Volltextveröffentlichung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen an das berechtigte Interesse eines Antrags gem. § 80 Abs. 7 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) von Naturschutzverbänden gegen einen Planfeststellungsbeschluss; Erlass einer Zwischenentscheidung im Zusammenhang mit dem Neubau des Verkehrszuges ...

Kurzfassungen/Presse

• sachsen.de (Pressemitteilung)

  Verwaltungsgericht Dresden lehnt Antrag auf sofortigen Baustopp der Waldschlößchenbrücke ab

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

• VG Dresden, 30.10.2008 - 3 K 923/04

  Auszug aus VG Dresden, 15.09.2008 - 3 L 354/08

  Gegen den Planfeststellungsbeschluss haben die Antragsteller am 15.4.2004 gemeinsam Klagen erhoben, die unter dem Aktenzeichen 3 K 923/04 geführt werden.

  Am 14.7.2008 haben die Antragsteller unter Bezugnahme auf den bisherigen Gang der mündlichen Verhandlung im Hauptsacheverfahren (Az.: 3 K 923/04) erneut Anträge nach § 80 Abs. 7 VwGO gestellt und gleichzeitig den Erlass einer Zwischenverfügung beantragt.

  Im Verfahren 3 K 923/04 wird die mündliche Verhandlung am 16.10.2008 fortgesetzt.

• VG Dresden, 07.07.2005 - 3 K 922/04

  Auszug aus VG Dresden, 15.09.2008 - 3 L 354/08

  Am selben Tag haben die Antragsteller Anträge auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klagen gestellt (Az.: 3 K 922/04).

  Diese Anträge lehnte das Verwaltungsgerichts Dresden mit Beschluss vom 7.7.2005 (Az.: 3 K 922/04) ab.

• BVerwG, 12.03.2008 - 9 A 3.06

  Straßenplanung; Planfeststellung; Lichtenauer Hochland; anerkannter …

  Auszug aus VG Dresden, 15.09.2008 - 3 L 354/08

  In Hinblick auf die zwischenzeitlich vorliegende Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 12.3.2008 (Az.:9 A 3.06) erklärte der Antragsgegner, dass er vorsorglich eine Abweichungsprüfung vornehmen und das Ergebnis derselben bis zum 26.9.2008 vorlegen werde.

 
• BVerwG, 12.04.2005 - 9 VR 41.04

  Straßenplanung; Planfeststellung; vorläufiger Rechtsschutz; Antragsfrist; …

  Auszug aus VG Dresden, 15.09.2008 - 3 L 354/08

  Auch die räumliche Zuordnung eines Vorkommens oder einer Beeinträchtigung ist zu spezifizieren, wenn sie sich nicht ohne weiteres von selbst ergibt (BVerwG, Urt. 22.1.2004, 4 A 4.03; BVerwG, Beschl. v. 12.4.2005, 9 VR 41/04).
• OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 184/05

  Antragsbefugnis, Wachtelkönig, Planfeststellung, Präklusion, sofortige …

  Auszug aus VG Dresden, 15.09.2008 - 3 L 354/08

  Die hiergegen eingelegten Beschwerden wies das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 8.12.2005 zurück (Az.: 5 BS 184/05).
• BVerwG, 22.01.2004 - 4 A 4.03

  Straßenbauvorhaben; Planfeststellung; gerichtliche Überprüfung; erstinstanzliche …

  Auszug aus VG Dresden, 15.09.2008 - 3 L 354/08

  Auch die räumliche Zuordnung eines Vorkommens oder einer Beeinträchtigung ist zu spezifizieren, wenn sie sich nicht ohne weiteres von selbst ergibt (BVerwG, Urt. 22.1.2004, 4 A 4.03; BVerwG, Beschl. v. 12.4.2005, 9 VR 41/04).
• OVG Sachsen, 12.11.2007 - 5 BS 336/07

  Baubeginn für Waldschlößchenbrücke ist möglich

  Auszug aus VG Dresden, 15.09.2008 - 3 L 354/08

  Auf die hiergegen am 10.8.2007 erhobenen Beschwerden änderte das Sächsische Oberverwaltungsgericht mit Beschluss vom 12.11.2007 (Az.: 5 BS 336/07) den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 9.8.2007, lehnte die Anträge ab und ordnete an, dass der Antragsgegner bis zu einer rechtskräftigen Entscheidung in der Hauptsache sicher zu stellen habe, dass die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf dem gesamten planfestgestellten Verkehrszug zu bestimmten Zeiten während des Jahres auf 30 km/h begrenzt und die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung durch je eine stationäre Messeinrichtung pro Fahrtrichtung überwacht werde.
• VG Dresden, 09.08.2007 - 3 K 712/07

  Auszug aus VG Dresden, 15.09.2008 - 3 L 354/08

  Daraufhin ordnete das Verwaltungsgericht Dresden mit Beschluss vom 9.8.2007 (3 K 712/07) die aufschiebende Wirkung der Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss an.

• VG Dresden, 30.10.2008 - 3 K 923/04

  Waldschlößchenbrücke: Naturschutzverbände können Bau der umstrittenen Brücke …

  Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die Gerichtsakte, die beigezogenen Gerichtsakten der Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes (Az.: 3 K 922/04, 3 K 712/07, 5 BS 184/05 und 5 BS 336/07 und 3 L 354/08), die beigezogenen Verwaltungsvorgänge des Beklagten (26 Ordner) sowie den beigezogenen vorläufigen Managementplan für das SCI 034E "Elbtal zwischen Schöna und Mühlberg" (T. , 2. Zwischenbericht vom 25.4.2008) verwiesen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren und dem Gericht bei seiner Entscheidung vorlagen.