Rechtsprechung
| VG Berlin, 15.02.2007 - 22 A 401.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 27.06.2006 - 3 B 183.05
Unternehmensverlust "auf andere Weise"; Entschädigung; Bemessungsgrundlage; …
Auszug aus VG Berlin, 15.02.2007 - 22 A 401.04
Danach richtet sich, welcher Einheits- oder Ersatzeinheitswert als Bemessungsgrundlage für die Entschädigung heranzuziehen ist oder auf welchen Zeitpunkt für die Berechnung oder Schätzung eines hilfsweise heranzuziehenden Werts abzustellen ist (BVerwG, Beschluss vom 27. Juni 2006 - BVerwG 3 B 183.05, S. 3 UA). - BVerwG, 27.05.2002 - 3 C 2.02
Arisierung"; Unternehmensentziehung während NS-Zeit; NS-Zeit, …
Auszug aus VG Berlin, 15.02.2007 - 22 A 401.04
Was eine Anlehnung der Schätzwertbestimmung an diejenige des Einheitswerts betrifft, so steht dem bereits entgegen, dass bei Entschädigungen nach dem NS-Verfolgtenentschädigungsgesetz eine Korrektur vorhandener Einheitswerte grundsätzlich - Ausnahmen sind hier nicht einschlägig - nicht zu erfolgen hat, weil sie der insoweit pauschalierenden Konzeption des Gesetzes widerspräche (vgl. im Einzelnen BVerwG, Urteil vom 27. Mai 2002 - BVerwG 3 C 2/02 -, VIZ 2002, 566 f.).