Volltextveröffentlichungen (2)

• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 3 Abs 1 AsylVfG 1992, § 3a Abs 2 Nr 1 AsylVfG 1992

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• OVG Berlin-Brandenburg, 21.03.2018 - 3 B 23.17

  Keine Flüchtlingseigenschaft für syrische Männer allein wegen …

  Auszug aus VG Berlin, 05.07.2018 - 8 K 48.18

  Schließlich stehen sich das Assad-Regime und die YPG nicht als Feinde gegenüber, sondern bekämpfen beide dieselben Feinde, was ebenfalls gegen eine Verfolgung des Klägers durch das Assad-Regime spricht (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21. März 2018 - OVG 3 B 23.17 - juris, Rn. 42).

  Daher kann die kurdische Volkszugehörigkeit allenfalls ein weiterer Faktor bei der Bestimmung des Risikoprofils sein, wenn eine Person den Regierungskräften bereits aus anderen Gründen verdächtig erscheint (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 21. März 2018 - OVG 3 B 23.17 - juris, Rn. 42; so auch OVG Bremen…, Urteil vom 24. Januar 2018 - 2 LB 237/17 - juris, Rn. 55).

• OVG Bremen, 24.01.2018 - 2 LB 237/17

  Kein Flüchtlingsschutz für Syrer, die nicht der Wehrpflicht unterliegen - …

  Auszug aus VG Berlin, 05.07.2018 - 8 K 48.18

  Daher kann die kurdische Volkszugehörigkeit allenfalls ein weiterer Faktor bei der Bestimmung des Risikoprofils sein, wenn eine Person den Regierungskräften bereits aus anderen Gründen verdächtig erscheint (OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 21. März 2018 - OVG 3 B 23.17 - juris, Rn. 42; so auch OVG Bremen, Urteil vom 24. Januar 2018 - 2 LB 237/17 - juris, Rn. 55).
• VG Düsseldorf, 28.06.2017 - 5 K 7221/16

  Auszug aus VG Berlin, 05.07.2018 - 8 K 48.18

  Auch nach dem Kenntnisstand des Auswärtigen Amtes werden politisch nicht aktive Syrer kurdischer Volkszugehörigkeit nicht aufgrund ihrer Volkszugehörigkeit verfolgt, wenn auch Rachefeldzüge einzelner arabischstämmiger Syrer nicht ausgeschlossen seien (Auskunft an das VG Düsseldorf vom 2. Januar 2017 - 5 K 7221/16 A, S. 4).

 
• BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

  Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …

  Auszug aus VG Berlin, 05.07.2018 - 8 K 48.18

  Das Gericht muss auf einer hinreichenden Tatsachengrundlage von der Richtigkeit seiner gewonnenen Prognose drohender Verfolgung die volle richterliche Überzeugung erlangt haben (vgl. BVerwG, Urteil vom 13. Februar 2014 - BVerwG 10 C 6/13 - juris, Rn. 18).
• BVerwG, 12.11.1985 - 9 C 27.85

  Feststellung des asylerheblichen Sachverhalts - Überzeugungsmaßstab - …

  Auszug aus VG Berlin, 05.07.2018 - 8 K 48.18

  Unauflösbare Widersprüche und erhebliche Steigerungen des Vorbringens sind hiermit unvereinbar und können dazu führen, dass dem Vortrag im Ganzen nicht geglaubt werden kann, es sei denn, die Widersprüche und Unstimmigkeiten können überzeugend aufgelöst werden (vgl. BVerwG, Urteil vom 12. November 1985 - BVerwG 9 C 27/85 - juris, Rn. 11 ff.;… Beschluss vom 21. Juli 1989 - BVerwG 9 B 239/89 - juris, Rn. 3).
• BVerwG, 21.07.1989 - 9 B 239.89

  Nicht widerspruchsfreier Antrag des Asylbewerbers - Asylbewerber - Andere …

  Auszug aus VG Berlin, 05.07.2018 - 8 K 48.18

  Unauflösbare Widersprüche und erhebliche Steigerungen des Vorbringens sind hiermit unvereinbar und können dazu führen, dass dem Vortrag im Ganzen nicht geglaubt werden kann, es sei denn, die Widersprüche und Unstimmigkeiten können überzeugend aufgelöst werden (vgl. BVerwG…, Urteil vom 12. November 1985 - BVerwG 9 C 27/85 - juris, Rn. 11 ff.; Beschluss vom 21. Juli 1989 - BVerwG 9 B 239/89 - juris, Rn. 3).
• BVerwG, 24.03.1987 - 9 C 321.85

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe

  Auszug aus VG Berlin, 05.07.2018 - 8 K 48.18

  Der Vortrag, insbesondere zu den in die eigene Sphäre fallenden Ereignissen, muss geeignet sein, den Schutzanspruch lückenlos zu tragen (vgl. BVerwG, Urteil vom 24. März 1987 - BVerwG 9 C 321/85 - juris, Rn. 9).
• BVerwG, 07.02.2008 - 10 C 33.07

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Vorabentscheidung; überschießende …

  Auszug aus VG Berlin, 05.07.2018 - 8 K 48.18

  Ein verständiger Betrachter wird bei der Abwägung aller Umstände daneben auch die besondere Schwere des befürchteten Eingriffs in einem gewissen Umfang in seine Betrachtung einbeziehen (vgl. BVerwG, EuGH-Vorlage vom 7. Februar 2008 - 10 C 33.07 - juris, Rn. 37; BVerwG…, Urteil vom 5. November 1991 - 9 C 118/90 - juris, Rn. 17 [zu Art. 16a GG]).
• OVG Berlin-Brandenburg, 22.11.2017 - 3 B 12.17

  Flüchtlingsschutzverfahren Syrien; illegale Ausreise; Asylantrag; Aufenthalt im …

  Auszug aus VG Berlin, 05.07.2018 - 8 K 48.18

  In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist geklärt, dass Schutzsuchenden, die unverfolgt aus Syrien ausgereist sind, bei einer Rückkehr nach Syrien nicht allein aufgrund ihrer Ausreise, Asylantragstellung sowie eines längeren Aufenthalts im westlichen Ausland mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine politische Verfolgung droht (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 22. November 2017 - OVG 3 B 12.17 - juris).