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VG Bayreuth, 15.05.2018 - B 1 K 17.397 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BayNatSchG Art. 3; BayWaldG Art. 16 Abs. 2; BNatSchG § 13, § 34 Abs. 2; VwGO § 113 Abs. 5
Kein Anspruch auf Erstaufforstungserlaubnis - rewis.io
Kein Anspruch auf Erstaufforstungserlaubnis
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06
Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter …
Auszug aus VG Bayreuth, 15.05.2018 - B 1 K 17.397
Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts führt eine Aufforstung, die den Verlust einer Fläche eines Lebensraumtyps des Anhangs I der FFH-Richtlinie (Richtlinie 92/43/EWG) darstellt, grundsätzlich zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Erhaltungszustands im Sinne des Art. 6 Abs. 3 FFH-Richtlinie und ist damit gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 Bundesnaturschutzgesetz grundsätzlich unzulässig, soweit die Veränderung zu einer erheblichen Beeinträchtigung des Gebiets in seinen für die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgeblichen Bestandteilen führen kann (BVerwG, U.v. 12.3.2008 - 9 A 3.06 - juris Rn. 123 ff.).Als einschlägiger absoluter Orientierungswert ist von 100 m² auszugehen (BVerwG, U.v. 12.3.2008 - a.a.O. - Rn. 125, 126).
- BVerwG, 14.10.1982 - 3 C 46.81
Nachholung der unterbliebenen Anhörung eines Beteiligten im Verwaltungsverfahren
Auszug aus VG Bayreuth, 15.05.2018 - B 1 K 17.397
Eine Anhörung ist demnach nur erforderlich, wenn der Verwaltungsakt Rechtsbeeinträchtigungen verursacht, die mit der Anfechtungsklage abgewehrt werden müssten (Kopp/Ramsauer, VwVfG, 16. Auflage 2015, § 28 Rn. 26 unter Hinweis auf BVerwGE 66, 184, 186). - VG Augsburg, 10.07.2012 - Au 3 K 11.1555
Kurzumtriebskultur; Anspruch auf fehlerfreie Ermessensausübung
Auszug aus VG Bayreuth, 15.05.2018 - B 1 K 17.397
Grund hierfür sind die nachvollziehbaren und überzeugenden naturschutzfachlichen Ausführungen der unteren Naturschutzbehörde als Teil der Kreisverwaltungsbehörde, der in Art. 42 Abs. 2 BayWaldG im Erlaubnisverfahren nach Art. 16 BayWaldG die Stellung eines Fachgutachters zugewiesen ist (vgl. VG Augsburg, U.v. 10.7.2012 - Au 3 K 11.1555 - juris Rn. 18).
- VG Würzburg, 17.07.2014 - W 5 K 12.244
Kurzumtriebsplantage; Verpflichtungsklage auf Erteilung Aufforstungserlaubnis …
Auszug aus VG Bayreuth, 15.05.2018 - B 1 K 17.397
Insoweit ist nicht formal auf die im Gesetzestext weiterhin genannte Altnorm abzustellen; entscheidend ist vielmehr, dass die gesetzgeberische Nennung von Art. 3 BayNatSchG a.F. von Anfang an nur bezweckte, die nach Art. 16 Abs. 2 BayWaldG maßgeblichen naturschutzrechtlichen Pläne inhaltlich hinreichend zu umschreiben (…vgl. zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 12.1.2016 - RN 4 K 15.700 - juris Rn. 36;… VG Würzburg, U.v. 26.3.2015 - W 5 K 14.113 - juris Rn. 36; U.v. 17.7.2014 - W 5 K 12.244 - juris Rn. 38 f.). - VG Würzburg, 26.03.2015 - W 5 K 14.113
Aufforstung; Christbaumkultur; Landschaftsplan
Auszug aus VG Bayreuth, 15.05.2018 - B 1 K 17.397
Insoweit ist nicht formal auf die im Gesetzestext weiterhin genannte Altnorm abzustellen; entscheidend ist vielmehr, dass die gesetzgeberische Nennung von Art. 3 BayNatSchG a.F. von Anfang an nur bezweckte, die nach Art. 16 Abs. 2 BayWaldG maßgeblichen naturschutzrechtlichen Pläne inhaltlich hinreichend zu umschreiben (…vgl. zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 12.1.2016 - RN 4 K 15.700 - juris Rn. 36; VG Würzburg, U.v. 26.3.2015 - W 5 K 14.113 - juris Rn. 36;… U.v. 17.7.2014 - W 5 K 12.244 - juris Rn. 38 f.). - VG Regensburg, 12.01.2016 - RN 4 K 15.700
Versagung der Erlaubnis zur Anlage einer Christbaumkultur
Auszug aus VG Bayreuth, 15.05.2018 - B 1 K 17.397
Insoweit ist nicht formal auf die im Gesetzestext weiterhin genannte Altnorm abzustellen; entscheidend ist vielmehr, dass die gesetzgeberische Nennung von Art. 3 BayNatSchG a.F. von Anfang an nur bezweckte, die nach Art. 16 Abs. 2 BayWaldG maßgeblichen naturschutzrechtlichen Pläne inhaltlich hinreichend zu umschreiben (vgl. zum Ganzen: VG Regensburg, U.v. 12.1.2016 - RN 4 K 15.700 - juris Rn. 36;… VG Würzburg, U.v. 26.3.2015 - W 5 K 14.113 - juris Rn. 36;… U.v. 17.7.2014 - W 5 K 12.244 - juris Rn. 38 f.).