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   VG Freiburg, 11.07.2001 - 1 K 2242/98   

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https://dejure.org/2001,27354
VG Freiburg, 11.07.2001 - 1 K 2242/98 (https://dejure.org/2001,27354)
VG Freiburg, Entscheidung vom 11.07.2001 - 1 K 2242/98 (https://dejure.org/2001,27354)
VG Freiburg, Entscheidung vom 11. Juli 2001 - 1 K 2242/98 (https://dejure.org/2001,27354)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • VGH Baden-Württemberg, 06.04.2000 - 2 S 1860/99

    Studiengebühr für Langzeitstudierende

    Auszug aus VG Freiburg, 11.07.2001 - 1 K 2242/98
    Die Klägerin hat am 26.10.1998 Klage erhoben, die sie nach Hinweis auf die Entscheidungen der Kammer vom 24.03.1999 (1 K 2488/98) und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 06.04.2000 (2 S 1860/99 u.a.) gleichwohl mit folgenden Gründen aufrechterhalten hat: Das LHGebG sei mit den Artikeln 2 Abs. 1 und 4 der Europäischen Gleichbehandlungs-Richtlinie 76/207 vom 09.02.1976 unvereinbar.

    Betreffend die Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht, so v.a. den Freiheits- und Gleichheitsrechten aus Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs. 1 GG sowie dem in Art. 20 Abs. 3 GG verankerten rechtsstaatlichen Vertrauensschutz, wird auf die den Beteiligten bekannten Urteile des VGH Baden-Württemberg vom 06.04.2000 (2 S 1860/99 - DÖV 2000, 874) und des VG Freiburg vom 24.03.1999 (1 K 2488/98) verwiesen.

  • VG Freiburg, 24.03.1999 - 1 K 2488/98
    Auszug aus VG Freiburg, 11.07.2001 - 1 K 2242/98
    Die Klägerin hat am 26.10.1998 Klage erhoben, die sie nach Hinweis auf die Entscheidungen der Kammer vom 24.03.1999 (1 K 2488/98) und des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 06.04.2000 (2 S 1860/99 u.a.) gleichwohl mit folgenden Gründen aufrechterhalten hat: Das LHGebG sei mit den Artikeln 2 Abs. 1 und 4 der Europäischen Gleichbehandlungs-Richtlinie 76/207 vom 09.02.1976 unvereinbar.

    Betreffend die Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht, so v.a. den Freiheits- und Gleichheitsrechten aus Art. 12 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs. 1 GG sowie dem in Art. 20 Abs. 3 GG verankerten rechtsstaatlichen Vertrauensschutz, wird auf die den Beteiligten bekannten Urteile des VGH Baden-Württemberg vom 06.04.2000 (2 S 1860/99 - DÖV 2000, 874) und des VG Freiburg vom 24.03.1999 (1 K 2488/98) verwiesen.

  • BVerwG, 04.09.1980 - 5 C 53.78

    Anspruch auf Ausbildungsförderung für eine "andere" Ausbildung - Vorliegen eines

    Auszug aus VG Freiburg, 11.07.2001 - 1 K 2242/98
    Wer jedoch eine Ausbildung aufnimmt, obwohl er Kinder zu versorgen hat, bringt damit regelmäßig zum Ausdruck, dass er die Kindeserziehung mit einem ordnungsgemäßen Studium für vereinbar hält; mit Ausnahme von unbewussten/unvorhersehbaren Umständen kann er dies dann nicht als unzuträgliche Belastung geltend machen (so ausdrücklich im Zusammenhang mit einem Fachrichtungswechsel nach § 7 Abs. 3 BaföG: BVerwG, Urt. v. 04.09.1980, BVerwGE 60, 361; Urt. v. 23.09.1999, NVwZ 2000, 681).
  • BVerfG, 07.07.1992 - 1 BvL 51/86

    Trümmerfrauen

    Auszug aus VG Freiburg, 11.07.2001 - 1 K 2242/98
    Prüfungsmaßstab ist vielmehr in erster Linie Art. 3 Abs. 1 GG, der dann jedoch in Verbindung mit Art. 6 Abs. 1 GG gesehen werden muss (BVerfG, Urt. v. 07.07.1992, BVerfGE 87, 1 m.z.N.).
  • VG Freiburg, 20.06.2007 - 1 K 2324/06

    Rechtmäßigkeit der von den Staatlichen Hochschulen in Baden-Württemberg ab 2007

    Diese Annahme des Gesetzgebers ist nachvollziehbar (so bereits zur Alterbegrenzung in dem LHGebG v. 05.05.1997 - GBl. 173 - auf fünf Jahre: VG Freiburg, Urt. v. 11.07.2001 - 1 K 2242/98 -, VENSA).
  • VG Hannover, 14.01.2008 - 6 A 2405/07

    Kinderbetreuung, Studienbeitrag; Studienbeitrag, Kinderbetreuung; Umgangsrecht,

    Diese Annahme des Gesetzgebers ist nachvollziehbar (so bereits zur Alterbegrenzung in dem LHGebG v. 05.05.1997 - GBl. 173 - auf fünf Jahre: VG Freiburg, Urt. v. 11.07.2001 - 1 K 2242/98 -, VENSA).
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