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  Art 6 HSchulZulStVtr BE 2008, § 2 Abs 3 S 9 ÄApprO 2002, § 2 Abs 3 S 12 ÄApprO 2002, § 41 ÄApprO 2002, § 1 Abs 1 KapVO BE
  Zulassung zum Studium der Humanmedizin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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• VG Berlin, 21.08.2013 - 30 K 36.11

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin in einem Modellstudiengang

  Auszug aus VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Die Einzelheiten dazu hat die Kammer in ihrem Urteil vom 21. August 2013 - VG 30 K 36.11 u.a. - dargestellt.

  Der auf § 41 Approbationsordnung für Ärzte - ÄApprO - vom 27. Juni 2002 (BGBl. I S. 2405), zuletzt geändert durch Art. 2 der Verordnung vom 2. August 2013 (BGBl. I S. 3005) beruhende und auf eine Studiendauer von zehn Semestern angelegte sog. Modellstudiengang (…vgl. die hier maßgebliche Studienordnung vom 5. September 2011, amtliches Mitteilungsblatt der Charité Nr. 89 vom 14. Oktober 2011, S. 589ff., Prüfungsordnung ebenda S. 643ff.) an der Charité besteht erst seit dem Wintersemester 2010/11 und ist - jedenfalls in der noch andauernden ersten Phase seiner Einführung - ein neuer, zu erprobender Studiengang i.S.v. Art. 6 Abs. 2 Satz 2 StV (Urteil der Kammer vom 21. August 2013 - VG 30 K 36.11 u.a. - juris).

  Die Kammer hat die Rechtmäßigkeit der Einführung des Modellstudiengangs als zu erprobenden Studiengang im Fach Humanmedizin mit Urteil vom 21. August 2013 - VG 30 K 36.11 u.a. - bestätigt.

  Insofern liegt es nahe, dass in diesen Formaten ein intensiveres Lernen als im herkömmlichen Unterricht am Krankenbett des Regelstudiengangs ermöglicht wird (vgl. Urteil der Kammer vom 21. August 2013 - VG 30 K 36.11 u.a. - a.a.O.).

  Nach den in den bisherigen Klageverfahren gewonnenen Erkenntnissen geschieht dies auch (vgl. Urteile der Kammer vom 21. August 2013 - a.a.O. und 29. Juli 2014 - VG 30 K 699.11).

  Für die Einzelheiten der Ermittlung der Zahlen mittels eines automatisierten Abfrageprozesses über SAP wird auf das Urteil der Kammer vom 21. August 2013 (a.a.O.) Bezug genommen.

• OVG Berlin-Brandenburg, 14.12.2012 - 5 NC 73.12

  Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2011/12; Modellstudiengang; …

  Auszug aus VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Die in den Beschlüssen zum Wintersemester 2013/14 und Sommersemester 2014 ermittelten Schwundquoten, die ein prognostisches Instrument sind, können ebenfalls nicht rückwirkend auf das streitgegenständliche Semester angewendet werden, auch wenn rückschauend ein tatsächlicher Schwund des Studierendenbestandes im Modellstudiengang festzustellen ist, nachdem die Beklagte vom Auffüllprinzip in höheren Semestern Abstand genommen hat (vgl. Zulassungszahlensatzung für das Sommersemester 2013, amtliches Mitteilungsblatt der Beklagten vom 27. März 2013 Nr. 108; für das Wintersemester 2013/14, amtliches Mitteilungsblatt vom 16. Juli 2013 Nr. 115; für das Sommersemester 2014, amtliches Mitteilungsblatt vom 12. Februar 2014 Nr. 123; für das Wintersemester 2014/15, amtliches Mitteilungsblatt vom 27. Mai 2014 - Nr. 126), weil einer Kompensation von Abgängen durch Zugänge in höheren Semestern regelmäßig die Anforderungen gem. § 9 Abs. 3 BerlHZG entgegen stehen (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Dezember 2012 - OVG 5 NC 73.12 - B.A. S. 15 f.).

  Die Praxis der Beklagten, einen antizipierten Schwundausgleich bei der Meldung von Zielzahlen an die Stiftung vorzunehmen, steht der kapazitätsdeckenden Wirkung der in dieser Weise vergebenen Studienplätze nicht entgegen (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 25. Januar 2013 - OVG 5 NC 169.12 - B.A. S. 11f. und vom 14. Dezember 2012- OVG 5 NC 73.12 -).

  Abgesehen davon stellt sich die Vergabe weiterer Studienplätzen als nicht willkürlich und als kapazitätsfreundlich dar (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Dezember 2012 - 5 NC 73.12 -).

• VG Berlin, 29.07.2014 - 30 K 699.11

  Widerruf von Prozesserklärungen; Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der …

  Auszug aus VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Nach den in den bisherigen Klageverfahren gewonnenen Erkenntnissen geschieht dies auch (vgl. Urteile der Kammer vom 21. August 2013 - a.a.O. und 29. Juli 2014 - VG 30 K 699.11).

  Ob und inwieweit diese kapazitär "verlorenen" Patienten in einem neuen System der Kapazitätsberechnung einzubeziehen sind, ist, wie bereits ausgeführt Sache des Normgebers, dessen Entscheidung - jedenfalls in der Erprobungsphase - nicht durch richterliche Rechtsfortbildung ersetzt werden kann (vgl. Urteil der Kammer vom 29. Juli 2014 a.a.O).

  Genügt die Berechnung einer patientenbezogenen Kapazität in entsprechender Anwendung von § 17 KapVO in der Einführungsphase des Modellstudiengangs noch den Anforderungen, sind zukünftig hinreichende normative Vorgaben für die Kapazitätsberechnung des Modellstudiengangs erforderlich (vgl. Urteile vom 21. August 2013 und 29. Juli 2014 a.a.O.).

 
• VG Berlin, 19.02.2013 - 30 L 480.12

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; vorläufige Zulassung zum Studium …

  Auszug aus VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Für die Einzelheiten der Begründung wird auf die Gründe der gleichlautenden Beschlüsse vom 19. Februar 2013 (VG 30 L 480.12 u.a. - juris) Bezug genommen.

  Für die weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die gewechselten Schriftsätze und die im Leitverfahren der einstweiligen Rechtschutzverfahren VG 30 L 480.12 enthaltenen Kapazitätsunterlagen verwiesen.

  Inhalte und Lernziele werden in den Kursbeschreibungen der Untersuchungskurse mit geringen Abweichungen zu dem in den vorhergehenden Semestern angebotenen Lehrprogramm beschrieben (vgl. Verwaltungsgericht Berlin, Beschluss vom 16. Juli 2012 - VG 30 L 22.12 - u.a. [SoSe 2012]; Beschluss vom 19. Februar 2013 - VG 30 L 480.12 - u.a.[WS 2012/13]; Beschluss vom 5. August 2013 - VG 30 L 2.13 u.a. [SoSe 2013]; Beschluss vom 20. März 2014 - VG 30 L 315.13 u.a. [WS 2013/14]; Beschluss vom 31. Juli 2014 - VG 30 L 29.14 u.a. [SoSe 2014]).

• BVerwG, 22.06.2011 - 6 C 3.10

  Frequenz; Funkfrequenz; Zuteilung; Vergabe; Vergabeanordnung; Knappheit; …

  Auszug aus VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Die Hochschule war - anders als in dem der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 23. März 2011 (BVerwG 6 C 3.10 - juris) zugrunde liegenden Fall - nicht durch Landesrecht daran gehindert, über die in ihrer Zulassungszahlensatzung festgesetzte Zulassungszahl hinaus weitere Studienplätze zu vergeben (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 25. November 2011 - OVG 5 NC 136.11 - juris).

  Denn auch insoweit gilt, dass nur dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind, diese freien Studienplätze an gegen die Hochschule klagende Bewerber zu vergeben sind (vgl. zu den verschiedenen Möglichkeiten der Kapazitätsausschöpfung auch BVerwG, Urteil vom 23. März 2011 - BVerwG 6 C 3.10 - juris).

• OVG Berlin-Brandenburg, 14.04.2009 - 5 NC 174.08

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten vorklinischen Fachsemester im SS …

  Auszug aus VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Eine Befugnis zur prozessualen Geltendmachung eines hinreichenden Ausbildungsangebotes, etwa durch die Einbeziehung von Patienten in außeruniversitären Krankenanstalten, kommt allerdings nur für Studierende in Betracht; im Kapazitätsstreit kann sich der Studienplatzbewerber nicht darauf berufen (Beschluss der Kammer vom 12. August 2008 - VG 30 A 6.08 - SoSe 2008 - B.A. S. 12; Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. April 2009 - OVG 5 NC 174.08 - SoSe 2008 - B.A. S. 9. -).

  Ausschließlich dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind und als ein mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbares Ergebnis das Freibleiben eines Studienplatzes droht, ist dieser freie Studienplatz an einen gegen die Hochschule klagenden Bewerber - unabhängig von seiner Rangziffer - zu vergeben (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 28. Oktober 2005 - OVG 5 NC 107.05 u.a. - [FU/Tiermedizin, WS 2004/05] …und vom 1. Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - [Zahnmedizin, WS 2006/07], juris, Rn. 11; und zuletzt vom 14. April 2009 a.a.O. [Humanmedizin - Vorklinik SoSe 2008]).

• OVG Berlin-Brandenburg, 18.03.2014 - 5 NC 13.13

  Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2012/13; 1. FS, …

  Auszug aus VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Dies entspricht den Üblichkeiten und ist ebenfalls nicht zu beanstanden (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Juli 2014 - 7 CE 14.10038 u.a. - Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, 18. März 2014 - 5 NC 13/13 u.a.; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 22. August 2013 - 2 NB 394/12 -, juris).

  Sie ist nach wie vor ein sachgerechter Anknüpfungspunkt für die Ermittlung von Patientenzahlen zur Berechnung der patientenbezogenen Kapazität (vgl. Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. März 2014 - 5 NC 13/13 - Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschlüsse vom 10. Dezember 2010 - 2 NB 199/10 - juris Rn 23 und 3. September 2010 - 2 NB 394.10 - Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 1. Oktober 2009 - 13 B 1186/09 -- alle juris).

• OVG Niedersachsen, 22.08.2013 - 2 NB 394/12

  Voraussetzungen für die vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im …

  Auszug aus VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Dies entspricht den Üblichkeiten und ist ebenfalls nicht zu beanstanden (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschluss vom 28. Juli 2014 - 7 CE 14.10038 u.a. - Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, 18. März 2014 - 5 NC 13/13 u.a.; Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 22. August 2013 - 2 NB 394/12 -, juris).

  Dem Verordnungsgeber steht bei der Frage, ob und in welchem Umfang Folgerungen aus dem Umstand der Verringerung der stationären Patientenressourcen zu ziehen sind, ferner ein Einschätzungsspielraum zu (Niedersächsisches Oberverwaltungsgericht, Beschluss vom 22. August 2013 2 NB 394/12 - juris).

• OVG Berlin-Brandenburg, 18.03.2014 - 5 NC 69.13

  Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2012/13; 1. FS, …

  Auszug aus VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Soweit hierin die Aufnahmekapazität für das erste Fachsemester im Studiengang Humanmedizin auf insgesamt 600 Studienanfänger pro Jahr festgelegt wird, ist diese Festlegung als Zielzahl zu verstehen, die der Beklagten verbindlich vorgibt, die Ausstattung für die medizinische Ausbildung an einer jährlichen Aufnahmekapazität von nicht mehr - aber auch nicht weniger - als jährlich 600 Studienanfängern auszurichten (vgl. zuletzt Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. März 2014 - OVG 5 NC 69.13 -, juris).

  Die bereits vor der Einführung des Modellstudiengangs getroffene Entscheidung der Beklagten, abgesehen von der Ausbildung im Praktischen Jahr keine patientenbezogene Ausbildung an außeruniversitären Einrichtungen mehr durchzuführen, ist als von der Hochschulautonomie getragene strukturelle Entscheidung jedenfalls so lange nicht zu beanstanden, als die dauerhafte Ausbildung der gemäß § 28 Abs. 2 UniMedG festgelegten Zahl von 300 Studierenden pro Semester gewährleistet bleibt (vgl. zuletzt Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 18. März 2014 - OVG 5 NC 69.13 -, juris).

• OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2005 - 5 NC 107.05

  Auszug aus VG Berlin, 25.08.2014 - 30 K 571.12

  Ausschließlich dann, wenn infolge unzureichender Kapazitätsermittlung vorhandene Studienplätze nicht in das Vergabeverfahren einbezogen worden sind und als ein mit Art. 12 Abs. 1 GG unvereinbares Ergebnis das Freibleiben eines Studienplatzes droht, ist dieser freie Studienplatz an einen gegen die Hochschule klagenden Bewerber - unabhängig von seiner Rangziffer - zu vergeben (Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, Beschlüsse vom 28. Oktober 2005 - OVG 5 NC 107.05 u.a. - [FU/Tiermedizin, WS 2004/05] …und vom 1. Juni 2007 - OVG 5 NC 1.07 - [Zahnmedizin, WS 2006/07], juris, Rn. 11;… und zuletzt vom 14. April 2009 a.a.O. [Humanmedizin - Vorklinik SoSe 2008]).
• OVG Berlin-Brandenburg, 01.06.2007 - 5 NC 1.07

  Zulassung zum Studium der Tiermedizin unter Berücksichtigung des …
• OVG Berlin-Brandenburg, 25.11.2011 - 5 NC 136.11

  Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2010/11; Modellstudiengang; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 28.11.2011 - 5 NC 60.11

  Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2010/11; Modellstudiengang; …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.10.2009 - 13 B 1186/09

  Einbeziehung von Privatpatienten bei der Ermittlung einer patientenbezogenen …
• VerfGH Berlin, 20.12.2011 - VerfGH 28/11

  Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz iSv …
• VG Berlin, 16.07.2012 - 30 L 22.12

  Zulassung zum Studium bei der Erprobung neuer Studiengänge
• VG Berlin, 05.08.2013 - 30 L 2.13

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im ersten Fachsemester …
• VG Berlin, 20.03.2014 - 30 L 315.13

  Vorläufige Zulassung zum Studium - Modellstudiengang Medizin
• VGH Bayern, 28.07.2014 - 7 CE 14.10038

  Humanmedizin FAU Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2013/2014); erstes Semester …
• OVG Niedersachsen, 10.12.2010 - 2 NB 199/10

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin im Sommersemester 2010
• BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

  numerus clausus I
• OVG Berlin, 20.10.2004 - 5 NC 44.04

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wege der einstweiligen Anordnung; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 14.12.2012 - 5 NC 60.12

  Charité-Universitätsmedizin Berlin; Humanmedizin; WS 2011/12; Modellstudiengang; …
• OVG Niedersachsen, 21.12.2006 - 2 NB 347/06

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin außerhalb der durch eine …
• BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 967/78

  Regellehrverpflichtungen, Rechtsgrundlage, KMK-Vereinbarung über …