Rechtsprechung
| VG Berlin, 30.05.1994 - 25 A 608.93 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,13918) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anwendbarkeit des Investitionsvorranggesetzes zur Aufhebung der sich aus § 3 Abs. 3 bis 5 VermG (Vermögensgesetz) ergebenden Verfügungsbeschränkungen; Ausschluss einer Sonderstellung von Kirchen im Rahmen von Rückübertragungen nach dem Vermögensgesetz; Errichtung oder ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 24.06.1993 - 7 C 27.92
Vermögensfragen - Rückübertragung - Überschuldung - …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerfG, 12.01.1993 - 1 BvR 1474/92
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die Versagung …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BVerwG, 01.11.1993 - 7 B 190.93
Rechtmäßigkeit der Erteilung eines Investitionsvorrangbescheides - Stellung eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- VG Dresden, 24.05.2000 - 12 K 3034/98 Das trifft nach dem Gesetzeswortlaut auf Kirchen und kirchliche Körperschaften nicht zu (…vgl. Neuhaus, in: Fieberg/Reichenbach, Rz. 3 zu § 2 VermG und z.B. VG Berlin, Beschl. vom 30.05.1994 - 25 A 608/93 - und z.B. VG Berlin, Beschl. vom 30.05.1994, 25 A 608/93, das entschieden hat, ein InVorG-Verfahren könne auch bezüglich ehemaliger, Kirchenvermögens durchgeführt werden, womit Rückübertragungsansprüche der Kirchen nach dem VermG als nicht von vornherein ausgeschlossen angesehen wurden).
- VG Berlin, 19.05.1995 - 3 A 520.94
Annahme einer Erledigung im Fall der Verpflichtungsklage; Zuordnung eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar