Rechtsprechung
   VG Berlin, 29.08.2016 - 33 L 235.16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,26038
VG Berlin, 29.08.2016 - 33 L 235.16 (https://dejure.org/2016,26038)
VG Berlin, Entscheidung vom 29.08.2016 - 33 L 235.16 (https://dejure.org/2016,26038)
VG Berlin, Entscheidung vom 29. August 2016 - 33 L 235.16 (https://dejure.org/2016,26038)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,26038) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • VG Berlin, 16.07.2015 - 14 K 249.14

    Erhebung einer Gebühr für das Umsetzen eines Filmarbeiten störenden Fahrzeugs

    Auszug aus VG Berlin, 29.08.2016 - 33 L 235.16
    Im Übrigen betrifft die unterbliebene Information - vergleichbar der zu kurzfristigen Aufstellung mobiler Haltverbotsschilder (vgl. dazu etwa BVerwG, Urteil v. 11. Dezember 1996 - 11 C 15/95, NJW 1997, 1021; OVG Bautzen, Urteil v. 23. März 2009 - 3 B 891/06, BeckRS 2009, 33500; VG Berlin, Urteil v. 16. Juli 2015 - VG 14 K 249.14, BeckRS 2015, 49420) - nicht die Wirksamkeit der Anordnung oder die Rechtmäßigkeit der Umsetzung, sondern allenfalls die Frage der Zumutbarkeit der Kostentragung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit.
  • BVerwG, 11.12.1996 - 11 C 15.95

    Abschleppen eines ursprünglich ordnungsgemäß geparkten Kraftwagens

    Auszug aus VG Berlin, 29.08.2016 - 33 L 235.16
    Im Übrigen betrifft die unterbliebene Information - vergleichbar der zu kurzfristigen Aufstellung mobiler Haltverbotsschilder (vgl. dazu etwa BVerwG, Urteil v. 11. Dezember 1996 - 11 C 15/95, NJW 1997, 1021; OVG Bautzen, Urteil v. 23. März 2009 - 3 B 891/06, BeckRS 2009, 33500; VG Berlin, Urteil v. 16. Juli 2015 - VG 14 K 249.14, BeckRS 2015, 49420) - nicht die Wirksamkeit der Anordnung oder die Rechtmäßigkeit der Umsetzung, sondern allenfalls die Frage der Zumutbarkeit der Kostentragung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit.
  • OVG Sachsen, 23.03.2009 - 3 B 891/06

    Kostentragung für das Abschleppen eines ursprünglich erlaubt abgestellten

    Auszug aus VG Berlin, 29.08.2016 - 33 L 235.16
    Im Übrigen betrifft die unterbliebene Information - vergleichbar der zu kurzfristigen Aufstellung mobiler Haltverbotsschilder (vgl. dazu etwa BVerwG, Urteil v. 11. Dezember 1996 - 11 C 15/95, NJW 1997, 1021; OVG Bautzen, Urteil v. 23. März 2009 - 3 B 891/06, BeckRS 2009, 33500; VG Berlin, Urteil v. 16. Juli 2015 - VG 14 K 249.14, BeckRS 2015, 49420) - nicht die Wirksamkeit der Anordnung oder die Rechtmäßigkeit der Umsetzung, sondern allenfalls die Frage der Zumutbarkeit der Kostentragung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht