Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 3 Abs 1 ArbSchG, § 5 Abs 1 ArbSchG, § 22 Abs 3 ArbSchG, § 154 Abs 1 VwGO
  Klage gegen Maßnahme nach dem Arbeitsschutzgesetz

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Methangas; GEFÄHRDUNG; Gefährdungsanalyse

• Wolters Kluwer

  Klage gegen Maßnahme nach dem Arbeitsschutzgesetz

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BVerwG, 07.06.1977 - 1 C 21.75

  Auszug aus VG Frankfurt/Main, 13.05.2009 - 7 K 1462/08

  So habe auch das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 07.06.1997, Az: I C 21.75) entschieden, dass es keinen durchgreifenden rechtlichen Bedenken begegne, ein Gutachten anzufordern.

• VG Sigmaringen, 08.05.2018 - 4 K 2626/16

  Einhaltung von Ruhepausen in einer "Einmannfiliale"

  Gegenstand einer entsprechenden Anordnung können also beispielsweise Maßnahmen zur Durchsetzung der Arbeitgeberpflichten nach den §§ 3 bis 14 des ArbSchG sein (hierzu auch: VG Frankfurt, Urt. v. 13.5.2009 - 7 K 1462/08.F Rn. 25 - juris m. w. N.).

  Die in § 5 Abs. 1 ArbSchG enthaltene Begrenzung der Verpflichtung des Arbeitgebers, dass nur solche Gefährdungen zu berücksichtigen sind, die mit der Arbeit verbunden sind, ist so zu verstehen, dass die Gefährdungen also mit der Arbeit in unmittelbarem Zusammenhang stehen müssen (…ausführlich hierzu: Landmann/Rohmer/ Wiebauer , Stand: 77 EL Oktober 2017, § 5 ArbSchG Rn. 11 ff.; siehe auch: VG Frankfurt, Urt. v. 13.5.2009 - 7 K 1462/08.F Rn. 26 - juris).

• VG Düsseldorf, 02.08.2021 - 29 L 1165/21

  Gemeinschaftsunterkünfte, Dokumentationspflicht, Gefährdungsbeurteilung, …

  vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 9. Mai 2018 - 5 A 998/17 -, juris Rn. 21; VG Freiburg, Beschluss vom 17. Dezember 2019 - 4 K 4800/19 -, juris Rn. 18; VG Frankfurt, Urteil vom 13. Mai 2009 - 7 K 1462/08.F -, juris Rn. 25 f.; Kollmer/Klindt/Schucht, ArbSchG, 4. Aufl. 2021, § 22 Rn. 76.
• VG Gelsenkirchen, 30.04.2008 - 7 L 350/08

  Fahrerlaubnis, beschränkte Fahrerlaubnis, Entziehung, Punkte, Bindung, …

  Der sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 7 K 1462/08 des Antragstellers gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 15. Februar 2008 anzuordnen, soweit die Entziehung der Fahrerlaubnis Fahrzeuge der Klasse C 1 E bzw. beruflich veranlasste Fahrten betrifft, ist gemäß § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - zulässig, aber unbegründet.