Rechtsprechung
| VG Augsburg, 30.03.2011 - Au 1 K 10.30652 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Asylbewerberin aus der Demokratischen Republik Kongo; Alleinstehende Frau aus dem Ostkongo; Keine Anknüpfungspunkte in Kinshasa; Abschiebungsschutz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95
Abschiebungsschutz für Flüchtlinge
Auszug aus VG Augsburg, 30.03.2011 - Au 1 K 10.30652
In einem solchen Fall steht dem Ausländer wegen allgemeiner Gefahren ein Anspruch auf die Feststellung der Voraussetzungen eines Abschiebungsverbots nach § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG wegen der Sperrwirkung des § 60 Abs. 7 Satz 3 AufenthG nicht zu (st. Rspr.; vgl. etwa BVerwG vom 17.10.1995 Az. 9 C 9/95, BVerwGE 99, S. 324 ff., LS 1 und ).Dabei ist für die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der drohenden Gefahren von einem gegenüber dem im Asylrecht anzuwendenden Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit erhöhten Maßstab auszugehen (st. Rspr., vgl. etwa BVerwG vom 17.10.1995 a. a. O., LS 2 und ;… BVerwG vom 19.11.1996 Az. 1 C 6/95, BVerwGE 102, S. 249 ff., LS 3 und ; zuletzt etwa BVerwG vom 29.6.2010 Az. 10 C 10/09 - RdNrn. 11 ff.).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 13.10.2010 - 4 A 1008/07
Anerkennung eines Staatsangehörigen der Demokratischen Republik Kongo als …
Auszug aus VG Augsburg, 30.03.2011 - Au 1 K 10.30652
Insbesondere ist nicht davon auszugehen, dass es zu Sterbefällen aus Mangel an Ernährung kommt (OVG Nordrhein-Westfalen vom 13.10.2010 Az. 4 A 1008/07.A - RdNrn. 43 ff.).Ist ein derartiger familiärer Rückhalt vorhanden, ist eine Extremgefahr dahingehend, dass die notwendigen Lebensgrundlagen nicht gesichert werden können, zu verneinen (OVG Nordrhein-Westfalen vom 13.10.2010 a. a. O., RdNrn. 50, 54 unter Verweis auf den Lagebericht des Auswärtigen Amtes und weitere Auskünfte).
- BVerwG, 19.11.1996 - 1 C 6.95
Ausländerrecht - Anforderungen an das Ausweisungsermessen, Abschiebungsandrohung …
Auszug aus VG Augsburg, 30.03.2011 - Au 1 K 10.30652
Dabei ist für die Wahrscheinlichkeit des Eintritts der drohenden Gefahren von einem gegenüber dem im Asylrecht anzuwendenden Prognosemaßstab der beachtlichen Wahrscheinlichkeit erhöhten Maßstab auszugehen (…st. Rspr., vgl. etwa BVerwG vom 17.10.1995 a. a. O., LS 2 und ; BVerwG vom 19.11.1996 Az. 1 C 6/95, BVerwGE 102, S. 249 ff., LS 3 und ; zuletzt etwa BVerwG vom 29.6.2010 Az. 10 C 10/09 - RdNrn. 11 ff.). - VGH Baden-Württemberg, 19.01.2010 - A 5 S 63/08
Zur Frage einer extremen Gefahrenlage für Ausländer aus der Demokratischen …
Auszug aus VG Augsburg, 30.03.2011 - Au 1 K 10.30652
Bei fehlendem Zugang zu sauberem Wasser und einer ordnungsgemäßen Abwasserentsorgung erhöht sich das Risiko auch für Durchfallerkrankungen (VGH BW vom 19.1.2010 A 5 S 63/08, RdNr. 29).