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   VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05   

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VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05 (https://dejure.org/2006,30831)
VG Freiburg, Entscheidung vom 22.01.2006 - 2 K 1826/05 (https://dejure.org/2006,30831)
VG Freiburg, Entscheidung vom 22. Januar 2006 - 2 K 1826/05 (https://dejure.org/2006,30831)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerwG, 16.06.1997 - 3 C 22.96

    Recht der Subventionen - Widerruf von Ermessensentscheidungen wegen

    Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05
    Gelangt die Behörde jedoch nach § 48 Abs. 2 S. 3 LVwVfG zu dem Ergebnis, dass das Vertrauen des Betroffenen nicht schutzwürdig ist, wird sie im Regelfall ihr Ermessen dahingehend auszuüben haben, dass der Verwaltungsakt zurückgenommen wird (sog. intendiertes Ermessen); die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung schreiben im Regelfall die Rücknahme von Geldleistungsbescheiden als nicht weiter begründungsbedürftige Konsequenz vor (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.6.1997 - 3 C 22/96 -, BVerwGE 105, 55; Nds. OVG, Urt. v. 20.8.2002 - 11 LB 19/02 - in juris; OVG RP, Urt. v. 6.6.2002 - 8 A 10236/02 - in juris; Kopp/Schenke, VwVfG, § 48 Rn. 127; Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 39 Rn. 35; jew. m.w.N.).

    In Fällen dieser Art bedarf es einer Darlegung der Ermessenserwägungen nur bei Vorliegen atypischer Gegebenheiten (BVerwG, Urt. v. 16.6.1997 - 3 C 22/96 -, BVerwGE 105, 55; Thür. OVG, Urt. v. 18.2.1999 - 2 KO 61/96 -).

  • BFH, 21.01.1999 - IV R 15/98

    Arbeitsvertrag zwischen nahen Angehörigen

    Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05
    Wie im Einkommenssteuerrecht (dazu vgl. BFH, Beschl. v. 11.5.2005 - IV B 140/03 - in juris; Urt. v. 21.1.1999 - IV R 15/98 - in juris; Urt. v. 18.6.1997 - III R 81/96 - in juris; Urt. v. 9.12.1993 - IV R 14/92 - in juris; Nieders.
  • BFH, 18.06.1997 - III R 81/96

    Unterhaltsleistungen bei fehlgeschlagenem Arbeitsvertrag?

    Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05
    Wie im Einkommenssteuerrecht (dazu vgl. BFH, Beschl. v. 11.5.2005 - IV B 140/03 - in juris; Urt. v. 21.1.1999 - IV R 15/98 - in juris; Urt. v. 18.6.1997 - III R 81/96 - in juris; Urt. v. 9.12.1993 - IV R 14/92 - in juris; Nieders.
  • OVG Thüringen, 18.02.1999 - 2 KO 61/96

    Wirtschaftlichkeit; Sparsamkeit; Forderung von Zinsen; Alsbaldige Verwendung;

    Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05
    In Fällen dieser Art bedarf es einer Darlegung der Ermessenserwägungen nur bei Vorliegen atypischer Gegebenheiten (BVerwG, Urt. v. 16.6.1997 - 3 C 22/96 -, BVerwGE 105, 55; Thür. OVG, Urt. v. 18.2.1999 - 2 KO 61/96 -).
  • BFH, 09.12.1993 - IV R 14/92

    Kein steuerrechtlich anzuerkennendes Arbeitsverhältnis bei Hilfeleistungen von

    Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05
    Wie im Einkommenssteuerrecht (dazu vgl. BFH, Beschl. v. 11.5.2005 - IV B 140/03 - in juris; Urt. v. 21.1.1999 - IV R 15/98 - in juris; Urt. v. 18.6.1997 - III R 81/96 - in juris; Urt. v. 9.12.1993 - IV R 14/92 - in juris; Nieders.
  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.06.2002 - 8 A 10236/02

    Festlegung wiederkehrender Wasserversorgungsbeiträge

    Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05
    Gelangt die Behörde jedoch nach § 48 Abs. 2 S. 3 LVwVfG zu dem Ergebnis, dass das Vertrauen des Betroffenen nicht schutzwürdig ist, wird sie im Regelfall ihr Ermessen dahingehend auszuüben haben, dass der Verwaltungsakt zurückgenommen wird (sog. intendiertes Ermessen); die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung schreiben im Regelfall die Rücknahme von Geldleistungsbescheiden als nicht weiter begründungsbedürftige Konsequenz vor (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.6.1997 - 3 C 22/96 -, BVerwGE 105, 55; Nds. OVG, Urt. v. 20.8.2002 - 11 LB 19/02 - in juris; OVG RP, Urt. v. 6.6.2002 - 8 A 10236/02 - in juris; Kopp/Schenke, VwVfG, § 48 Rn. 127; Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 39 Rn. 35; jew. m.w.N.).
  • BFH, 11.05.2005 - IV B 140/03

    Begründungsanforderungen an eine Nichtzulassungsbeschwerde zur steuerlichen

    Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05
    Wie im Einkommenssteuerrecht (dazu vgl. BFH, Beschl. v. 11.5.2005 - IV B 140/03 - in juris; Urt. v. 21.1.1999 - IV R 15/98 - in juris; Urt. v. 18.6.1997 - III R 81/96 - in juris; Urt. v. 9.12.1993 - IV R 14/92 - in juris; Nieders.
  • OVG Niedersachsen, 20.08.2002 - 11 LB 19/02

    Auflagen; Auslegung eines Zuwendungsbescheides; Eigenmittel; intendiertes

    Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05
    Gelangt die Behörde jedoch nach § 48 Abs. 2 S. 3 LVwVfG zu dem Ergebnis, dass das Vertrauen des Betroffenen nicht schutzwürdig ist, wird sie im Regelfall ihr Ermessen dahingehend auszuüben haben, dass der Verwaltungsakt zurückgenommen wird (sog. intendiertes Ermessen); die Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit der Haushaltsführung schreiben im Regelfall die Rücknahme von Geldleistungsbescheiden als nicht weiter begründungsbedürftige Konsequenz vor (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.6.1997 - 3 C 22/96 -, BVerwGE 105, 55; Nds. OVG, Urt. v. 20.8.2002 - 11 LB 19/02 - in juris; OVG RP, Urt. v. 6.6.2002 - 8 A 10236/02 - in juris; Kopp/Schenke, VwVfG, § 48 Rn. 127; Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, § 39 Rn. 35; jew. m.w.N.).
  • FG Niedersachsen, 18.01.1994 - VIII 150/91

    Einkommensteuer; Ehegattenarbeitsverhältnis

    Auszug aus VG Freiburg, 22.01.2006 - 2 K 1826/05
    FG, Urt. v. 18.1.1994 - VIII 150/91 - in juris; jew. m.w.N.) besteht nämlich auch hier angesichts des bei nahen Angehörigen vielfach fehlenden Interessengegensatzes die Gefahr des Missbrauchs zivilrechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten.
  • VG Augsburg, 14.04.2016 - Au 2 K 15.1400

    Verdienstausfallentschädigung nach dem Unterhaltssicherungsgesetz - Scheinvertrag

    Voraussetzung für die Anerkennung eines Verdienstausfalles i. S. v. § 13 USG ist daher, dass der Abschluss eines Arbeitsvertrages ernstlich gewollt ist, dass der Vertrag vereinbarungsgemäß durchgeführt wird und dass die Vertragsbedingungen angemessen und üblich sind, also einem Fremdvergleich standhalten (VG Freiburg, U. v. 22.1.2006 - 2 K 1826/05 - juris Rn. 23).
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