Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vorliegen von Anzeichen für ein Abschiebungshindernis für Tamilen nach Sri Lanka aufgrund von Narben

• Informationsverbund Asyl und Migration

  AsylVfG 72 Abs. 1 Nr. 1; AsylVfG § 71 Abs. 1; VwVfG § 51 Abs. 1 Nr. 1; AufenthG § 60 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 9 Abs. 1; RL 2004/83/EG Art. 10; VwGO § 155 Abs. 2; VwGO § 155 Abs. 1; RVG § 30
  Sri Lanka, Tamilen, Erlöschen, Flüchtlingsanerkennung, Passausstellung, Schutzunterstellung, Nationalpass, Asylbewerber, Folgeantrag, Änderung der Sachlage, Änderung der Rechtslage, Anerkennungsrichtlinie, Sicherheitslage, Narben, Menschenrechtslage, Zwangrekrutierung, ...

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• BVerwG, 29.11.1977 - I C 33.71

  Politische Verfolgung - Verfolgerstaat - Asylbewerber - Beitritts zur …

  Auszug aus VG Bremen, 12.03.2007 - 4 K 1357/05

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts liegt eine Verfolgungsgefahr eines Asylklägers vor, wenn ,,bei verständiger, nämlich objektiver, Würdigung der gesamten Umstände ...- politische - Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht, so dass ihm nicht zuzumuten ist, im Heimatstaat zu bleiben oder dorthin zurückzukehren (vgl. z.B. Urteil vom 29. November 1977 - BVerwG 1 C 33.71 - BVerwGE 55, 82 ; Urteil vom 25. September 1984 - BVerwG 9 C 17.84 - BVerwGE 70, 169).

  gestellten Lebenssachverhalts" (vgl. BVerwGE 55, 82 sowie Beschluss vom 12. Juli 1983 - BVerwG 9 B 10 542.83 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 10) die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deswegen gegenüber den dage gensprechenden Tatsachen überwiegen" (vgl. auch BVerwGE 79, 143).

• VG Bremen, 12.03.2007 - 4 K 1500/05

  Sri Lanka, Tamilen, Folgeantrag, Änderung der Sachlage, Änderung der Rechtslage, …

  Auszug aus VG Bremen, 12.03.2007 - 4 K 1357/05

  Das Auswärtige Amt hat aufgrund der Nachfrage der erkennenden Kammer im Verfahren 4 K 1500/05 mit Schreiben vom 08.02.2007 mitgeteilt, dass eine Verfolgung aufgrund des Vorhandenseins von Narben nicht auszuschließen sei, ohne eine weitere Differenzierung hinsichtlich der Art der Narben und der Stelle ihres Vorhandenseins am Körper vorzunehmen.
• BVerwG, 29.11.1988 - 1 C 75.86

  Ausländer - Ausbildung - Kostenerstattung - Versagung der Aufenthaltserlaubnis - …

  Auszug aus VG Bremen, 12.03.2007 - 4 K 1357/05

  Die Kostenregelung des § 155 Abs. 2 VwGO, die vorsieht, dass derjenige, der eine Klage zurücknimmt, die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, wirkt sich bei der vorliegenden teilweisen Klagrücknahme gem. § 155 Abs. 1 Satz 3 VwGO nicht aus (vgl. für den Fall der übereinstimmenden teilweisen Hauptsacheerledigung bezüglich Abschiebungsandrohung und Klage auf Aufenthaltserlaubnis BVerwG, Urt. v. 29.11.1988 - 1 C 75/86 -, NVwZ 1989, 765, 768 m. w. N.).

 
• BVerwG, 15.03.1988 - 9 C 278.86

  Asylrecht - Politische Verfolgung - Persönliche Merkmale - Genfer Konvention - …

  Auszug aus VG Bremen, 12.03.2007 - 4 K 1357/05

  gestellten Lebenssachverhalts" (vgl. BVerwGE 55, 82 sowie Beschluss vom 12. Juli 1983 - BVerwG 9 B 10 542.83 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 10) die für eine Verfolgung sprechenden Umstände ein größeres Gewicht besitzen und deswegen gegenüber den dage gensprechenden Tatsachen überwiegen" (vgl. auch BVerwGE 79, 143).
• BVerwG, 25.09.1984 - 9 C 17.84

  Asylrecht - Asylbewerber - Politische Verfolgung - Anerkennung - …

  Auszug aus VG Bremen, 12.03.2007 - 4 K 1357/05

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts liegt eine Verfolgungsgefahr eines Asylklägers vor, wenn ,,bei verständiger, nämlich objektiver, Würdigung der gesamten Umstände ...- politische - Verfolgung mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit droht, so dass ihm nicht zuzumuten ist, im Heimatstaat zu bleiben oder dorthin zurückzukehren (vgl. z.B. Urteil vom 29. November 1977 - BVerwG 1 C 33.71 - BVerwGE 55, 82 ; Urteil vom 25. September 1984 - BVerwG 9 C 17.84 - BVerwGE 70, 169).
• VGH Baden-Württemberg, 17.12.1997 - 11 S 2193/97

  Erlöschen der Asylberechtigung - Besitz eines gültigen Nationalpasses des …

  Auszug aus VG Bremen, 12.03.2007 - 4 K 1357/05

  Das ist etwa der Fall, wenn die Annahme oder Erneuerung eines Nationalpasses erfolgt, weil sie erforderlich ist, um Amtshandlungen von Behörden der Bundesrepublik Deutschland vornehmen zu lassen oder vorzubereiten (VGH Baden-Württemberg, Urt. v. 17.12.1997 - 11 S 2193/97 - JURIS).
• BVerwG, 31.03.1981 - 9 C 237.80

  Asylsuchender - Rückkehr in Heimatstaat - Politische Verfolgung - …

  Auszug aus VG Bremen, 12.03.2007 - 4 K 1357/05

  Die "verständige Würdigung aller Umstände" hat dabei eine Prognose zum Inhalt, die nicht allein darauf abstellen darf, was im maßgebenden Zeitpunkt gegenwärtig geschieht oder als unmittelbar bevorstehend erkennbar ist (Urteil vom 31. März 1981 - BVerwG 9 C 237.80 - Buchholz 402.24 § 28 AuslG Nr. 27).

• VG Bremen, 21.01.2008 - 4 K 1327/07

  Sri Lanka, Tamilen, Folgeantrag, Änderung der Sachlage, Bürgerkrieg, …

  Der Kläger nahm Bezug auf die neuere Rechtsprechung des VG Bremen zur geänderten Lage in Sri Lanka (Urt. v. 12.03.2007, 4 K 1357/05.A).