Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Nr 1g IFG, § 1 Abs 1 IFG, § 3 Nr 1d IFG, § 7 Abs 1 IFG
  Informationsfreiheit: Akteneinsicht wegen Verzögerung bei der Fertigung eines Großraumflugzeugs

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Informationsfreiheit: Akteneinsicht wegen Verzögerung bei der Fertigung eines Großraumflugzeugs

 
• lda.brandenburg.de

  Aufsichtsaufgaben, Begriffsbestimmung, Schutz besonderer Verfahren, Strafverfolgung

• fragdenstaat.de

  Begriffsbestimmung - Schutz besonderer Verfahren - Aufsichtsaufgaben - Strafverfolgung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Klage gegen die BaFin auf Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz abgewiesen

• lda.brandenburg.de (Kurzinformation)

  Aufsichtsaufgaben, Schutz besonderer Verfahren, Strafverfolgung, Begriffsbestimmung

• ebnerstolz.de (Kurzinformation)

  Insiderhandel: BaFin darf Auskunftserteilung bei Gefahr der Strafvereitelung verweigern

• hessen.de (Pressemitteilung)

  Klage gegen die BaFin auf Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz abgewiesen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• VG Frankfurt/Main, 23.01.2008 - 7 E 3280/06

  Erteilung von Auskünften und Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitsgesetz

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.11.2008 - 7 E 1675/07

  Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit habe in einer Parallelangelegenheit (Verwaltungsgericht Frankfurt am Main, Az.: 7 E 3280/06 (V)) am 30. November 2006 mitgeteilt, dass bei abgeschlossenen Ermittlungsverfahren gegen Unternehmen keine Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse (mehr) vorlägen.

  Hinsichtlich der Ausnahmetatbestände der § 3 Nr. 1 d, 3 Nr. 1 g und § 3 Nr. 7 IFG werde auf die Ausführungen im Parallelverfahren mit dem Aktenzeichen 7 E 3280/06 Bezug genommen.

  Vielmehr hat in jedem Einzelfall eine qualitative Betrachtung zu erfolgen, die es nicht von vornherein ausschließt, dass sogar in der Mehrzahl der Fälle eine Ausnahme von der Regel in Betracht kommen kann (VG Frankfurt am Main, Urteil vom 23.01.2008; Az. 7 E 3280/06(V), unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 23.10.2007 - 1 C 10/07, NVwZ 2008, 326 Rdnr. 26 zur vergleichbaren Problematik im Ausländerrecht).

  Wie die Kammer bereits in ihrem Urteil vom 23.01.2008 (Az: 7 E 3280/06(V)) ausgeführt hat, wurde bei der Verabschiedung des Informationsfreiheitsgesetzes in Kenntnis u.a. der der Beklagten übertragenen und für das Gemeinwesen wichtigen Aufgaben der Finanzaufsicht keine umfassende oder partielle Bereichsausnahme vorgesehen.

• BVerwG, 23.10.2007 - 1 C 10.07

  Aufenthaltsverbot; Ausnahmefall; Ausweisung; Ausweisungsschutz; …

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 11.11.2008 - 7 E 1675/07

  Vielmehr hat in jedem Einzelfall eine qualitative Betrachtung zu erfolgen, die es nicht von vornherein ausschließt, dass sogar in der Mehrzahl der Fälle eine Ausnahme von der Regel in Betracht kommen kann (VG Frankfurt am Main, Urteil vom 23.01.2008; Az. 7 E 3280/06(V), unter Hinweis auf BVerwG, Urt. v. 23.10.2007 - 1 C 10/07, NVwZ 2008, 326 Rdnr. 26 zur vergleichbaren Problematik im Ausländerrecht).