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   VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07   

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VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07 (https://dejure.org/2007,28209)
VG Freiburg, Entscheidung vom 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07 (https://dejure.org/2007,28209)
VG Freiburg, Entscheidung vom 21. Dezember 2007 - NC 6 K 1769/07 (https://dejure.org/2007,28209)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung der Kapazität von Studienplätzen; Kapazitätsrechtliche Erfassung von Drittmittelbediensteten ; Lehrveranstaltungen in den Fächern medizinische Psychologie und medizinische Soziologie ; Empfehlungen des Wissenschaftsrats zu einer lehrorientierten Reform der ...

Kurzfassungen/Presse (2)

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Universität Freiburg muss 20 weitere Studienanfänger im Fach Humanmedizin zulassen

  • justiz-bw.de (Pressemitteilung)

    Universität Freiburg muss 20 weitere Studienanfänger im Fach Humanmedizin zulassen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (32)

  • VGH Baden-Württemberg, 23.11.2005 - NC 9 S 140/05

    Lehrdeputatsermäßigung für Prodekan im Studium der Humanmedizin; Berechnung der

    Auszug aus VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07
    Zur näheren Begründung kann auf die Ausführungen in den Beschlüssen vom 17.02.2005 - NC 6 K 1397/04 u.a. - verwiesen werden (vgl. auch VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 - ).

    Die Aufteilungsentscheidung war nämlich bereits zuvor als Rechengröße existent und dem Ministerium bekannt und der festgesetzte Anteil der Lehreinheit Vorklinische Medizin am Curricularnormwert wurde - entsprechend der Kapazitätsberechnung der Antragsgegnerin - festgesetzt (VGH Bad.-Württ, Urt. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 - und Beschl. v. 23.08.2006 - NC 9 S 38/06 -).

    Dabei bleibt die Kammer jedoch, was die Vorlesungen betrifft, bei ihrer Rechtsprechung im Beschluss vom 08.02.2007 - NC 6 K 28/07 u.a. - und folgt der Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg im Urteil vom 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, wonach für die Betreuungsrelation bei Vorlesungen von dem - auch der Berechnung des Curricularnormwerts zu Grunde liegenden - Wert g = 180 auszugehen ist, da es sich bei diesem Wert um eine Größe innerhalb eines abstrakten Berechnungsmodells und nicht um ein Abbild der Hochschulwirklichkeit handle.

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass die Berechnung des Unterausschusses der ZVS, die Grundlage des Beschlusses im Verwaltungsausschuss der ZVS war, für die Lehrveranstaltungen des 1. Studienabschnitts sowohl hinsichtlich des Anrechnungsfaktors als auch der Gruppengröße exakt den Parametern des Beispielsstundenplans folgte ( VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 - ).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.03.1979 - NC IX 15/79
    Auszug aus VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07
    Die Zuordnung von Fächern zur Klinisch-theoretischen Lehreinheit bedeutete nach einer älteren Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, dass Lehrveranstaltungen in diesen Fächern weder im Rahmen der Kapazitätsberechnung für die Lehreinheit Vorklinische Medizin noch bei der Kapazitätsberechnung für die Lehreinheit Klinisch-Praktische Medizin berücksichtigt werden durften (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 29.03.1979 - NC IX 15/79 - zitiert nach [...]).

    Denn da eine eigene Aufnahmekapazität der Lehreinheit Klinisch-theoretische Medizin nicht ermittelt wird, könnte die Zuordnung bestimmter Fächer zu dieser Lehreinheit letztlich bedeuten, dass der insoweit anfallende Betreuungsaufwand nach der Kapazitätsverordnung für die Kapazitätsberechnung im Studiengang Medizin ohne Einfluss bleiben soll, selbst wenn er in der Ausbildungswirklichkeit von der Vorklinischen Lehreinheit erbracht wird (so: VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 29.03.1979 - NC IX 15/79 -).

    Wie bereits in den Beschlüssen vom 24.02.2006 (- NC 6 K 1997/05 - u.a.) und vom 08.02.2007 (- NC 6 K 28/06 u.a. -) ausgeführt, begegnet die kapazitätsmindernde Berücksichtigung keinen rechtlichen Bedenken, da es sich um Veranstaltungen in Fächern (Biochemie/Molekularbiologie; Entwicklungsbiologie; Neurobiologie) handelt, die nach § 18 der Studienordnung als Wahlpflichtfächer Gegenstand der Diplomprüfung sind, und nicht lediglich um reine Vertiefungsveranstaltungen, die aus pädagogisch-wissenschaftlichen Gründen nicht erforderlich sind (vgl. VGH Bad. - Württ., Beschl. v. 29.03.1979 - NC IX 15/79 -).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 20.02.2008 - 9 S 26.07

    Die Überprüfung eines Straßenbaubeitragsbescheids im Verfahren des einstweiligen

    Auszug aus VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07
    Daher ist im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes die bei Praktika übliche Betreuungsrelation von 15 anzusetzen (VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 09.07.2007 - NC 9 S 26/07-), so dass sich ein Curricularanteil von 0, 0833 ergibt.

    Auch hier fällt jedoch (wie bereits in den vorangegangenen Studienjahren; vgl. Beschlüsse v. 24.02.2006 - NC 6 K 1997/05 - u.a. und v. 08.02.2007 - NC 6 K 28/06 u.a. -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 09.07.2007 - NC 9 S 26/07 -) die - auch für Praktika - extrem kleine Gruppengröße von g = 4 auf; dies kann nicht allein damit begründet werden, dass es sich um ein nur von einem Teil der Studierenden gewähltes Fach handelt.

    Insoweit kann auf die Ausführungen im Beschluss des Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg vom 09.07.2007 - NC 9 S 26/07 - verwiesen werden, denen die Kammer folgt.

  • VGH Baden-Württemberg, 24.08.2005 - NC 9 S 29/05

    Kapazitätsrechtliche Behandlung von für eine Juniorprofessur vorgesehene

    Auszug aus VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07
    Die neuere Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs (Beschlüsse vom 24.08.2005 - NC 9 S 29/05 -), die sich mit dem Dienstleistungsexport für den klinischen Studienteil befasst hat, ohne dessen grundsätzliche Zulässigkeit in Frage zu stellen, spricht zudem dafür, dass an der früheren Rechtsprechung nicht mehr festgehalten werden soll.

    Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat diese Rechtsprechung der Kammer gebilligt und in seinem Beschluss vom 24.08.2005 - NC 9 S 29/05 - ausgeführt, die Universität sei nicht verpflichtet, im Gegenzug für den Dienstleistungsexport der "medizinischen Soziologie" eine entsprechende Gegenleistung der Lehreinheit Klinischpraktische Medizin einzufordern.

    Eine solche Optimierungspflicht, die im Ergebnis zu einem Kapazitätsverschaffungsanspruch führen würde, gebe das Verfassungsrecht nicht her (VGH Bad.-Württ, Beschl. v. 24.08.2005 - NC 9 S 29/05 - ).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.05.2007 - 13 C 115/07

    Verpflichtung zur Vergabe von mehr als den vom Verwaltungsgericht ausgeworfenen

    Auszug aus VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07
    Nach ständiger Rechtsprechung der Kammer (vgl. zuletzt Beschluss vom 08.02.2007 - NC 6 K 28/06 u.a.) bestehen keine Bedenken im Hinblick darauf, dass die Antragsgegnerin die ihr zur Verfügung stehenden Dritimittelstellen nicht auf das Lehrangebot angerechnet hat (VGH Bad.-Württ., Urteile v. 14.05.1984 - NC 9 S 1015/83 u.a. und v. 07.03.1986 - NC 9 S 652/86 - OVG Münster, Beschlüsse v. 28.05.2004, 13 C 20/04 , KMK-HSchR/NF 41 C, Nr. 42, v. 12.03.2004, 13 C 79 und vom 25.05.2007 - 13 C 115/07 - OVG Saarland, Beschluss v. 17.07.2006 - 3 X 3/06 u.a. - und v. 01.08.2007 - 3 B 53/07.NC u.a. - jeweils zitiert nach [...]; Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl. 2003, § 8 KapVO Rnr. 5).

    Es kann daher offen bleiben, ob im Hinblick auf die Bestimmung des § 10 Satz 3 KapVO VII Tätigkeiten von Personen, die letztlich nur eine Obliegenheit erfüllen (BVerwG, Urt. v. 22.06.1994, BVerwGE 96, 136 [BVerwG 22.06.1994 - 6 C 40/92] ), nicht selbst dann, wenn sie im Pflichtlehrbereich tätig sind, außer acht zu lassen sind (so OVG NRW, Beschl. v. 25.05.2007 - 13 C 115/07 - zitiert nach [...]), soweit sie nicht damit zugleich eine sich aus der LVVO ergebende Verpflichtung erfüllen.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.05.2004 - 13 C 20/04

    Zulassung zum Medizinstudium

    Auszug aus VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07
    Nach ständiger Rechtsprechung der Kammer (vgl. zuletzt Beschluss vom 08.02.2007 - NC 6 K 28/06 u.a.) bestehen keine Bedenken im Hinblick darauf, dass die Antragsgegnerin die ihr zur Verfügung stehenden Dritimittelstellen nicht auf das Lehrangebot angerechnet hat (VGH Bad.-Württ., Urteile v. 14.05.1984 - NC 9 S 1015/83 u.a. und v. 07.03.1986 - NC 9 S 652/86 - OVG Münster, Beschlüsse v. 28.05.2004, 13 C 20/04 , KMK-HSchR/NF 41 C, Nr. 42, v. 12.03.2004, 13 C 79 und vom 25.05.2007 - 13 C 115/07 - OVG Saarland, Beschluss v. 17.07.2006 - 3 X 3/06 u.a. - und v. 01.08.2007 - 3 B 53/07.NC u.a. - jeweils zitiert nach [...]; Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl. 2003, § 8 KapVO Rnr. 5).

    Daher stellen sie auch kein mit der für die Kapazitätsberechnung notwendigen Dauerhaftigkeit verfügbares und mit der notwendigen Zuverlässigkeit in die ex-ante Kapazitätsberechnung einstellbares Lehrpotential dar ( OVG Münster, Beschl. v. 28.05.2004 - 13 C 20/04 u.a. -, KMK-HSchR/NF 41C Nr. 42).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.12.1992 - NC 9 S 26/92

    Zur Ermittlung der Aufnahmekapazität und Festsetzung der Zulassungszahlen im

    Auszug aus VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07
    Dem steht die frühere Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg nicht entgegen, wonach im Pflichtlehrbereich erbrachte Titellehre in entsprechender Anwendung von § 10 KapVO VII bei der Kapazitätsermittlung zu berücksichtigen ist ( VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 u.a. -, NVwZ 1983, 621 [VGH Baden-Württemberg 23.03.1983 - NC 9 S 952/81] und Beschl. v. 14.12.1992 - NC 9 S 26/92), da Satz 3 erst später in § 10 KapVO eingefügt worden ist.

    Die Antragsgegnerin ist zunächst zutreffend davon ausgegangen, dass zur Berechnung für jede der angebotenen Veranstaltungen die Anzahl der Stunden mit einem auf die Veranstaltungsart bezogenen Faktor multipliziert wird und dann durch die Zahl der pro Veranstaltung zugelassenen Studenten dividiert wird; die Summe der so errechneten Werte bildet den auf den vorklinischen Teil des Studiums entfallenden Curricularanteil (Berechnungsmodus) (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 - u.a., NVwZ 1983, 621 [VGH Baden-Württemberg 23.03.1983 - NC 9 S 952/81] ; Beschl. v. 14.12.1992 - NC 9 S 26/92 -).

  • VGH Baden-Württemberg, 14.05.1984 - NC 9 S 1015/83

    Zulassungsbegrenzung; Lehrdeputat bei Professoren und wissenschaftlichen

    Auszug aus VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07
    Nach ständiger Rechtsprechung der Kammer (vgl. zuletzt Beschluss vom 08.02.2007 - NC 6 K 28/06 u.a.) bestehen keine Bedenken im Hinblick darauf, dass die Antragsgegnerin die ihr zur Verfügung stehenden Dritimittelstellen nicht auf das Lehrangebot angerechnet hat (VGH Bad.-Württ., Urteile v. 14.05.1984 - NC 9 S 1015/83 u.a. und v. 07.03.1986 - NC 9 S 652/86 - OVG Münster, Beschlüsse v. 28.05.2004, 13 C 20/04 , KMK-HSchR/NF 41 C, Nr. 42, v. 12.03.2004, 13 C 79 und vom 25.05.2007 - 13 C 115/07 - OVG Saarland, Beschluss v. 17.07.2006 - 3 X 3/06 u.a. - und v. 01.08.2007 - 3 B 53/07.NC u.a. - jeweils zitiert nach [...]; Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Aufl. 2003, § 8 KapVO Rnr. 5).

    Auch eine entsprechende Anwendung von § 10 KapVO VII (Lehrauftragsstunden) zur kapazitätsrechtlichen Erfassung von Drittmittelbediensteten kommt nicht in Betracht (Beschlüsse der Kammer v. 24.02.2006 - NC 6 K 1997/05 - u.a. unter Verweis auf VGH Bad.-Württ., Urt. v. 14.05.1984 - NC 9 S 1015/83 u.a.-).

  • VGH Baden-Württemberg, 23.03.1983 - NC 9 S 952/81

    Zulassungsbegrenzung; Kapazitätsausschöpfung; Orientierungsmaßstab des

    Auszug aus VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07
    Dem steht die frühere Rechtsprechung des VGH Baden-Württemberg nicht entgegen, wonach im Pflichtlehrbereich erbrachte Titellehre in entsprechender Anwendung von § 10 KapVO VII bei der Kapazitätsermittlung zu berücksichtigen ist ( VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 u.a. -, NVwZ 1983, 621 [VGH Baden-Württemberg 23.03.1983 - NC 9 S 952/81] und Beschl. v. 14.12.1992 - NC 9 S 26/92), da Satz 3 erst später in § 10 KapVO eingefügt worden ist.

    Die Antragsgegnerin ist zunächst zutreffend davon ausgegangen, dass zur Berechnung für jede der angebotenen Veranstaltungen die Anzahl der Stunden mit einem auf die Veranstaltungsart bezogenen Faktor multipliziert wird und dann durch die Zahl der pro Veranstaltung zugelassenen Studenten dividiert wird; die Summe der so errechneten Werte bildet den auf den vorklinischen Teil des Studiums entfallenden Curricularanteil (Berechnungsmodus) (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 23.03.1983 - NC 9 S 952/81 - u.a., NVwZ 1983, 621 [VGH Baden-Württemberg 23.03.1983 - NC 9 S 952/81] ; Beschl. v. 14.12.1992 - NC 9 S 26/92 -).

  • BVerwG, 14.12.1990 - 7 C 48.89

    Hochschulrecht: Vergabe von Studienplätzen

    Auszug aus VG Freiburg, 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07
    Dafür spricht auch, dass das grundgesetzlich durch Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Interesse des bereits zugelassenen und eingeschriebenen Studenten, sein Studium fortsetzen zu dürfen, schwerer wiegt als das Interesse des Bewerbers, der sein Studium noch nicht begonnen hat ( BVerwG, Urt. v. 14.12.1990, 7 C 48.89 - KMK-HSchR/NF 11 C Nr. 3).

    Eine Zulassung über die bestehende Kapazität hinaus muss die Antragsgegnerin im Hinblick auf ihr Grundrecht aus Art. 5 Abs. 3 GG nicht hinnehmen (BVerwG, Urt. v. 14.12.1990, a.a.O.).

  • VGH Baden-Württemberg, 29.01.2002 - NC 9 S 24/02

    Kapazitätseinbußen: befristete Stellen - Lehrdeputatsermäßigung; Schwundkorrektur

  • BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

    numerus clausus I

  • OVG Saarland, 01.08.2007 - 3 B 53/07

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester an der

  • VGH Baden-Württemberg, 15.02.2000 - NC 9 S 39/99

    Hochschulzulassung: Medizin - Kapazitätsberechnung

  • OVG Saarland, 17.07.2006 - 3 X 3/06

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wintersemester 2005/2006 im

  • VGH Baden-Württemberg, 02.10.1995 - NC 9 S 19/95

    Zulassung zum Studium: Losverfahren - Überbuchung der festgesetzten

  • FG München, 27.04.2010 - 6 K 2445/07

    Beteiligung als Betriebsvermögen eines Architekten

  • BVerwG, 22.06.1994 - 6 C 40.92

    Unentgeltlichkeit der Lehrveranstaltungen eines Privatdozenten

  • VGH Baden-Württemberg, 06.08.1985 - NC 9 S 1704/84

    Hochschulzulassung - Kapazitätsabbau - Teilzulassung

  • VGH Baden-Württemberg, 04.10.2000 - NC 9 S 32/00

    Kapazitätsberechnung: wissenschaftliches Lehrpersonal; besondere Ausstattung

  • BVerwG, 15.12.1989 - 7 C 17.89

    Kapazitätsverordnung - Zulassung - Studienanfängerzahlen - Studiengang -

  • VGH Baden-Württemberg, 23.02.1999 - NC 9 S 113/98

    Zulassung zum Studium der Zahnmedizin: Kapazitätsberechnung -

  • VGH Hessen, 18.01.2001 - 8 GM 3131/00

    Vergabeverfahren, Nachrücken, Kapazitätserschöfpung, Hochschulzugang

  • VGH Baden-Württemberg, 02.05.2007 - NC 9 S 105/06

    Außerachtlassung der klinisch-theoretischen Medizin für die Kapazitätsberechnung

  • VGH Baden-Württemberg, 19.07.2005 - 9 S 47/03

    Zumutbarkeit von Eigenleistungen privater Schulträger zu den laufenden Kosten des

  • VGH Baden-Württemberg, 13.10.1998 - NC 9 S 12/98

    Zulassung zum Studium - Kapazitätsberechnung

  • FG Hamburg, 25.05.2007 - 6 K 28/07

    Einkommensteuer/Grundgesetz: Berücksichtigung von Spekulationsgewinnen in 1996

  • VG Dresden, 11.05.2011 - 6 K 1919/07

    Rechtswidrigkeit einer Meldeauflage während des G8-Gipfels

  • VG Saarlouis, 24.10.2008 - 6 K 2055/07

    Zur Frage der Beihilfefähigkeit stationärer Leistungen einer als Belegkrankenhaus

  • VG Arnsberg, 30.10.2008 - 6 K 1935/07

    Verdichtung der Erschließungsaufgabe zu einer Erschießungspflicht bei Vorliegen

  • FG Baden-Württemberg, 17.01.2008 - 6 K 2192/07

    Zum Verhältnis Abflussprinzip und Entfernungspauschale

  • VG Koblenz, 06.03.2008 - 6 K 1826/07

    Keine Vergütung für Mehrarbeitsstunden

  • VG Freiburg, 26.01.2011 - NC 6 K 1384/10

    Keine freien Kapazitäten außerhalb der festgesetzten Zulassungszahl

    Zur näheren Begründung kann auf die Beschlüsse vom 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07 - u.a. betreffend das Wintersemester 2007/2008 verwiesen werden.

    Diese Ermäßigung der Lehrverpflichtung von 2 SWS für einen Professor, der Sprecher eines Sonderforschungsbereichs ist, begegnet weiterhin keinen rechtlichen Bedenken (vgl. insoweit auch Beschlüsse der Kammer vom 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07 u.a. -).

    Soweit einige Antragsteller fordern, dass ein höherer Import aus den klinisch-praktischen und klinisch-theoretischen Lehreinheiten anzusetzen sei, verweist die Kammer auf ihre Beschlüsse vom 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07 u.a. -.

  • VGH Baden-Württemberg, 13.06.2008 - NC 9 S 241/08

    Studienplatzvergabe - Zulassung zum Studium der Medizin - Betreuungsrelation für

    Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 21. Dezember 2007 - NC 6 K 1769/07 - teilweise geändert und in Satz 1 der Ziffer b) wie folgt neu gefasst:.
  • VG Freiburg, 14.02.2012 - NC 6 K 2025/09

    Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Akademische Mitarbeiter; unbefristet;

    Die Deputatsminderung für eine unbefristet beschäftigte akademische Mitarbeiterin im Hinblick auf ihre Tätigkeit als Strahlenschutzbeauftragte ist nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer in den Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (VG Freiburg, Beschl. v. 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07 u.a. -) rechtlich nicht zu beanstanden.
  • VG Freiburg, 06.12.2012 - NC 6 K 2032/12

    Ermächtigung des § 9 Abs. 2 LVVO; innerdienstliche Anordnung des

    Eine solche generelle Anordnung des Wissenschaftsministeriums genügt auch als Rechtsgrundlage (so VGH Bad.-Württ., B. v. 12.5.2009 - NC 9 S 240/09 -, juris, Rdnr. 13, zur früheren entsprechenden Anordnung des Ministeriums vom 30.11.2004; so auch schon VG Freiburg, B. v. 21.12.2007 - NC 6 K 1769/07 und - unter Bezugnahme auf den entsprechenden seinerzeit gültigen Erlass des Ministeriums vom 21.04.1992 - auch B. v. 26.01.2011 - NC 6 K 1384/10 -, juris, Rdnr. 14).
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