Rechtsprechung
| VG Bayreuth, 11.12.2020 - B 7 E 20.1398 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BayIfSMV § 12 Abs. 3 der 10.; BayIfSMV § 10 Abs. 3 der 10.
Durchführung ärztlich verordneter EMS-Anwendungen während der Corona-Pandemie - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- VG München, 24.11.2020 - M 26a E 20.5958
Untersagung des Betriebs der EMS-Mikrostudios und die Durchführung von …
Auszug aus VG Bayreuth, 11.12.2020 - B 7 E 20.1398
Anders als im Falle des Antragstellers mag ein EMS-Studio, in dem die entsprechenden Behandlungen ohne therapeutischen Bezug und ohne ärztliche Verordnung gleichsam zum Zwecke der Freizeitgestaltung und sportlichen Betätigung ("EMS Bodybuilding") angeboten werden, als Fitnessstudio im weiteren Sinne oder eben als "andere Sportstätte" im Sinne des § 10 Abs. 3 Satz 1 der 10. BayIfSMV anzusehen sein (vgl. VG München, B.v. 24.11.2020 - M 26a E 20.5958 - juris). - VG Würzburg, 24.11.2020 - W 8 E 20.1791
Abgrenzung von Freizeitsport nach der 8. BayIfSMV
Auszug aus VG Bayreuth, 11.12.2020 - B 7 E 20.1398
Ist aber § 12 Abs. 3 Satz 1 der 10. BayIfSMV die für die Beurteilung der in Rede stehenden therapeutischen EMS-Anwendungen auf Basis ärztlicher Verordnung die maßgebliche Norm, so greift das Verbot des Betriebs und der Nutzung von Sportstätten nach § 10 Abs. 3 Satz 1 der 10. BayIfSMV vorliegend nicht ein, so dass dem Eilantrag in der Sache zu entsprechen ist (im Ergebnis ebenso: VG Würzburg, B.v. 24.11.2020 - W 8 E 20.1791 zur 8. BayIfSMV - juris).