Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Keine Erforderlichkeit einer förmlichen Satzung für die Festlegung des Curricularwerts für den Studiengang Molekulare Medizin Master of Science innerhalb der dafür vorgegebenen Bandbreite; Maßgeblichkeit des Curricularanteils für den vorklinischen Studienabschnitt in ...

• Justiz Baden-Württemberg
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Bildungswesen; Zulassungsbegrenzung; Hochschulzulassungsrecht - Curricularnormwert; Curricularwert; Curricularanteil; gesonderte Festsetzung des Curricularnormwertanteils; proportionale Kürzung des Curricularnormwertanteils; Satzung; Belegung der Studienplätze; Zulassung ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (18)

• VGH Baden-Württemberg, 11.06.2013 - NC 9 S 675/12

  Auslegung von § 11 KapVO VII (juris: KapVO BW 202); Grundsatz der Unzulässigkeit …

  Auszug aus VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

  In der Berufungsinstanz hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg diese Entscheidungen in allen Punkten bestätigt - außer in der (vom Verwaltungsgerichtshof verneinten) Frage der Erforderlichkeit einer Satzungsregelung der Betreuungsrelation im Rahmen des Dienstleistungsexports (vgl. zum WS 12/13 : U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2031/12 -, juris; dazu auch VGH Bad.-Württ., B. v. 20.11.2013 - NC 9 S 261/13; zum WS 11/12 : VG Freiburg, U. v. 20.3.2012 - NC 6 K 2155/11 -, juris; zum WS 10/11 : U. v. 3.5.2012 - NC 6 K 2268/10 -, juris, sowie B. v. 26.1.2011 - NC 6 K 1384/10 -, juris; zum WS 09/10 : U. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, juris [siehe dazu VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris] und B. v. 21.1.2010 - NC 6 K 1933/09 [bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 13.8.2010 - NC 9 S 357/10 -, juris]; zum WS 08/09 : U. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, und dazu VGH Bad.-Württ. , U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 571/12 sowie VGH Bad.-Württ., B. v. 12.5.2009 - NC 9 S 240/09 -juris; ).

  Diese auf 5 SWS reduzierte Lehrverpflichtung aus dieser Stelle hat auch der Verwaltungsgerichtshof bestätigt (VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris, Rdnr. 25 unter Verweis auf B. v. 13.8.2010 - NC 9 S 358/10).

  Der Verwaltungsgerichtshof hat im Übrigen die letztjährige, im gleichen Umfang vorgenommene Erhöhung des Lehrangebots um diese 0, 5 SWS im Praktikum Biochemie/Molekularbiologie bestätigt (VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris Rdnr.26).

  Das entspricht der ständigen Rechtsprechung der Kammer und auch des Verwaltungsgerichtshofs (siehe insoweit zuletzt wieder VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris, Rdnr. 29).

  Dieser wurde von der Kammer schon mit ihrer Vorjahresentscheidung bestätigt und ist auch vom Verwaltungsgerichtshof gebilligt worden (siehe zur gleichlautenden Exportberechnung zum Studienjahr 2009/10 VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 - , juris, Rdnr. 30 und 53 - 56).

  Der insoweit ebenfalls unveränderte Wert in der Kapazitätsberechnung im WS 2009/10 ist zudem auch vom Verwaltungsgerichtshof der Höhe nach bestätigt worden (VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6. 2013 - NC 9 S 675/12 -, juris, Rdnr. 32).

  Die vom Verwaltungsgerichtshof (VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 a.a.O.) im Gegensatz zur Rechtsprechung der Kammer verneinte Frage, ob es einer satzungsrechtlichen Grundlage auch für die Festlegung der Betreuungsrelation (Gruppengröße [g]) bedürfe (…a.a.O., Rdnrn. 33 - 52), spielt für die vorliegende Kapazitätsberechnung ebenso keine Rolle mehr wie die Frage, inwieweit eine solche Satzung rückwirkend in Kraft gesetzt werden kann.

  Das ergibt sich auch schon daraus, dass der Gesetzgeber an vielen anderen Stellen des Gesetzes, dann, wenn er eine Regelung der Hochschule "durch Satzung" für erforderlich hält, dies auch ausdrücklich und bewusst so vorgeschrieben hat (siehe etwa §§ 2 a Abs. 2, 3 S. 2, 6 Abs. 2 S. 6, 6 b, 10 Abs. 3, 11 Abs. 1 S. 3 und Abs. 4 Nr. 4 HZG; siehe in diesem Sinne auch die rechtssystematische Argumentation des VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris, Rdnr. 38 zum fehlenden Erfordernis einer Festlegung der Betreuungsrelation [Gruppengröße g] durch Satzung für die importierten Lehrveranstaltungen).

  Dass die Regelung von Bandbreiten als solche kapazitätsrechtlich keinen Bedenken begegnet, hat der Verwaltungsgerichtshof bereits für den Studiengang Molekulare Medizin B.Sc. eindeutig entschieden (VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6. 2013 - NC 9 S 675/12 -, juris, Rdnrn. 81 ff.; dazu, dass auch die Festsetzung einer Bandbreite anstelle eines Curricular-normwerts für den Studiengang Molekulare Medizin M.Sc. keinen Anlass zur Beanstandung gibt: VGH Bad.-Württ., B. v. 20.11.2013 - NC 9 S 261/13 -, BAS. 6).

  Eine generelle Normierungspflicht hinsichtlich sämtlicher Berechnungsparameter eines Dienstleistungsexports gibt es ohnedies nicht, so dass die Rechtmäßigkeit eines Dienstleistungsabzugs nicht davon abhängen kann, dass sich der für den "importierenden" Studiengang ermittelte Curricularanteil vollständig aus normativen Regelungen ergibt (so ausdrücklich VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris, Rdnr. 49;… zur Frage, ob die Berücksichtigung tatsächlicher Verhältnisse wichtiger sei als die bloße Orientierung an formal ordnungsgemäß zustande gekommenen Werten VGH Bad.-Württ., B. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, juris, Rdnr. 25;… die Kammer hat das Fehlen einer Satzungsregelung bezüglich der Betreuungsrelationen zu einer Exportlehrveranstaltung seinerzeit trotz tatsächlich erfolgenden Exports vor allem auch deshalb für relevant gehalten, weil hier lediglich der Fakultätsrat anstelle des eigentlich zur Entscheidung berufenen Senats entschieden hatte: VG Freiburg, U. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, juris, Rdnr. 83 und 84).

  Unter all diesen Umständen aber würde sich, weil das zuständige Entscheidungsgremium eine inhaltlich zutreffende Entscheidung getroffen hat, selbst bei einem Satzungsmangel die Frage stellen, ob wegen dieses dann wirklich nur noch formalen Fehlers der Beklagten nicht eine Übergangsfrist zur rechtlichen rückwirkenden "Nachbesserung" des formalen Defizits eingeräumt werden müsste (…so etwa BVerwG zum Fall des Erfordernisses einer Regelung des Bundesbeihilferechts durch Rechtsverordnung U. v. 12.9.2013 - 5 C 33/12 -, juris, Rdnr. 17 und zuvor VGH Bad.-Württ., U. v. 22.8.2012 - 2 S 2076/11 -, juris, Rdnr. 24) oder ob einem solchen rein formalen Fehler nicht durch die Bildung eines gerichtlichen Ersatzmaßstabes zu begegnen wäre (die Frage eines Ersatzmaßstabes und auch einer ggf. gerichtlichen Schätzung offenlassend VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris, Rdnr. 52, und generell auf diese Fragen Bezug nehmend m. w.Nw. U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 571/12 - UA S. 22).

  Dies wäre aber mit Blick auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs zur Unschädlichkeit des Fehlens einer solchen satzungsmäßigen Regelung für die Betreuungsrelation im Rahmen der Exportberechnung wohl auch unschädlich (VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6. 2013 - NC 9 S 675/12 -, NC 9 S 675/12-, juris, Rdnr. 33).

  Dass dieser Studiengang ohne Verstoß gegen das Verbot einer unzulässigen Niveaupflege mit unterschiedlichen Curricularnormwerten an den verschiedenen Hochschulen des Landes und mit teilweise nur sehr kleinen Gruppengrößen (etwa von nur 4 Studierenden im Wahlfach) und einer Zahl von 30 Vollstudienplätzen wirksam eingerichtet werden konnte, hat der Verwaltungsgerichtshof bestätigt (VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6. 2013 - NC 9 S 675/12 -, juris, Rdnrn. 61 - 98 zum WS 2009/10).

  Bei der insoweit vorgelegten Tabelle (KA S. 145) handelt es sich um die gleiche Tabelle, welche die Beklagte zum Vorjahr auf die damalige Aufklärungsverfügung der Kammer hin in korrigierter Form vorgelegt hat und welche von der Kammer als kapazitätsrechtlich zutreffend bestätigt wurde (siehe dazu, dass eine ungeachtet der Auffüllverpflichtung freiwillig vorgenommene Schwundkorrektur als kapazitätsgünstig nicht zu beanstanden ist VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 - , juris, Rdnr. 116 -118, und dort auch zur Zählung von sogenannten "Gerichtsmedizinern" und dem atypischen Bleibeverhalten nicht endgültig Zugelassener - juris, Rdnr. 121).

• VGH Baden-Württemberg, 17.02.2011 - NC 9 S 1429/10

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität Heidelberg zum …

  Auszug aus VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

  Eine generelle Normierungspflicht hinsichtlich sämtlicher Berechnungsparameter eines Dienstleistungsexports gibt es ohnedies nicht, so dass die Rechtmäßigkeit eines Dienstleistungsabzugs nicht davon abhängen kann, dass sich der für den "importierenden" Studiengang ermittelte Curricularanteil vollständig aus normativen Regelungen ergibt (…so ausdrücklich VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris, Rdnr. 49; zur Frage, ob die Berücksichtigung tatsächlicher Verhältnisse wichtiger sei als die bloße Orientierung an formal ordnungsgemäß zustande gekommenen Werten VGH Bad.-Württ., B. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, juris, Rdnr. 25;… die Kammer hat das Fehlen einer Satzungsregelung bezüglich der Betreuungsrelationen zu einer Exportlehrveranstaltung seinerzeit trotz tatsächlich erfolgenden Exports vor allem auch deshalb für relevant gehalten, weil hier lediglich der Fakultätsrat anstelle des eigentlich zur Entscheidung berufenen Senats entschieden hatte: VG Freiburg, U. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, juris, Rdnr. 83 und 84).

  Eine besondere Rechtsform ist für diese Aufteilungsentscheidung nicht vorgeschrieben (so auch VGH Bad.-Württ., B. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, juris, Rdnr. 26).

  Einer dies gesondert festlegenden Entscheidung des Ministeriums bedurfte es daher nicht (zur kapazitätsrechtlichen Irrelevanz des Fehlens einer solchen getrennten Festlegung des Curricularnormwertanteils für den klinischen Studienabschnitt auch VGH Bad.-Württ., B. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, juris, Rdnr. 47).

  Denn es entspricht der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, dass die Berechnung der Kapazität des vorklinischen Studienabschnitts nicht vom Ergebnis der Berechnungen für den klinischen Teil des Studiengangs Humanmedizin abhängig ist (so zuletzt wieder VGH Bad.-Württ., B. v. 20.11.2013 - NC 9 S 261/13 -, BAS. 6 unter Verweis auf B. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, juris, 47;… siehe auch Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht, 4. Aufl. 2003, S. 408 Rdnr. 19, wonach es für die Berechnung der Kapazität einer Lehreinheit für den zugeordneten Studiengang nur auf den kapazitätsbestimmenden Eigenanteil am CNW ankommt).

• VGH Baden-Württemberg, 24.05.2011 - 9 S 599/11

  Vergabe der in der Zulassungszahlenverordnung ausgewiesenen Studienplätze führt …

  Auszug aus VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

  Die bloße ins Blaue hinein ohne jeden konkreten Anhaltspunkt aufgestellte Behauptung, hierunter könnten sich Fälle von Zulassungen befinden, die durch Falschangaben gegenüber der Stiftung für Hochschulzulassung erwirkt wurden, reicht insoweit nicht (zur fehlenden Verpflichtung eines Gerichts, im innerkapazitären Rechtsstreit alle in einer Belegungsliste ausgewiesenen Noten und Ergebnisse der zugelassenen Bewerber von Amts wegen ohne konkreten weiteren Anhaltspunkt "ins Blaue" hinein zu überprüfen, vgl. VGH Bad.-Württ., B. v. 24.5.2011 - 9 S 599/11 -, juris, Rdnr. 26).

  Dem Umstand, dass Studienplätze im Laufe des Semesters frei werden können, wird kapazitätsrechtlich bereits durch die Schwundkorrektur (§ 16 KapVO VII) bzw. durch die Auffüllverpflichtung in höheren Fachsemestern (§ 4 ZZVO) Rechnung getragen (…vgl. VGH Bad.Württ., B. v. 31.8.2008 - NC 9 S 2978/07 -, juris, Rdnr. 16; zur Nachmeldung, Überbuchung, Auffüllung und anderen Korrektursystemen bei Restkapazitäten VGH Bad.-Württ., B. v. 24.5.2011 - 9 S 599/11 -, juris, Rdnr. 14, 15).

  Aus den von der Klägerseite angeführten Entscheidungen des VGH Baden-Württemberg (B. v. 24.5.2011 - 9 S 599/11 -, juris) und des OVG Rheinland-Pfalz (B. v. 26.3.2010 - 6 BN 10054/10.OVG) folgt hier nichts anderes.

 
• VGH Baden-Württemberg, 23.11.2005 - NC 9 S 140/05

  Lehrdeputatsermäßigung für Prodekan im Studium der Humanmedizin; Berechnung der …

  Auszug aus VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

  Die Deputatsminderung für die Prodekanin , Frau Prof. Dr. K. vom Institut für Anatomie und Zellbiologie, im Umfang von 4 SWS (siehe KA S. 15, 18, 111, 112) ist dem Grunde und Umfang nach wie in den Vorjahren ohne Weiteres anzuerkennen (siehe dazu auch VGH Bad.-Württ., B. v. 20.11.2013 - NC 9 S 261/13 - , BAS 3; ausführlich dazu seinerzeit schon VGH Bad.-Württ., U. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, juris, Rdnrn.31 - 44).

  Dem letztlich aus Art. 12 Abs. 1 S. 1 GG abzuleitenden Erfordernis einer rechtssatzförmigen normativen Regelung des Curricularwertes ("anstelle" eines "Curricular norm wertes" - so ausdrücklich die Formulierung in § 13 Abs. 2 S. 1 KapVO VII) wird nach allem bereits durch die in Form der Rechtsverordnung vom Ministerium getroffene Regelung einer Bandbreite für diesen Wert ausreichend Rechnung getragen (zum Rechtsnormcharakter der Festlegung eines Curricularnormwerts siehe VGH Bad.-Württ., U. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, juris, Rdnr. 55).

  In einem auf Zulassung zum vorklinischen Studienabschnitt gerichteten Klageverfahren, wie dem vorliegenden, steht nämlich der Gesamtcurricularnormwert für den gesamten, den vorklinischen und klinischen Studienabschnitt umfassenden Studiengang Humanmedizin [8,2] als solcher gar nicht "im Streit" (so ausdrücklich VGH Bad.-Württ., U. v. 23.11.2005 - NC 9 S 140/05 -, juris, Rdnr. 55).

• VG Freiburg, 06.12.2012 - NC 6 K 2032/12

  Ermächtigung des § 9 Abs. 2 LVVO; innerdienstliche Anordnung des …

  Auszug aus VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

  Gegenüber dem bei zutreffender Berechnung für das Vorjahr (WS 2012/13) seinerzeit anzusetzenden Wert von 8, 14 SWS (siehe dazu VG Freiburg, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2032/12 -, juris, Rdnr. 91; siehe insoweit bestätigend auch VGH Bad.-Württ., B. v. 20.11.2013 - NC 9 S 261/13 - BA. S. 6) ist der aktuelle Wert auf 9, 9 SWS kapazitätsungünstig angestiegen (so auch die Beklagte - KA S. 126 und Schriftsatz v. 4.11.2013 - zdGenA IV - Tabelle; soweit sie an anderer Stelle von einer Verringerung sprach - KA S. 148, handelte es sich um ein Versehen - siehe die Antwort auf die gerichtliche Aufklärungsverfügung vom 21.10.2013 im Schriftsatz der Beklagten vom 4.11.2013 - zdGenA IV).

  Dieser Wert entspricht genau dem Wert, wie er sich bei zutreffender Berechnung schon im Vorjahr für das WS 2012/13 ergab (siehe dazu ausführlich VG Freiburg, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2032/12 -, juris, Rdnrn. 105 - 124).

• VG Freiburg, 14.02.2012 - NC 6 K 2025/09

  Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Akademische Mitarbeiter; unbefristet; …

  Auszug aus VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

  In der Berufungsinstanz hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg diese Entscheidungen in allen Punkten bestätigt - außer in der (vom Verwaltungsgerichtshof verneinten) Frage der Erforderlichkeit einer Satzungsregelung der Betreuungsrelation im Rahmen des Dienstleistungsexports (vgl. zum WS 12/13 : U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2031/12 -, juris; dazu auch VGH Bad.-Württ., B. v. 20.11.2013 - NC 9 S 261/13; zum WS 11/12 : VG Freiburg, U. v. 20.3.2012 - NC 6 K 2155/11 -, juris; zum WS 10/11 : U. v. 3.5.2012 - NC 6 K 2268/10 -, juris, sowie B. v. 26.1.2011 - NC 6 K 1384/10 -, juris; zum WS 09/10 : U. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, juris [siehe dazu VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris] und B. v. 21.1.2010 - NC 6 K 1933/09 [bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 13.8.2010 - NC 9 S 357/10 -, juris]; zum WS 08/09 : U. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, und dazu VGH Bad.-Württ. , U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 571/12 sowie VGH Bad.-Württ., B. v. 12.5.2009 - NC 9 S 240/09 -juris; ).

  Eine generelle Normierungspflicht hinsichtlich sämtlicher Berechnungsparameter eines Dienstleistungsexports gibt es ohnedies nicht, so dass die Rechtmäßigkeit eines Dienstleistungsabzugs nicht davon abhängen kann, dass sich der für den "importierenden" Studiengang ermittelte Curricularanteil vollständig aus normativen Regelungen ergibt (…so ausdrücklich VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris, Rdnr. 49;… zur Frage, ob die Berücksichtigung tatsächlicher Verhältnisse wichtiger sei als die bloße Orientierung an formal ordnungsgemäß zustande gekommenen Werten VGH Bad.-Württ., B. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, juris, Rdnr. 25; die Kammer hat das Fehlen einer Satzungsregelung bezüglich der Betreuungsrelationen zu einer Exportlehrveranstaltung seinerzeit trotz tatsächlich erfolgenden Exports vor allem auch deshalb für relevant gehalten, weil hier lediglich der Fakultätsrat anstelle des eigentlich zur Entscheidung berufenen Senats entschieden hatte: VG Freiburg, U. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, juris, Rdnr. 83 und 84).

• VG Freiburg, 03.05.2012 - NC 6 K 2268/10

  Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Quantifizierte Studienordnung; …

  Auszug aus VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

  In der Berufungsinstanz hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg diese Entscheidungen in allen Punkten bestätigt - außer in der (vom Verwaltungsgerichtshof verneinten) Frage der Erforderlichkeit einer Satzungsregelung der Betreuungsrelation im Rahmen des Dienstleistungsexports (vgl. zum WS 12/13 : U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2031/12 -, juris; dazu auch VGH Bad.-Württ., B. v. 20.11.2013 - NC 9 S 261/13; zum WS 11/12 : VG Freiburg, U. v. 20.3.2012 - NC 6 K 2155/11 -, juris; zum WS 10/11 : U. v. 3.5.2012 - NC 6 K 2268/10 -, juris, sowie B. v. 26.1.2011 - NC 6 K 1384/10 -, juris; zum WS 09/10 : U. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, juris [siehe dazu VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris] und B. v. 21.1.2010 - NC 6 K 1933/09 [bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 13.8.2010 - NC 9 S 357/10 -, juris]; zum WS 08/09 : U. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, und dazu VGH Bad.-Württ. , U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 571/12 sowie VGH Bad.-Württ., B. v. 12.5.2009 - NC 9 S 240/09 -juris; ).

  Abgesehen davon würde, selbst wenn ein Zulassungsbescheid rechtswidrig ergangen wäre, dies nichts daran ändern, dass im regulären Vergabeverfahren zugewiesene Studienplätze rechtswirksam belegt sind und daher nicht zur Verfügung stehen (siehe VG Freiburg, U. v. 3.5.2012 - Nc 6 K 2268/10 -, juris, Rdnr. 133 zur Rüge, die von der Stiftung für Hochschulzulassung erlassenen Bescheide seien nicht wirksam).

• VGH Baden-Württemberg, 13.08.2010 - NC 9 S 357/10

  Studienzulassung; Lehrverpflichtung wissenschaftlicher Mitarbeiter; …

  Auszug aus VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

  In der Berufungsinstanz hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg diese Entscheidungen in allen Punkten bestätigt - außer in der (vom Verwaltungsgerichtshof verneinten) Frage der Erforderlichkeit einer Satzungsregelung der Betreuungsrelation im Rahmen des Dienstleistungsexports (vgl. zum WS 12/13 : U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2031/12 -, juris; dazu auch VGH Bad.-Württ., B. v. 20.11.2013 - NC 9 S 261/13; zum WS 11/12 : VG Freiburg, U. v. 20.3.2012 - NC 6 K 2155/11 -, juris; zum WS 10/11 : U. v. 3.5.2012 - NC 6 K 2268/10 -, juris, sowie B. v. 26.1.2011 - NC 6 K 1384/10 -, juris; zum WS 09/10 : U. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, juris [siehe dazu VGH Bad.-Württ., U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, juris] und B. v. 21.1.2010 - NC 6 K 1933/09 [bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 13.8.2010 - NC 9 S 357/10 -, juris]; zum WS 08/09 : U. v. 6.2.2012 - NC 6 K 2436/08 -, juris, und dazu VGH Bad.-Württ. , U. v. 11.6.2013 - NC 9 S 571/12 sowie VGH Bad.-Württ., B. v. 12.5.2009 - NC 9 S 240/09 -juris; ).

  Denn im vorliegenden Fall geht es für die Kapazitätsberechnung der Exportleistung nur um den Curricular anteil der Lehreinheit Vorklinik und nicht um den insgesamt für diesen Studiengang geltenden Curricularwert, weshalb es auf den für den importierenden Studiengang insgesamt festgesetzten Curricularwert nicht ankommt (so ausdrücklich VGH Bad.-Württ., B. v. 13.8.2010 - NC 9 S 357/10 -, juris, Rdnrn. 22, 23 und 28 und im Anschluss daran auch die Kammer in ihrer Vorjahresentscheidung, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2031/12 -, juris, Rdnr. 82).

• VGH Baden-Württemberg, 31.07.2008 - NC 9 S 2978/07

  Hochsschulzulassung; wesentliche Datenänderung; Auffüllverpflichtung

  Auszug aus VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

  Dem Umstand, dass Studienplätze im Laufe des Semesters frei werden können, wird kapazitätsrechtlich bereits durch die Schwundkorrektur (§ 16 KapVO VII) bzw. durch die Auffüllverpflichtung in höheren Fachsemestern (§ 4 ZZVO) Rechnung getragen (vgl. VGH Bad.Württ., B. v. 31.8.2008 - NC 9 S 2978/07 -, juris, Rdnr. 16;… zur Nachmeldung, Überbuchung, Auffüllung und anderen Korrektursystemen bei Restkapazitäten VGH Bad.-Württ., B. v. 24.5.2011 - 9 S 599/11 -, juris, Rdnr. 14, 15).
• VGH Baden-Württemberg, 15.02.2000 - NC 9 S 39/99

  Hochschulzulassung: Medizin - Kapazitätsberechnung

  Auszug aus VG Freiburg, 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13

  Der Gesamtcurricularnormwert für den Studiengang Humanmedizin ist nämlich die Summe der Teilcurricularwerte für die an der Gesamtausbildung beteiligten Lehreinheiten (so ausdrücklich VGH Bad.-Württ., U. v. 15.2.2000 - NC 9 S 39/99 -, juris, Rdnr. 18).
• VGH Baden-Württemberg, 13.06.2008 - NC 9 S 241/08

  Studienplatzvergabe - Zulassung zum Studium der Medizin - Betreuungsrelation für …
• BVerwG, 12.09.2013 - 5 C 33.12

  Alimentationsprinzip; Arzneimittel; Fürsorgepflicht; beamtenrechtliche -; …
• VGH Baden-Württemberg, 22.08.2012 - 2 S 2076/11

  Bundespolizeibeamter; Verwaltungsvorschriften zur Heilfürsorge
• VG Freiburg, 26.01.2011 - NC 6 K 1384/10

  Keine freien Kapazitäten außerhalb der festgesetzten Zulassungszahl
• VG Freiburg, 20.03.2012 - NC 6 K 2155/11

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin
• VGH Baden-Württemberg, 12.05.2009 - NC 9 S 240/09

  Aufnahmekapazität; Hochschule; Curricularnormwert; Titellehre und unvergütete …
• VG Freiburg, 06.02.2012 - NC 6 K 2436/08

  Hochschulrecht; Hochschulzulassung - Dienstleistungsexport; Satzung; Zeitlicher …
• OLG Bremen, 16.02.2012 - Ws 11/12

• OVG Niedersachsen, 18.11.2014 - 2 NB 391/13

  Besetzungsliste; Besetzungsrüge; Curricularanteil; Curriculareigenanteil; …

  Nur ergänzend ist in diesem Zusammenhang klarzustellen, dass Zulassungen durch die Stiftung - geht es wie hier um die Prüfung von Besetzungslisten - auch dann als kapazitätsdeckend hinzunehmen sind, wenn sie auf unzutreffender Tatsachengrundlage ausgesprochen worden sind (vgl. z.B. VG Freiburg, Urt. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 - juris Rdnr. 150 f.).

  Ein Vergleich mit den Ländern, in denen das Ministerium die Entscheidung der Aufteilung des CNW auf die Lehreinheiten trifft, zeigt hingegen, dass der Lehranteil von 2, 4685 nicht völlig aus dem Rahmen fällt (vgl. etwa die Festsetzungen im Erlass des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 24. Januar 2014 für die Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main (2,4937) und die Philipps-Universität Marburg (2,4956), abrufbar unter https://www.uni-frankfurt.de/51259980/ErlKapVO---2014-15-Endfassung.pdf;… vgl. ferner die in den folgenden Entscheidungen genannten Curricularanteile der Vorklinik: VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, juris Rdnr. 33: 2,7227 (Mannheim);… VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 12.5.2009 - NC 9 S 240/09 -, juris Rdnr. 29: 2,4777 (Freiburg);… Sächs. OVG, Beschl. v. 10.6.2014 - NC 2 B 540/13 -, juris Rdnr. 29: 2,4494; VG Freiburg, Urt. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 -, juris Rdnr. 97: 2,4373).

• OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 60/15

  Anrechnung; Curricularanteil; Curricularnormwert; Eigenanteil; Kapazität; …

  Überschreitungen des Gesamt-CNW infolge eines überhöhten Lehrangebots der klinischen Lehreinheit sind für die Kapazitätsberechnung der vorklinischen Lehreinheit ohne Belang, weil die Beklagte nicht verpflichtet ist, Personal aus der Klinik in die Vorklinik zu verschieben und es darüber hinaus kein zwingendes Gebot gibt, nach dem das Gericht im Kapazitätsprozess einem solchen Fall der Überschreitung damit zu begegnen hat, dass es den Curricularanteil der Vorklinik kürzt (in diesem Sinne auch VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, u. v. 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 -, Urt. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, u. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 und NC 9 S 1108/12 -, Hess. VGH, Beschl. v. 13.5.2013 - 10 B 761/13.FM.W12 -, veröffentlicht unter www.hochschulanwalt.de, VG Freiburg, Urt. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 -, u.v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, a.A. OVG Koblenz, Beschl. v. 26.4.2013 - 6 B 10145/13 -, wohl auch Sächs. OVG, Beschl. v. 20.2.2013 - NC 2 B 25/12 -, u.v. 25.7.2013 - NC 2 B 399/12 -, soweit nicht anders angegeben, sämtl.
• OVG Niedersachsen, 15.04.2014 - 2 NB 103/13

  Kürzung des für die Kapazitätsberechnung maßgeblichen Curriculareigenanteils im …

  Der Senat geht - wie die Antragsgegnerin - davon aus, dass die von den Antragstellern geforderte verhältnismäßige Kürzung (auch) des Curriculareigenanteils der Vorklinik keine notwendige Folge einer Überschreitung des Gesamtcurricularnormwerts durch einen - von den Antragstellern letztlich nur behaupteten - überhöhten Curricularanteil der Klinik wäre (so zur Frage der Kürzung auch VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, juris Rdnr. 47, Urt. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 -, juris Rdnrn. 63 ff., Hess. VGH, Beschl. v. 13. Mai 2013 - 10 B 761/13.FM.W12 -, Rdnr. 25, veröffentlicht unter www.hochschulanwalt.de, VG Freiburg, Urt. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 -, juris Rdnr. 99 f., a. A. OVG Koblenz, Beschl. v. 26.4.2013 - 6 B 10145/13 -, juris Rdnrn. 9 ff., wohl auch Sächs. OVG…, Beschl. vom 20.2.2013 - NC 2 B 25/12 -, juris Rdnr. 7 u. v. 25.7.2013 - NC 2 B 399/12 -, juris Rdnrn. 15 ff.).

 
• OVG Niedersachsen, 07.04.2016 - 2 LB 324/15

  Anrechnung; Curricularanteil; Curricularnormwert; Eigenanteil; Kapazität; …

  Überschreitungen des Gesamt-CNW infolge eines überhöhten Lehrangebots der klinischen Lehreinheit sind für die Kapazitätsberechnung der vorklinischen Lehreinheit ohne Belang, weil die Beklagte nicht verpflichtet ist, Personal aus der Klinik in die Vorklinik zu verschieben und es darüber hinaus kein zwingendes Gebot gibt, nach dem das Gericht im Kapazitätsprozess einem solchen Fall der Überschreitung damit zu begegnen hat, dass es den Curricularanteil der Vorklinik kürzt (in diesem Sinne auch VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 17.2.2011 - NC 9 S 1429/10 -, u. v. 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 -, Urt. v. 11.6.2013 - NC 9 S 675/12 -, u. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 und NC 9 S 1108/12 -, Hess. VGH, Beschl. v. 13.5.2013 - 10 B 761/13.FM.W12 -, veröffentlicht unter www.hochschulanwalt.de, VG Freiburg, Urt. v. 14.2.2012 - NC 6 K 2025/09 -, v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 -, u.v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, a.A. OVG Koblenz, Beschl. v. 26.4.2013 - 6 B 10145/13 -, wohl auch Sächs. OVG, Beschl. v. 20.2.2013 - NC 2 B 25/12 -, u.v. 25.7.2013 - NC 2 B 399/12 -, soweit nicht anders angegeben, sämtl.
• VG Freiburg, 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin

  Die näheren Einzelheiten dieser Berechnungen haben die Kammer und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in mehreren ausführlichen Entscheidungen, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, bezüglich der vorangegangenen Studienjahre geklärt (vgl. zuletzt zum WS 2013/2014: VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 -, juris -, im Folgenden nur noch als "VG, Rdnr...." zitiert, und zum WS 2012//2013: VG Freiburg, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2182/12 -, juris, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 -, juris, im Folgenden nur noch als "VGH, Rdnr....." zitiert; alle diese Entscheidungen enthalten weitere Nachweise der jeweiligen Kammer- bzw. VGH-Rechtsprechung zu den vorangegangenen Studienjahren).
• VG Freiburg, 01.12.2016 - NC 6 K 4073/16

  Hochschulrecht: Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum ersten Semester des …

  Die näheren Einzelheiten dieser Berechnungen haben die Kammer und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in mehreren ausführlichen Entscheidungen, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, bezüglich der vorangegangenen Studienjahre geklärt (vgl. zuletzt zum WS 2014/2015 VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, juris - im Folgenden nur noch als "VG, Rdnr...." zitiert ; und zuvor zum WS 2013/2014: VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 -, sowie zum WS 2012//2013: VG Freiburg, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2182/12 -,, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - siehe ferner VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12 -, und Beschlüsse vom 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 und NC 9S 1501/14 -) .
• VG Freiburg, 04.12.2019 - NC 9 K 4309/19

  Zulassung zum 1. Fachsemester; Vorklinischer Studienabschnitt; Kapazität; Studium …

  Die näheren Einzelheiten der Kapazitätsberechnungen haben die Kammer und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in mehreren ausführlichen Entscheidungen, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, bezüglich der vorangegangenen Studienjahre geklärt (vgl. zuletzt zum WS 2018/2019: VG Freiburg, U. v. 29.11.2018 - NC 9 K 5269/18 -, juris und zuvor zum WS 2017/2018: VG Freiburg, U. v. 4.12.2017 - NC 6 K 8950/17 - , juris - im Folgenden zitiert als " VG, Rn ..." ; zum WS 2016/2017: VG Freiburg, U. v. 01.12.2016 - NC 6 K 4073/16 -, juris, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 25.60.2018 - NC 9 S 348/17 - zum WS 2014/2015: VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 07.12.2016 - NC 9 S 65/15 - zum WS 2013/2014: VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 - ; zum WS 2012/2013: VG Freiburg, U. v. 06.12.2012 - NC 6 K 2182/12 -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - vgl. ferner VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12 -, und Beschlüsse vom 05.02.2015 - NC 9 S 1499/14 und NC 9 S 1501/14 - alle Entscheidungen sind in juris veröffentlicht und sind auch ohne juris-Zugang kostenlos im Volltext unter www.landesrecht-bw.de zugänglich, dort unter: "Entscheidungen", "erweiterte Suche" bei Eingabe des Az. in die Suchmaske).
• VG Freiburg, 29.11.2018 - NC 9 K 5269/18

  Zulassung zum 1. Fachsemester; Kapazität; Studium der Humanmedizin

  Die näheren Einzelheiten dieser Berechnungen haben die Kammer und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in mehreren ausführlichen Entscheidungen, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, bezüglich der vorangegangenen Studienjahre geklärt (vgl. zuletzt zum WS 2017/2018 - VG Freiburg, U. v. 4.12.2017 - NC 6 K 8950/17 -, juris - im Folgenden zitiert als " VG, Rn ..." ; zum WS 2016/2017 VG Freiburg, U. v. 1.12.2016 - NC 6 K 4073/16 -, juris, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 25.6.2018 - NC 9 S 348/17 - zum WS 2014/2015 VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 7.12.2016 - NC 9 S 65/15 - zum WS 2013/2014, VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 - ; zum WS 2012/2013: VG Freiburg, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2182/12 -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - vgl. ferner VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12 -, und Beschlüsse vom 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 und NC 9 S 1501/14 - alle Entscheidungen sind in juris veröffentlicht).
• VG Freiburg, 04.12.2017 - NC 6 K 8950/17

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Kapazitätsermittlung

  Die näheren Einzelheiten dieser Berechnungen haben die Kammer und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in mehreren ausführlichen Entscheidungen, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, bezüglich der vorangegangenen Studienjahre geklärt (vgl. zuletzt zum WS 2016/2017 VG Freiburg, U. v. 1.12.2016 - NC 6 K 4073/16 -, im Folgenden nur noch als "VG, Rn....." zitiert ; zuvor zum WS 2014/2015 VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., B. v. 7.12.2016 - NC 9 S 65/15; zum WS 2013/2014, VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 - ; zum WS 2012/2013: VG Freiburg, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2182/12 -, bestätigt durch VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - vgl. ferner VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12 -, und Beschlüsse vom 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 und NC 9 S 1501/14 - alle Entscheidungen sind in juris veröffentlicht).
• VG Freiburg, 01.12.2016 - 6 K 4073/16
  Die näheren Einzelheiten dieser Berechnungen haben die Kammer und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in mehreren ausführlichen Entscheidungen, auf die hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird, bezüglich der vorangegangenen Studienjahre geklärt (vgl. zuletzt zum WS 2014/2015 VG Freiburg, U. v. 27.11.2014 - NC 6 K 2436/14 -, - im Folgenden nur noch als "VG, Rdnr...." zitiert ; und zuvor zum WS 2013/2014: VG Freiburg, U. v. 29.11.2013 - NC 6 K 2209/13 -, sowie zum WS 2012//2013: VG Freiburg, U. v. 6.12.2012 - NC 6 K 2182/12 -, , bestätigt durch VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 174/13 - siehe ferner VGH Bad.-Württ., U. v. 20.11.2013 - NC 9 S 1108/12 -, und Beschlüsse vom 5.2.2015 - NC 9 S 1499/14 und NC 9S 1501/14 -) .