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   VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04   

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VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04 (https://dejure.org/2005,60169)
VG Dresden, Entscheidung vom 24.05.2005 - 3 K 913/04 (https://dejure.org/2005,60169)
VG Dresden, Entscheidung vom 24. Mai 2005 - 3 K 913/04 (https://dejure.org/2005,60169)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 6.03

    Studentenschaft; Klagebefugnis; soziale Belange; Studierende; Ausbildungsstätte; …

    Auszug aus VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
    Geschützt sind vielmehr auch alle Personen, die sich den vorhabenbezogenen Auswirkungen nicht nachhaltig entziehen können, weil sie nach ihren Lebensumständen, die durch den Wohnort, den Arbeitsplatz oder die Ausbildungsstätte vermittelt werden können, den Einwirkungen dauerhaft ausgesetzt sind ( BVerwG, Urt. v. 26.5.2004, Az. 9 A 6/03 , NVwZ 2004, 1237;… Urt. v. 22.10.82, Az. 7 C 5. /78, Buchholz 406.25 § 5 BImSchG Nr. 6).

    Die Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV ist auch nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Planfeststellung eines Straßenbauvorhabens ( BVerwG, Urteile vom 26.5.2004, Az. 9 A 6/03 , NVwZ 2004, 1237, und 9 A 5/03, zitiert nach juris;… Urt. v. 23.2.2005, Az. 4 A 5/04 , Quelle: http://www.bverw.de).

    Die dortige Regelung trifft keine Aussage über die Grenzen des Abwägungsspielraums, sondern weitet die bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen gebotene Abwägungsentscheidung auf den wegen Art. 9 Satz 2 der Richtlinie 96/62/EG zu beachtenden Belang der Einhaltung der bestmöglichen Luftqualität aus (BVerwG, Urteile vom 26.5.2004, a.a.O.).

    Für diese Annahme müssen allerdings besondere Umstände vorliegen (BVerwG, Urteile vom 26.5.2004, a.a.O.).

  • BVerwG, 20.05.1998 - 11 C 3.97

    erheblicher baulicher Eingriff; Bahnsteig; Schienenweg; wesentliche Änderung; …

    Auszug aus VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
    Die enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle für Verkehrslärmimmissionen ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung in Wohngebieten im allgemeinen bei Werten von 70 bis 75 dB (A) tagsüber und von 60 bis 65 dB (A) nachts anzusetzen ( BVerwG, Urt. v. 20.5.1998, Az. 11 C 3/97 [München], NVwZ 1999, 67 [BVerwG 20.05.1998 - 11 C 3/97] ;… BGH, Urt. v. 25.3.1993, Az. III ZR 60/91 [Köln], NJW 1993, 1700).

    Da die o.g. Werte nicht als starre Regeln, sondern als relative Annäherungswerte aufzufassen sind, sind sie bei entsprechender individueller Betroffenheit von der Planfeststellungsbehörde im Rahmen eines gesteigerten Abwägungsbedarfs zu berücksichtigen (BVerwG, Urt. v. 20.5.1998, a.a.O.).

  • BGH, 25.03.1993 - III ZR 60/91

    Enteignender Eingriff durch militärischen Fluglärm

    Auszug aus VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
    Die enteignungsrechtliche Zumutbarkeitsschwelle für Verkehrslärmimmissionen ist nach höchstrichterlicher Rechtsprechung in Wohngebieten im allgemeinen bei Werten von 70 bis 75 dB (A) tagsüber und von 60 bis 65 dB (A) nachts anzusetzen (… BVerwG, Urt. v. 20.5.1998, Az. 11 C 3/97 [München], NVwZ 1999, 67 [BVerwG 20.05.1998 - 11 C 3/97] ; BGH, Urt. v. 25.3.1993, Az. III ZR 60/91 [Köln], NJW 1993, 1700).

    Die Überschreitung der über der fachplanungsrechtlichen Erheblichkeitsschwelle liegenden enteignungsrechtlichen Zumutbarkeitsschwelle ist wesentliche Voraussetzung eines zivilgerichtlich zu verfolgenden Entschädigungsanspruchs wegen Wertminderung eines von Lärmimmissionen betroffenen Grundstücks (BGH, Urt. v. 25.3.1993, a.a.O.).

     
  • BVerwG, 06.08.1982 - 4 C 58.80

    Voraussetzungen für die Annahme eines sog. Überraschungsurteils; Umfang des …

    Auszug aus VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
    Von den Gewährleistungen des Art. 14 Abs. 1 GG wird ein Anspruch auf Parkmöglichkeiten in angemessener Nähe und angemessenem Umfang nicht umfasst ( BVerwG, Urt. v. 6.8.1982, Az. 4 C 58/80 , NJW 1983, 770).
  • BVerwG, 26.05.2004 - 9 A 5.03

    Klagen gegen Ausbau der B 170 in Dresden abgewiesen

    Auszug aus VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
    Die Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV ist auch nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Planfeststellung eines Straßenbauvorhabens ( BVerwG, Urteile vom 26.5.2004, Az. 9 A 6/03 , NVwZ 2004, 1237, und 9 A 5/03, zitiert nach juris;… Urt. v. 23.2.2005, Az. 4 A 5/04 , Quelle: http://www.bverw.de).
  • BVerwG, 23.02.2005 - 4 A 5.04

    Straßenplanung; Planfeststellung; LKW-Anteil; Partikel; PM10; Jahresmittelwert; …

    Auszug aus VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
    Die Einhaltung der Grenzwerte der 22. BImSchV ist auch nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Planfeststellung eines Straßenbauvorhabens ( BVerwG, Urteile vom 26.5.2004, Az. 9 A 6/03 , NVwZ 2004, 1237, und 9 A 5/03, zitiert nach juris; Urt. v. 23.2.2005, Az. 4 A 5/04 , Quelle: http://www.bverw.de).
  • BVerwG, 09.02.2005 - 9 A 80.03

    Fachplanung; Planfeststellung; Planrechtfertigung; Lärmberechnung; …

    Auszug aus VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
    Der Mietwert hängt wie der Verkehrswert von vielen Faktoren ab, die im Rahmen der Planung nicht sämtlich berücksichtigt werden können oder müssen ( BVerwG, Urt. v. 9.2.2005, Az. 9 A 80/03 , Quelle: www.bundesverwaltungsgericht.de).
  • BVerwG, 24.05.1996 - 4 A 39.95

    Fernstraßenrecht: Wertminderung von Außenbereichsgrundstücken durch Autobahnbau, …

    Auszug aus VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
    Die Eigentumsgarantie des Art. 14 Abs. 1 GG schützt aber grundsätzlich nicht gegen eine Minderung der Wirtschaftlichkeit, auch wenn diese durch einen staatlichen Eingriff verursacht wird ( BVerwG, Urt. v. 24.5.1996, Az. 4 A 39/95 , Buchholz 316 § 74 VwVfG Nr. 39).
  • BVerwG, 18.03.1999 - 4 A 31.98

    Bundesverwaltungsgericht weist Klage gegen Autobahn A 17 ab

    Auszug aus VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
    Das Gericht prüft jedoch die Rechtmäßigkeit des Planfeststellungsbeschlusses nur auf der Grundlage des Vorbringens der Antragsteller (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.3.1999, Az. 4 A 31/98, Buchholz 407.4 § 17 FStrG Nr. 150).
  • BVerwG, 22.10.1982 - 7 C 50.78

    Immissionsschutz - Genehmigungsbedürftige Anlage - Genehmigungsunterlagen - …

    Auszug aus VG Dresden, 24.05.2005 - 3 K 913/04
    Entsprechendes gilt, wenn eine Person sich solchen Auswirkungen nicht oder jedenfalls nicht nachhaltig entziehen kann und ihr auf eine Dauer ausgesetzt bleibt, die ihren besonderen Schutz rechtfertigt (BVerwG, Urt. v. 22.10.1982, Az. 7 C 5. /78, DVBl. 1983, 183).
  • BVerwG, 09.07.2003 - 9 VR 1.03

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen …

  • BVerwG, 31.01.2001 - 11 A 6.00

    Planfeststellung für Bau und Änderung von Schienenwegen; Abwägung der von dem …

  • OVG Sachsen, 22.12.2005 - 5 BS 156/05
    Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 24. Mai 2005 - 3 K 913/04 - wird zurückgewiesen.

    Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 24. Mai 2005 - 3 K 913/04 - zu Ziffern 2. und 3. wird geändert.

  • OVG Sachsen, 08.12.2005 - 5 BS 156/05
    Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 24. Mai 2005 - 3 K 913/04 - wird zurückgewiesen.

    Der Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden vom 24. Mai 2005 - 3 K 913/04 - zu Ziffern 2. und 3. wird geändert.

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