Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Oder, 06.10.2008 - 6 K 1602/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,37986
VG Frankfurt/Oder, 06.10.2008 - 6 K 1602/04 (https://dejure.org/2008,37986)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 06.10.2008 - 6 K 1602/04 (https://dejure.org/2008,37986)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 06. Oktober 2008 - 6 K 1602/04 (https://dejure.org/2008,37986)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,37986) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerfG, 10.03.1998 - 1 BvR 178/97

    Kindergartenbeiträge

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 06.10.2008 - 6 K 1602/04
    Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Satzungsgeber im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung über einen weiten Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum verfügt (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 10. März 1998 - 1 BvR 178/97 -, BVerfGE 97, 332; Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 14. Mai 2004 - 5 B 24.04 -, FEVS 56, 297).
  • BVerwG, 14.05.2004 - 5 B 24.04

    Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der Staffelung von

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 06.10.2008 - 6 K 1602/04
    Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Satzungsgeber im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung über einen weiten Entscheidungs- und Gestaltungsspielraum verfügt (vgl. Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 10. März 1998 - 1 BvR 178/97 -, BVerfGE 97, 332; Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 14. Mai 2004 - 5 B 24.04 -, FEVS 56, 297).
  • BVerwG, 19.12.2001 - 9 B 90.01

    Kindergartengebühren; Geschwisterrabatt; Gleichheitssatz; Belastungsgleichheit.

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 06.10.2008 - 6 K 1602/04
    Die Kammer folgt der Auffassung des Bundesverwaltungsgerichts, dass Streitigkeiten wegen Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung als abgabenrechtliche Streitigkeiten nicht von § 188 Satz 2 VwGO umfasst und deshalb nicht gerichtskostenfrei sind (BVerwG, Beschluss vom 19. Dezember 2001 - 9 B 90.01 -).
  • OVG Thüringen, 19.07.2006 - 3 N 582/02

    Kindergartenrecht, Heimrecht; Kindergartenrecht, Heimrecht; Kindergartengebühren;

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 06.10.2008 - 6 K 1602/04
    Insbesondere darf durch die Einbeziehung des Kindergeldes nicht die Staffelung der Elternbeiträge nach der Kinderzahl unwirksam gemacht werden, da der Sinn dieser Staffelung in der Entlastung von Familien mit mehreren Kindern liegt (vgl. Diskowski/ Wilms, Kindertagesstätten in Brandenburg, § 17 KitaG, Anm. 3.10; OVG Weimar, Urteil vom 19. Juli 2006 - 3 N 582/02 -, Juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht