Rechtsprechung
   VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,42904
VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15 (https://dejure.org/2021,42904)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 31.08.2021 - 7 K 981/15 (https://dejure.org/2021,42904)
VG Frankfurt/Oder, Entscheidung vom 31. August 2021 - 7 K 981/15 (https://dejure.org/2021,42904)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,42904) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Brandenburg

    § 35 Abs 1 Nr 4 BBauG, § 74 VwGO, § 35 Abs 1 Nr 5 BBauG
    Drittanfechtung einer bauaufsichtlichen Zustimmung zum Neubau einer Wetterradaranlage im Eignungsgebiet WindenergienutzungVerwirkung des Klagerechtskonkurrierende privilegierte Nutzungen im Außenbereich Abgrenzung des bloßen Nutzungswunsches gegenüber einem ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • BVerwG, 31.01.2019 - 4 B 31.18

    Klagebefugnis und Verwirkung des Klagerechts gegen eine Regelung zur sog.

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15
    Erst dadurch wird eine Situation geschaffen, auf die ein Beteiligter vertrauen, sich einstellen und einrichten darf (sog. Vertrauensmoment; BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 2019 - 4 B 31/18 -, juris Rn. 5 m.w.N.).

    Ferner zeigt schon der einleitende Begriff "insbesondere", dass die besonderen Umstände, die die verspätete Geltendmachung als Verstoß gegen Treu und Glauben erscheinen lassen, weder umfassend noch abschließend (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2017 - 1 B 103.17 - juris Rn. 9 mit dem Hinweis, dass eine Verwirkung auch unter dem Gesichtspunkt des Rechtsfriedens in Betracht komme) beschrieben werden, sondern nur beispielhaft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 2019 - 4 B 31/18 -, juris Rn. 5).

  • BVerwG, 05.09.2000 - 4 B 56.00

    Landwirtschaftlicher Betrieb; Außenbereich; Erweiterungsinteresse; Nachbarschutz;

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15
    Aus dem Umstand, dass nach § 35 Abs. 1 BauGB privilegierte bauliche Nutzungen generell dem Außenbereich zugewiesen sind, folgt nicht, dass ein entsprechender Nutzungswunsch allein schon die Qualität eines Rechts besitzt und deshalb eine mit ihm unvereinbare andere bauliche Nutzung ausschließt (vgl. BVerwG, Beschluss vom 5. September 2000 - 4 B 56/00 -, juris Rn. 7).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.04.1989 - 10a NE 94/87

    Bebauungsplan; Probleme; Lösung; Konflikte; Planfeststellungsbeschluß

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15
    Dieser Umstand wurde als entscheidend dafür angeführt, dass der privilegierte Vorhabenträger als weniger schutzwürdig eingestuft wurde (NVwZ-RR 1990, 234).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.09.1989 - 5 S 1373/89

    Rücksichtnahme eines privilegierten Vorhabens auf die noch nicht verwirklichten

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15
    Die Kammer sieht auch keine Konstellation, die mit der Situation vergleichbar wäre, die der von der Klägerin zitierten Entscheidung des VGH Mannheim (VGH BW, Urteil vom 22. September 1989 - 5 S 1373/89 -, NVwZ-RR 1990, 233) zugrunde lag, in der ein privilegiertes Vorhaben wegen der Rücksichtnahme auf noch nicht verwirklichte Festsetzungen eines Bebauungsplans für unzulässig erklärt wurde.
  • VGH Bayern, 28.08.2001 - 26 ZS 01.1413

    Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines Wohnhauses im Außenbereich,

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15
    In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass ein im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) privilegierter Betrieb einen Abwehranspruch gegen ein im Außenbereich objektiv baurechtswidriges Nachbarvorhaben dann haben kann, wenn das in § 35 Abs. 3 BauGB enthaltene drittschützende Rücksichtnahmegebot verletzt ist (BayVGH, Beschluss vom 28. August 2001 - 26 ZS 01.1413 -, juris Rn. 11).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 02.06.2015 - 2 S 3.15

    Eilantrag gegen die Wiedererrichtung der Vente-Halle (Matrosenstation KongsnÓ•s)

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15
    Maßgebend ist vielmehr, ob die Genehmigung gegen Normen verstößt, die zumindest auch dem Schutz des Dritten dienen, d.h. ihn in dessen eigenen subjektiven Rechten im Sinne des § 113 Abs. 1 Satz 1 VwGO verletzen (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 2. Juni 2015 - OVG 2 S 3.15 -, juris Rn. 8).
  • BVerwG, 11.09.2018 - 4 B 34.18

    Baugenehmigung; Drittwiderspruch; Treu und Glauben; Verfristung; Verwirkung;

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15
    Zwar geht die Rechtsprechung in Fällen der Drittbetroffenheit davon aus, dass ab Kenntnis oder Kennenmüssen des belastenden, einen Dritten aber begünstigenden Bescheides zur Einlegung des Rechtsbehelfs die Jahresfrist gemäß § 58 Abs. 2 VwGO analog Anwendung findet (BVerwG, Beschluss vom 11. September 2018 - 4 B 34/18 - juris Rn. 9).
  • BVerwG, 24.05.2017 - 1 B 103.17

    Verwirkung prozessualer Befugnis

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15
    Ferner zeigt schon der einleitende Begriff "insbesondere", dass die besonderen Umstände, die die verspätete Geltendmachung als Verstoß gegen Treu und Glauben erscheinen lassen, weder umfassend noch abschließend (vgl. BVerwG, Beschluss vom 24. Mai 2017 - 1 B 103.17 - juris Rn. 9 mit dem Hinweis, dass eine Verwirkung auch unter dem Gesichtspunkt des Rechtsfriedens in Betracht komme) beschrieben werden, sondern nur beispielhaft (vgl. BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 2019 - 4 B 31/18 -, juris Rn. 5).
  • OLG Frankfurt, 02.06.2021 - 17 U 90/20

    Anwendbarkeit des § 780 Abs. 1 ZPO auf die Haftung des Kommanditisten nach

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15
    Es ist in Rechtsprechung und Literatur anerkannt, dass in solchen Fällen das Gesellschaftsvermögen im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf den verbleibenden Gesellschafter als Alleininhaber übergeht (BayVGH, Beschluss vom 8. Oktober 2019 - 4 CS 19.717 -, juris Rn. 15, OLG Frankfurt, Urteil vom 2. Juni 2021 - 17 U 90/20 -, juris Rn. 49 jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 16.05.1991 - 4 C 4.89

    Verwirkung von nachbarlichen Abwehrrechten

    Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 31.08.2021 - 7 K 981/15
    Dem steht auch nicht die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts entgegen (Urteil vom 16. August 1991 - 4 C 4.89 -, juris Rn. 28), die in einem Fall fehlender Kausalität zwischen dem Untätigbleiben des Drittbetroffenen und den wirtschaftlichen Dispositionen des Begünstigten das Umstandsmoment ausschloss.
  • BVerwG, 21.01.1993 - 4 B 206.92

    Klagebefugnis - Rechtsverletzung - Verfahrensfehler des Gerichts

  • VGH Bayern, 08.10.2019 - 4 CS 19.717

    Eilrechtsschutz gegen Gewerbesteuerbescheid gegenüber einer durch Tod des

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht