cannabiskonsums bei …
- VGH Bayern, 07.12.2006 - 11 CS 06.1367
- VGH Bayern, 23.01.2007 - 11 CS 06.2228
Straßenverkehrsrecht: Entziehung der Fahrerlaubnis nach gelegentlichem …
- VGH Bayern, 10.03.2008 - 11 CS 07.3453
Standardisierte Begründung einer Sofortvollzugsanordnung; unzutreffende Angabe …
- BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 419/81
Gerichtliche Prüfungskontrolle
- VG Augsburg, 08.09.2009 - Au 7 S 09.1224
Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Cannabiskonsum; Überschreiten des …
Aus dem Wert für THC-Carbonsäure allein folgt nur dann gelegentlicher Konsum, wenn die Werte deutlich über 60 bis 80 ng/ml liegen (VG Augsburg, Beschluss vom 21. Mai 2008, Az. Au 3 S 08.514).Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen sinkt der THC-Wert auch nach Konsum höherer Dosierungen (bis zu 35 mg pro Cannabiszigarette) bei Gelegenheitskonsumenten innerhalb von sechs Stunden nach Rauchende auf einen Wert von ca. 1 ng/ml (BayVGH, Beschluss vom 04.11.2008, Az. 11 CS 08.2576) und der THC-Carbonsäure-Wert im Zeitraum von sechs Stunden auf Werte unter 30 ng/ml (VG Augsburg, Beschluss vom 21. Mai 2008 - Az. Au 3 S 08.514).
- VG Augsburg, 27.09.2010 - Au 7 K 10.809
Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; fehlendes Trennvermögen bei 2,4 ng/ml …
Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen sinkt der THC-Wert auch nach Konsum höherer Dosierungen (bis zu 35 mg pro Cannabiszigarette) bei Gelegenheitskonsumenten innerhalb von sechs Stunden nach Rauchende auf einen Wert von ca. 1 ng/ml (BayVGH vom 4.11.2008, Az. 11 CS 08.2576) und der THC-Carbonsäure-Wert im Zeitraum von sechs Stunden auf Werte unter 30 ng/ml (VG Augsburg vom 21.5.2008, Az. Au 3 S 08.514). - VG Augsburg, 26.04.2010 - Au 7 K 09.1222
Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Cannabiskonsum
Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen sinkt der THC-Wert auch nach Konsum höherer Dosierungen (bis zu ca. 35 mg pro Cannabiszigarette) bei Gelegenheitskonsumenten innerhalb von sechs Stunden nach Rauchende auf einen Wert von ca. 1 ng/ml (BayVGH vom 04.11.2008 - 11 CS 08.2576) und der THC-Carbonsäure-Wert im Zeitraum von sechs Stunden auf Werte unter 30 ng/ml (VG Augsburg vom 21. Mai 2008 - Au 3 S 08.514).
- VG Augsburg, 04.02.2010 - Au 7 S 10.98
Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; Fehlendes Trennvermögen bei 8,0 ng/ml …
Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen sinkt der THC-Wert auch nach Konsum höherer Dosierungen (bis zu 35 mg pro Cannabiszigarette) bei Gelegenheitskonsumenten innerhalb von sechs Stunden nach Rauchende auf einen Wert von ca. 1 ng/ml (BayVGH, Beschluss vom 04.11.2008, Az. 11 CS 08.2576) und der THC-Carbonsäure-Wert im Zeitraum von sechs Stunden auf Werte unter 30 ng/ml (VG Augsburg, Beschluss vom 21. Mai 2008 - Az. Au 3 S 08.514). - VG Augsburg, 04.01.2010 - Au 7 S 09.1863
Entzug der Fahrerlaubnis; Ungeeignetheit; Fehlendes Trennvermögen bei 2,4 ng/ml …
Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen sinkt der THC-Wert auch nach Konsum höherer Dosierungen (bis zu 35 mg pro Cannabiszigarette) bei Gelegenheitskonsumenten innerhalb von sechs Stunden nach Rauchende auf einen Wert von ca. 1 ng/ml (BayVGH, Beschluss vom 4.11.2008, Az. 11 CS 08.2576) und der THC-Carbonsäure-Wert im Zeitraum von sechs Stunden auf Werte unter 30 ng/ml (VG Augsburg, Beschluss vom 21.5.2008, Az. Au 3 S 08.514). - VG Augsburg, 15.04.2010 - Au 7 S 10.427
Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Cannabiskonsum; gelegentlicher Konsum …
Aus dem Wert für THC-Carbonsäure allein folgt nur dann gelegentlicher Konsum, wenn die Werte deutlich über 60 bis 80 ng/ml liegen (VG Augsburg, Beschluss vom 21. Mai 2008, Az. Au 3 S 08.514). - VG Augsburg, 15.02.2010 - Au 7 S 10.97
Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei Cannabiskonsum; gelegentlicher Konsum …
Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen sinkt der THC-Wert auch nach Konsum höherer Dosierungen (bis zu 35 mg pro Cannabiszigarette) bei Gelegenheitskonsumenten innerhalb von sechs Stunden nach Rauchende auf einen Wert von ca. 1 ng/ml (BayVGH vom 04.11.2008 - Az. 11 CS 08.2576) und der THC-Carbonsäure-Wert im Zeitraum von sechs Stunden auf Werte unter 30 ng/ml (VG Augsburg vom 21. Mai 2008 - Az. Au 3 S 08.514).