Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Brandenburg

  § 25 BesG BB, § 26 BesG BB
  Recht der Landesbeamten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

• OVG Berlin-Brandenburg, 14.12.2015 - 4 B 35.14

  Besoldung; Brandmeister; Erfahrungszeiten; Tätigkeit als Soldat auf Zeit; …

  Auszug aus VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 K 1484/16

  Wie sich aus dem Widerspruchsbescheid vom 19. Juli 2016 ergibt, hat der Beklagte die Vortätigkeiten des Klägers richtigerweise nicht nur zum Anforderungsprofil der vom Kläger innegehabten Dienstposten, sondern auch zu denjenigen anderer von diesem zukünftig zu bekleidenden Dienstposten seiner Fachrichtung und Laufbahn in Beziehung gesetzt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Dezember 2015 - 4 B 35.14 -, juris Rn. 32).

  In diesem Zusammenhang ist auch zu berücksichtigen, dass eine (zu) großzügige Anerkennung von Vortätigkeiten, die verhindern würde, dass Quereinsteiger im öffentlichen Dienst ein gegebenenfalls im Vergleich zur vormaligen lebensaltersabhängigen Besoldung deutlich verringertes Lebenseinkommen zu gewärtigen haben, den unionsrechtlich gebotenen Systemwechsel von einer an das Lebensalter anknüpfenden hin zum unionsrechtswidrigen Lebensaltersprinzip zurückkehren würde (OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. Dezember 2015 - 4 B 35.14 -, juris Rn. 34).

• BVerwG, 14.03.2002 - 2 C 4.01

  Ruhegehaltfähige Vordienstzeit; Berücksichtigung als -; Förderlichkeit der …

  Auszug aus VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 K 1484/16

  Eine Tätigkeit ist förderlich, wenn sie für die Dienstausübung des Beamten nützlich ist, also wenn diese entweder erst aufgrund der früher gewonnenen Fähigkeiten und Erfahrungen ermöglicht oder jedenfalls erleichtert und verbessert wird (BVerwG, Urteil vom 14. März 2002 - 2 C 4.01 -, juris Rn. 13).
• BVerwG, 25.05.2005 - 2 C 20.04

  Angestelltenverhältnis; Arbeitszeit; Beamtenversorgung; hauptberufliche …

  Auszug aus VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 K 1484/16

  Eine Tätigkeit wird hauptberuflich ausgeübt, wenn sie entgeltlich ist, gewolltermaßen den Schwerpunkt der beruflichen Tätigkeit darstellt, in der Regel den überwiegenden Teil der Arbeitskraft beansprucht und dem durch Ausbildung und Berufswahl geprägten Berufsbild entspricht oder nahekommt (BVerwG, Urteil vom 25. Mai 2005 - 2 C 20/04 -, juris Rn. 19).

 
• VG Stuttgart, 30.04.2014 - 3 K 5177/13

  (Anforderungen an eine "hauptberufliche Tätigkeit" im Sinne von § 32 Abs 1 S 1 …

  Auszug aus VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 K 1484/16

  Der Erwerb allgemeiner Fähigkeiten, die in einer Vielzahl beruflicher Tätigkeiten erforderlich sein können, kann eine Anerkennung als förderlich gerade für die spezifische Verwendung des Beamten nicht rechtfertigen (vgl. VG Köln…, Urteil vom 12. September 2018 - 3 K 9651/17 -, juris Rn. 39; VG Stuttgart, Urteil vom 30. April 2014 - 3 K 5177/13 - juris Rn. 22).
• BVerwG, 22.09.2016 - 2 C 29.15

  Richter; Besoldung; Besoldungsstufe; Grundgehalt; Erfahrungszeit; Vortätigkeit; …

  Auszug aus VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 K 1484/16

  Die berufliche Vortätigkeit muss aber gerade diejenigen Fähigkeiten und Eigenschaften gefördert haben, die für den jetzigen Beruf neben der fachlichen Kompetenz von maßgebender Bedeutung sind (BVerwG, Urteil vom 22. September 2016 - 2 C 29/15 -, juris Rn. 19).
• VG Berlin, 07.02.2018 - 28 K 438.15

  Anerkennung vordienstlicher Tätigkeiten bei der Bemessung des Grundgehalts eines …

  Auszug aus VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 K 1484/16

  Nicht darunter fallen hingegen u.a. Ausbildungszeiten (VG Berlin, Urteil vom 7. Februar 2018 - 28 K 438.15 -, juris Rn. 24;… Kuhlmey , in: Schwegmann/Summer, Besoldungsrecht des Bundes und der Länder, 75. Update 9/2018, § 28, Rn. 16).
• BVerwG, 14.12.2017 - 2 C 25.16

  Beamter; Beteiligungsrecht; Deckung des Personalbedarfs; Einstellung; …

  Auszug aus VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 K 1484/16

  32 Bei dem Begriff der Förderlichkeit handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der gerichtlich voll überprüfbar ist (BVerwG, Urteil vom 14. Dezember 2017 - 2 C 25.16 -, juris Rn. 15).
• VG Würzburg, 15.05.2018 - W 1 K 17.547

  Stufenfestsetzung einer Amtsärztin - Keine Anerkennung früherer …

  Auszug aus VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 K 1484/16

  Denn über das Element "beruflich" erfolgt die Grenzziehung zu den - der beruflichen Tätigkeit vorgelagerten, den Kompetenzerwerb für die Berufsausübung erst ermöglichenden - Ausbildungsphasen (VG Würzburg, Urteil vom 15. Mai 2018 - W 1 K 17.547 -, juris Rn.14).
• VG Köln, 12.09.2018 - 3 K 9651/17

  Auszug aus VG Cottbus, 28.12.2018 - 4 K 1484/16

  Der Erwerb allgemeiner Fähigkeiten, die in einer Vielzahl beruflicher Tätigkeiten erforderlich sein können, kann eine Anerkennung als förderlich gerade für die spezifische Verwendung des Beamten nicht rechtfertigen (vgl. VG Köln, Urteil vom 12. September 2018 - 3 K 9651/17 -, juris Rn. 39; VG Stuttgart…, Urteil vom 30. April 2014 - 3 K 5177/13 - juris Rn. 22).

• VG Hamburg, 13.12.2021 - 21 K 10054/17

  Besoldungsrechtliche Erfahrungszeiten nach Landesrecht

  Es handelt sich vielmehr um allgemeine Fähigkeiten, die in nahezu jedem Beruf nützlich sind (vgl. VG Cottbus, Urt. v. 28.12.2018, 4 K 1484/16, Rn. 34;… VG Köln, Urt. v. 12.9.2018, 3 K 9651/17, juris, Rn. 39;… VG Stuttgart, Urt. v. 30.4.2014, 3 K 5177/13, juris, Rn. 22).