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   VG Berlin, 28.01.2016 - 13 K 442.14   

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https://dejure.org/2016,3157
VG Berlin, 28.01.2016 - 13 K 442.14 (https://dejure.org/2016,3157)
VG Berlin, Entscheidung vom 28.01.2016 - 13 K 442.14 (https://dejure.org/2016,3157)
VG Berlin, Entscheidung vom 28. Januar 2016 - 13 K 442.14 (https://dejure.org/2016,3157)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Verwaltungsgericht Berlin (Pressemitteilung)

    "Riviera" in Grünau: Verwaltungsgericht hebt denkmalschutzrechtliche Sicherungsmaßnahme auf

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    "Riviera" in Grünau: Verwaltungsgericht hebt denkmalschutzrechtliche Sicherungsmaßnahme auf

  • focus.de (Pressemeldung, 28.01.2016)

    Früheres Hotel muss nicht gesichert werden

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • VG Berlin, 28.11.2013 - 16 L 341.13

    "Riviera" und "Gesellschaftshaus": Eigentümerin muss Denkmale in Grünau sichern

    Auszug aus VG Berlin, 28.01.2016 - 13 K 442.14
    - VG 16 L 341.13 -, bestätigt durch den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 28. Februar 2014 - OVG 2 S 103.13 - hat die 16. Kammer ausgeführt:.

    (Beschluss der 16. Kammer vom 28. November 2013 - 16 L 341.13 - S. 4 des amtlichen Abdrucks).

    Dass Schäden bereits beim Erwerb der Immobilien vorhanden waren (vgl. Gutachten W ), entbindet die Klägerin nicht von ihrer Schutzverpflichtung nach § 8 Abs. 1 Satz 1 DSchG Bln, da sie in die bodenbezogenen denkmalrechtlichen Verpflichtungen der TLG mit einem entsprechenden Kaufpreisnachlass eingetreten ist (vgl. Beschluss der 16. Kammer vom 28. November 2013 - 16 L 341.13 - S. 4 des amtlichen Abdrucks).

  • BVerwG, 25.09.2008 - 7 C 5.08

    Verwaltungsvollstreckung; Ersatzvornahme; Grundverwaltungsakt; Vollziehung;

    Auszug aus VG Berlin, 28.01.2016 - 13 K 442.14
    Insbesondere haben sich die Grundverfügung sowie die Androhung und die Festsetzung nicht durch die Errichtung des auferlegten Gerüstes im Wege der Ersatzvornahme durch den Beklagten in der letzten Arbeitswoche des Jahres 2014 erledigt (§ 43 Abs. 2 VwVfG Bund i.V.m. § 1 Abs. 1 VwVfG Berlin), weil ihre Wirksamkeit Voraussetzung für den Kostenerstattungsanspruch des Beklagten nach §§ 19, 10 VwVG Bund i.V.m. § 1 Abs. 5a VwVfG Berlin ist (vgl. OVG Koblenz, NVwZ 1997, 1009; BVerwG, NVwZ 2009, 122).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 20.11.1996 - 8 A 13546/95
    Auszug aus VG Berlin, 28.01.2016 - 13 K 442.14
    Insbesondere haben sich die Grundverfügung sowie die Androhung und die Festsetzung nicht durch die Errichtung des auferlegten Gerüstes im Wege der Ersatzvornahme durch den Beklagten in der letzten Arbeitswoche des Jahres 2014 erledigt (§ 43 Abs. 2 VwVfG Bund i.V.m. § 1 Abs. 1 VwVfG Berlin), weil ihre Wirksamkeit Voraussetzung für den Kostenerstattungsanspruch des Beklagten nach §§ 19, 10 VwVG Bund i.V.m. § 1 Abs. 5a VwVfG Berlin ist (vgl. OVG Koblenz, NVwZ 1997, 1009; BVerwG, NVwZ 2009, 122).
  • BVerwG, 22.10.1987 - 3 C 33.85

    Verkaufsverbot für Lebensmittel - Nachteilige Einwirkungen - Verkaufsform -

    Auszug aus VG Berlin, 28.01.2016 - 13 K 442.14
    BVerwG, NJW 88, 506).
  • VG Berlin, 21.04.2017 - 13 L 99.17
    In diesem Fall kann die Behörde zu einem Gefahrerforschungseingriff befugt sein, also dem Verfügungsberechtigten namentlich aufgeben, Art und Umfang der drohenden oder bereits eingetretenen Schäden mit sachverständiger Hilfe feststellen zu lassen (VG Berlin, Urteil vom 28. Januar 2016 - VG 13 K 442.14 -).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.12.2017 - 2 S 16.17
    auf das Urteil des VG vom 28. Januar 2016 (VG 13 K 442/14).
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